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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 10. September 2013

Europas Wasserstraßen besser nutzen

Die Europäische Kommission hat heute neue Maßnahmen1 angekündigt, damit mehr Güter über Europas Flüsse und Kanäle befördert werden. Binnenschiffe gehören zu den klimaverträglichsten und energieeffizientesten Transportmitteln, befördern derzeit jedoch nur etwa 6 % des jährlichen Frachtaufkommens in Europa. Mit den neuen Vorschlägen soll das ungenutzte Potenzial des 37 000 km umfassenden Wasserstraßennetzes in Europa erschlossen werden. Die Güterbeförderung wird dadurch erleichtert und die Umwelt­verträglichkeit des Verkehrssektors weiter verbessert. Zudem werden Innovationsanreize und bessere Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen.

Der für Verkehr zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission Siim Kallas erklärte dazu:

„Bereits heute werden auf unseren Flüssen und Kanälen jährlich 500 Millionen Tonnen Fracht befördert, was 25 Millionen Lkw-Ladungen entspricht. Dies ist aber noch nicht genug. Wir müssen der Binnenschifffahrt dabei helfen, sich auf lange Sicht zu einer Qualitätsbranche zu entwickeln. Dazu müssen wir die bestehenden Hindernisse aus dem Weg schaffen und in die Qualifikation der Beschäftigten investieren.“

Die Kommission schlägt Maßnahmen in folgenden Bereichen vor:

Beseitigung von Engpässen

Erhebliche Engpässe in Form unzureichend dimensionierter Schleusen, Brücken oder Fahrwasser und fehlender Verbindungen wie z. B. zwischen Seine und Schelde beinträchtigen das Entwicklungspotenzial des Sektors. Die Kommission schlägt vor, den Güterverkehr auf Wasserstraßen durch die Modernisierung von Schleusen, Brücken und Kanälen zu verbessern. Neue Finanzierungsmöglichkeiten für Binnenwasserstraßen sind eine Priorität bei der neuen Fazilität „Connecting Europe“ wie auch in den Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V). Darüber hinaus sind Binnenwasserstraßen wichtige Bestandteile von sechs der insgesamt neun Korridore des TEN-V-Kernnetzes.

Umweltverträglichkeit und Innovation

Verglichen mit anderen Landverkehrsträgern zeichnet sich die Binnenschifffahrt durch Energieeffizienz, Sicherheit, annähernde Staufreiheit und niedrige Lärmemissionen aus. Die Vorschläge der Kommission enthalten u. a. neue Standards für Schiffsmotoren zur Förderung von Investitionen in emissionsarme Technologien sowie die Unterstützung von Forschung und Innovation.

Bessere Verknüpfung mit anderen Verkehrsträgern

Ein Schwerpunkt wird die bessere Verknüpfung von Binnenschifffahrt, Straßen- und Schienenverkehr sein, wobei den Anbindungen von See- und Binnenhäfen besondere Aufmerksamkeit gewidmet wird. Im Rahmen der aktuellen Überarbeitung der Binnenschifffahrtsinformationsdienste wird die Kommission Vorschläge zur Verbesserung von Frachtumschlagseinrichtungen und zur Verringerung des Verwaltungsaufwands unterbreiten.

Investitionen in qualifizierte Arbeitskräfte

Die Binnenschifffahrt ist von qualifizierten Arbeitskräften abhängig. Die neuen Vorschläge sollen die Anerkennung von Qualifikationen und Laufbahnen auf breiterer Basis ermöglichen und den Zugang zum Arbeitsmarkt sowie die Mobilität verbessern.

Hintergrund

Zwanzig Staaten der EU werden von einem 37 000 km langen Binnenwasserstraßennetz durchzogen, auf dem jedes Jahr etwa 500 Millionen Tonnen Fracht befördert werden, vor allem in den dicht bevölkerten Ballungsräumen. Das Flusssystem von Rhein, Maas und Schelde ist mit der Seine und der Donau verbunden. Einige größere Engpässe verhindern jedoch, dass Europas Flusssysteme vollständig in den europäischen Verkehrsraum integriert werden können.

Nach der allgemeinen konjunkturellen Abschwächung in der EU seit 2008 haben die in einigen Marktsegmenten vorhandenen Überkapazitäten, die anhaltende Fragmentierung der Marktteilnehmer und die alternde Flotte zu einer Verschlechterung der Wirtschafts- und Nachhaltigkeitsaussichten der Binnenschifffahrt geführt. Als Reaktion darauf zielt NAIADES II auf die Schaffung eines langfristig stabilen Rahmens für Innovation und Investitionen in eine hochwertige Binnenschifffahrt sowie auf kurz- und mittelfristig wirkende Maßnahmen, etwa die Überarbeitung kostenintensiver technischer Vorschriften. Zur Förderung der notwendigen Investitionen müssen im Rahmen von NAIADES II EU-Finanzmittel wie auch Mittel aus den nationalen Haushalten und aus der Branche selbst mobilisiert werden, da der Kapitalzugang von besonderer Bedeutung ist.

Weitere Informationen

MEMO/13/771

Vize-Präsident Kallas auf Twitter.

Kontakt:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)

1 :

NAIADES II: Mehr Qualität in der Binnenschifffahrt. In der griechischen Mythologie waren die Najaden in Quellen und Gewässern wohnende Nymphen.


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