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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 13 September 2013

Zukunft Europas: Vizepräsidentin Viviane Reding diskutiert in Triest mit Bürgerinnen und Bürgern aus Italien, Kroatien, Slowenien und Österreich

„Dass Slowenen, Kroaten und Österreicher zusammen mit Italienern über die Zukunft Europas diskutieren, zeigt die grenzenüberwindende Kraft unserer Europäischen Union“, sagte die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Viviane Reding. Sie sprach im Vorfeld eines Bürgerdialogs, der am 16. September mit über 500 Personen im italienischen Triest stattfindet und an dem auch der italienische Minister für europäische Angelegenheiten Enzo Moavero Milanesi teilnimmt.

Die Veranstaltung am kommenden Montag ist die 29. in einer Reihe von Bürgerdialogen, die EU-Kommissare und -Kommissarinnen überall in der Europäischen Union zusammen mit Politikern der nationalen und lokalen Ebene sowie Abgeordneten des Europäischen Parlaments abhalten. Jede dieser Debatten dreht sich um drei Themenschwerpunkte: Europas Weg aus der Wirtschaftskrise, die Bürgerrechte und die Zukunft Europas.

„Dieser Bürgerdialog in Triest, der Menschen aus vier benachbarten Ländern zusammenbringt, ist eine großartiges Beispiel dafür, was ein Europa ohne Grenzen tatsächlich bedeutet“, so Vizepräsidentin Viviane Reding.Wir sollten nie vergessen, dass das Recht jedes Bürgers und jeder Bürgerin Europas auf Freizügigkeit etwas sehr Wertvolles und Schützenswertes ist. Es steht nicht zur Disposition. Populistische Angstmacherei über Wohlfahrtstourismus hat in Europa keinen Platz. Wir müssen zu unseren Grundsätzen stehen, die das Fundament der Europäischen Union bilden, und die Freizügigkeit ist eines der zentralen Rechte in der Union, eine der Freiheiten, für die die EU steht. Ich freue mich darauf zu hören, was Europa für die Menschen in Italien, Österreich, Kroatien und Slowenien bedeutet, die in Triest zusammenkommen.“

Dieser Bürgerdialog in Triest ist der erste mit einem multinationalen europäischen Publikum. Er ist auch der Höhepunkt der Bürgerdialog-Reihe in Italien. Seit November 2012 gab es sechs Dialoge im Land, und in Triest finden die Veranstaltungen nun ihren Abschluss.

Die Diskussion findet am Montag, den 16. September von 14:30 bis 16:30 Uhr im Palazzo dei Congressi, Stazione Marittima in Triest statt. Moderieren wird die Veranstaltung Federico Taddia, ein italienischer Journalist des Senders Radio 24, bekannt durch seine wöchentliche Europasendung „l'Altra Europa“ („Das andere Europa“).

Die Veranstaltung kann live im Webstream verfolgt werden, und Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa können sich via Facebook oder Twitter über den Hashtag #EUDeb8 beteiligen.

Hintergrund

Worum geht es bei den Bürgerdialogen?

Im Januar dieses Jahres hat die Europäische Kommission das Europäische Jahr der Bürgerinnen und Bürger eingeläutet (IP/13/2), das den Bürgern und ihren Rechten gewidmet ist. Dieses ganze Jahr hindurch und auch im nächsten Jahr debattieren EU-Kommissare, Mitglieder des Europäischen Parlaments und Politiker der Mitgliedstaaten überall in der EU bei „Bürgerversammlungen“ mit den Menschen persönlich über deren Zukunftserwartungen.

Vizepräsidentin Viviane Reding hat bereits in Cádiz (Spanien), Graz (Österreich), Berlin (Deutschland), Dublin (Irland), Coimbra (Portugal), Saloniki (Griechenland), Brüssel (Belgien), Esch-sur-Alzette (Luxemburg), Warschau (Polen), Heidelberg (Deutschland), Sofia (Bulgarien) und Namur (Belgien) an Diskussionsveranstaltungen teilgenommen. Das ganze Jahr 2013 hindurch und Anfang 2014 finden zahlreiche weitere Dialoge in der Europäischen Union statt, bei denen EU-Politiker und Politiker verschiedener Ebenen aus den Mitgliedstaaten mit Bürgerinnen und Bürgern aus allen Bereichen der Gesellschaft diskutieren werden. Über diesen Link können Sie die Debatten verfolgen: http://ec.europa.eu/debate-future-europe/index_de.htm

In den 20 Jahren seit Einführung der Unionsbürgerschaft wurde viel erreicht: Aus einer kürzlich veröffentlichten EU-Umfrage geht hervor, dass sich 62% aller Bürgerinnen und Bürger inzwischen als „Europäer“ fühlen. Überall in der EU nehmen Bürgerinnen und Bürger täglich ihre Rechte wahr. Aber nicht jeder ist sich seiner Rechte bewusst. Beispielsweise geben mehr als sechs von zehn (65 %) italienischen Befragten an, nicht ausreichend über ihre Rechte als EU-Bürger informiert zu sein.

Deshalb hat die Kommission 2013 zum Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger erklärt. Die Bürgerdialoge stehen dabei im Mittelpunkt.

Warum führt die Kommission gerade jetzt diese Dialoge?

Europa steht an einem Scheidepunkt. Die kommenden Monate und Jahre werden für die künftige Entwicklung der Europäischen Union entscheidend sein. Häufig wird über eine politische Union, eine Föderation von Nationalstaaten oder die Vereinigten Staaten von Europa gesprochen. Das weitere Zusammenwachsen Europas muss mit einer Stärkung der demokratischen Legitimation der Union einhergehen. Bürgerinnen und Bürgern unmittelbar eine Stimme zu verleihen, ist deshalb wichtiger denn je.

Was ist von den Dialogen zu erwarten?

Die Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger in den Dialogen werden der Kommission Orientierungshilfe für die Ausarbeitung einer Mitteilung über die Zukunft Europas geben. Zu den Hauptzielen der Dialoge gehört auch die Vorbereitung auf die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014.

Die Europäische Kommission hat am 8. Mai 2013 ihren zweiten Bericht über die Unionsbürgerschaft veröffentlicht. Er enthält zwölf neue, konkrete Maßnahmen zur Beseitigung von Schwierigkeiten, auf die Bürgerinnen und Bürger in diesem Zusammenhang noch immer stoßen (IP/13/410 und MEMO/13/409). Der Bericht trägt den Antworten auf eine großangelegte Online-Konsultation vom Mai 2012 (IP/12/461) Rechnung sowie den Fragen und Anregungen, die in den Bürgerdialogen zu den Rechten der Unionsbürger und den Zukunftsperspektiven vorgebracht worden sind.

Weitere Informationen

Weitere Informationen zum Bürgerdialog in Triest:

http://ec.europa.eu/debate-future-europe/citizens-dialogues/italy/trieste/index_en.htm

Debatten mit Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft Europas:

http://ec.europa.eu/debate-future-europe/index_de.htm

Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger:

http://europa.eu/citizens-2013/de/home

Europäer haben das Wort - Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zum Thema Rechte der Unionsbürger:

http://ec.europa.eu/justice/citizen/files/eu-citizen-brochure_de.pdf

Homepage von Viviane Reding, Kommissionsvizepräsidentin und Justizkommissarin:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/reding/index_de.htm

Vizepräsidentin Reding auf Twitter: @VivianeRedingEU

Beteiligen Sie sich an der Debatte auf Facebook:

http://www.facebook.com/Europainitalia und auf Twitter: @Europainitalia and #EUdeb8

Kontakt:

Mina Andreeva (+32 229-91382)

Natasha Bertaud (+32 229-67456)

ANHANG

1. Die Italiener sind der Meinung, dass die EU am besten in der Lage ist, die Krise wirksam zu bekämpfen

Quelle: Eurobarometer Standard 79 – Mai 2013

2. Fünf von zehn Italienern fühlen sich als Europäer, aber nur drei von zehn haben eine konkrete Vorstellung von ihren Rechten

Quelle: Eurobarometer Standard 79 – Mai 2013

3. Für die Italiener sind die Freizügigkeit von Personen und der freie Waren- und Dienstleistungsverkehr die größten Errungenschaften der EU, gefolgt vom Frieden zwischen den Mitgliedstaaten

Quelle: Eurobarometer Standard 79 – Mai 2013


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