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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 12. September 2013

Die Zukunft Europas: Vizepräsidentin Viviane Reding diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern in Namur

Nur zwei Tage nach der Rede von Kommissionspräsident José Manuel Barroso zur Lage der Union ist die Zukunft Europas auch Diskussionsthema in Namur (Belgien). Am 13. September werden Kommissionsvizepräsidentin Viviane Reding und der Ministerpräsident der Wallonie und der Föderation Wallonien-Brüssel, Rudy Demotte, mit über 350 Bürgerinnen und Bürgern, darunter viele junge Menschen, über Wege und Möglichkeiten zur Bewältigung der Krise, über Bürgerrechte und die Zukunft Europas diskutieren.

„In etwas mehr als acht Monaten werden die Belgier gemeinsam mit vielen anderen Bürgerinnen und Bürgern im Mai 2014 in den Europawahlen ihre Stimme abgeben und so über die Zukunft mitentscheiden“, so Vizepräsidentin Viviane Reding. „Mit ihrer Stimme verschaffen sich die Bürgerinnen und Bürger Gehör und tragen gleichzeitig zum Ausbau und zur Stärkung des parlamentarischen Systems in der Europäischen Union bei. Ich bin schon sehr gespannt auf die Ideen und Vorschläge aus dem Kreise der jungen Menschen aus Namur, darauf, wie sie Europa sehen und wie Europa ihrer Meinung nach aussehen sollte. Besonders interessant wird es sein, mit jungen Menschen zu sprechen, die im Mai zum ersten Mal an der Europawahl teilnehmen werden.“

Im Anschluss an den Bürgerdialog in Namur sind für das kommende Jahr weitere Debatten dieser Art in den folgenden belgischen Städten geplant: Gent (12.4), Eupen (23.4), Brüssel (4.5), Antwerpen (8.5) und Genk (28.6). Vizepräsidentin Viviane Reding und Ministerpräsident Demotte werden mit Bürgern, darunter Jugendliche örtlicher Sekundarschulen, die in Kürze wahlberechtigt sein werden, über die Zukunft Europas sprechen. Im Mittelpunkt sollen Themen stehen, die besonders Jugendliche interessieren.

„Dies ist eine sehr offene Initiative, denn wir wollen Jugendlichen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen, die ihnen am Herzen liegen. Wir möchten von ihnen direkt erfahren, wie sie die Zukunft Europas sehen und was sie kurz- und mittelfristig von Europa erwarten. In diesen Dialogen wollen wir aber auch die Bürger über ihre Rechte aufklären und ihnen zeigen, welch wichtige Rolle Europa in ihrem Alltag spielt. Bei einem solchen Meinungsaustausch ist es besonders interessant, mehr über die unterschiedlichen Vorstellungen der verschiedenen Kulturkreise und Generationen in unserer Gesellschaft zu erfahren und diese miteinander zu vergleichen", so Rudy Demotte, Ministerpräsident der Wallonie und der Föderation Wallonie-Brüssel.

Die Debatte findet im Rahmen der „Fêtes de Wallonie /Colloque Jeunes" am Freitag, den 13. September von 14:30 bis 15:45 Uhr im Kinokomplex Acinapolis de Namur (Jambes) statt.

Die Debatte wird live als Webstream übertragen. Wer nicht persönlich an diesem Bürgerdialog teilnehmen kann, hat die Möglichkeit via Twitter über den Hashtag #EUDeb8 Fragen zu stellen. Im Vorfeld dieses Bürgerdialogs können auch über Facebook und die Website der Jugendkonferenz Fragen übermittelt werden.

Hintergrund

Worum geht es bei den Dialogen mit den Bürgern?

Im Januar dieses Jahres gab die Europäische Kommission den Startschuss für das Europäische Jahr der Bürgerinnen und Bürger (siehe IP/13/2), das den Bürgern und ihren Rechten gewidmet ist. Nicht nur im Laufe dieses Jahres, sondern auch noch im kommenden Jahr debattieren die Mitglieder der Europäischen Kommission, Mitglieder des Europäischen Parlaments, und nationale und lokale Politiker überall in der EU direkt mit ihren Mitbürgern in sogenannten „Bürgerdialogen“ über deren Erwartungen für die Zukunft Europas.

Vizepräsidentin Reding hat bereits an derartigen Debatten in Cádiz (Spanien), Graz (Österreich), Berlin, Dublin (Irland), Coimbra (Portugal), Thessaloniki (Griechenland), Brüssel (Belgien) sowie in Esch-sur-Alzette (Luxemburg), Warschau (Polen), Heidelberg und Sofia (Bulgarien) teilgenommen. Das ganze Jahr hindurch und auch noch Anfang 2014 finden zahlreiche weitere Dialoge in der Europäischen Union statt, bei denen europäische, nationale und lokale Politiker mit Bürgern aus allen Gesellschaftsschichten diskutieren werden. Über diesen Link können Sie die Debatten verfolgen: http://ec.europa.eu/european-debate.

In den 20 Jahren seit Einführung der EU-Bürgerschaft wurde viel erreicht: Aus der jüngsten EU-Umfrage geht hervor, dass 71 % aller Belgier sich als „Europäer“ fühlen (der EU-Durchschnitt liegt bei 63 %). Überall in der EU nehmen Bürgerinnen und Bürger täglich ihre Rechte wahr. Aber nicht jeder ist sich seiner Rechte bewusst. Beispielsweise geben 61 % der Belgier an, nicht ausreichend über ihre Rechte als EU-Bürger informiert zu sein.

Deswegen hat die Kommission 2013 zum Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger erklärt. Die Bürgerdialoge sind das Herzstück dieser Initiative.

Warum führt die Kommission gerade jetzt diese Dialoge?

Europa steht an einem Scheidepunkt. Die Zukunft Europas ist in aller Munde. Häufig wird über eine politische Union, eine Föderation von Nationalstaaten oder die Vereinigten Staaten von Europa gesprochen. Die kommenden Monate und Jahre werden für die künftige Entwicklung der Europäischen Union entscheidend sein. Das weitere Zusammenwachsen Europas muss mit einer Stärkung der demokratischen Legitimation der Union einhergehen. Bürgerinnen und Bürgern unmittelbar eine Stimme zu verleihen ist deshalb wichtiger denn je.

Was ist von den Dialogen zu erwarten?

Die Beiträge der Bürger in den Dialogen werden der Kommission eine wichtige Orientierungshilfe bei der Ausarbeitung ihrer Mitteilung über die Zukunft Europas sein. Eines der wichtigsten Ziele der Dialoge ist es jedoch, die Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 2014 vorzubereiten.

Am 8. Mai 2013 legte die Europäische Union ihren zweiten Bericht über die Unionsbürgerschaft vor. Er enthält zwölf neue, konkrete Maßnahmen zur Lösung der Probleme, mit denen die Bürger immer noch zu kämpfen haben (siehe IP/13/410 und MEMO/13/409). Der Bericht trägt den Antworten auf eine groß angelegte Online-Konsultation vom Mai 2012 (sieheIP/12/461) und den in Bürgerdialogen zu den Rechten der Unionsbürger und zu ihrer Zukunft aufgeworfenen Fragen und Anregungen Rechnung.

Wird es in Belgien noch weitere Diskussionsveranstaltungen mit EU-Kommissaren geben?

In diesem Jahr sind in Belgien noch die folgenden Diskussionsveranstaltungen geplant: Am 22. September 2013 in Brüssel mit EU-Kommissar Dacian Ciolos, am 17. Oktober 2013 in Lüttich mit Kommissionspräsident José Manuel Barroso, dem belgischen Außenminister Didier Reynders und dem wallonischen Wirtschafts- und Finanzminister Jean-Claude Marcourt und schließlich am 5. Dezember im Brüsseler Palast der Schönen Künste (BOZAR) mit EU-Kommissarin Androulla Vassiliou, dem Direktor des BOZAR, Paul Dujardin, und dem Vorsitzenden der Stiftung Europa Nostra Foundation, Placido Domingo.

Weitere Informationen

Weitere Informationen zum Bürgerdialog in Namur:

http://ec.europa.eu/debate-future-europe/citizens-dialogues/belgium/namur/index_en.htm

Debatte mit Bürgern über die Zukunft Europas:

http://ec.europa.eu/debate-future-europe

Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger:

http://europa.eu/citizens-2013/de/home

Europäer haben das Wort - Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zum Thema Rechte der Unionsbürger:

http://ec.europa.eu/justice/citizen/files/eu-citizen-brochure_de.pdf

Homepage von Viviane Reding, Vizepräsidentin und Justizkommissarin der Europäischen Kommission:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/reding/index_de.htm

Vizepräsidentin Reding auf Twitter: @VivianeRedingEU

Beteiligen Sie sich an der Debatte auf Facebook

(https://www.facebook.com/ECrepBE) und über Twitter: (@EU4BE und #EUdeb8).

ANHANG

1. Nach Auffassung der belgischen Bevölkerung ist die EU am besten in der Lage, wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung der Krise zu ergreifen

Quelle: Eurobarometer Standard 79 – Mai 2013

2. Sieben von zehn Belgiern fühlen sich als Europäer, aber weniger als die Hälfte kennt ihre Rechte

Quelle: Eurobarometer Standard 79 – Mai 2013

3. Für die belgische Bevölkerung ist der Frieden zwischen den Mitgliedstaaten die größte Errungenschaft der EU

Quelle: Eurobarometer Standard 79 – Mai 2013

Kontakt:

Mina Andreeva (+32 229-91382)

Natasha Bertaud (+32 229-67456)


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