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Zoll: Mehr Sicherheit für die Lieferkette

European Commission - IP/13/7   08/01/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 8. Januar 2013

Zoll: Mehr Sicherheit für die Lieferkette

Die Kommission hat heute eine Mitteilung über das Risikomanagement im Zoll und über die Sicherheit der Lieferkette angenommen, in der eine Strategie erläutert wird, die es dem Zoll ermöglichen soll, besser auf Risiken in Verbindung mit Waren zu reagieren, die in internationalen Lieferketten gehandelt werden. Voraussetzung dafür sind eine rationellere Verwendung von Ressourcen, die bessere Verfügbarkeit hochwertiger Daten und eine vertiefte Partnerschaft mit der Wirtschaft und internationalen Partnern. Dieses vorgeschlagene neue EU-Konzept wird ein breiteres Spektrum an Informationen und Erkenntnissen aus zahlreichen Quellen einbeziehen und auf diese Weise die Bemühungen auf nationaler Ebene ergänzen.

Algirdas Šemeta, für Steuern und Zollunion, Audit und Betrugsbekämpfung zuständiges Mitglied der Europäischen Kommission, erklärte:

„Die Sicherheit hat für die Zollbehörden der Europäischen Union oberste Priorität. Diese Behörden müssen in Europa weiterhin eine führende Rolle spielen, damit gefährliche Waren nicht in die EU gelangen und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet ist. In jüngster Zeit sind die Bedrohungen und Risiken jedoch immer komplexer geworden, weshalb ich den Mitgliedstaaten heute neue Konzepte empfehle, um Zollrisiken in Zukunft besser bewältigen zu können.“

Der Außenhandel der EU hat zwischen 2004 und 2010 um nahezu 50 % zugenommen. Auch wenn der größte Teil des Handelsverkehrs rechtmäßig ist, wird der illegale Handel auf nahezu 10 % der Weltwirtschaft veranschlagt (siehe hierzu eine Studie des Weltwirtschaftsforums). Angesichts der Zunahme des Welthandels wird es immer schwieriger, die Einfuhr von Sprengstoff, verseuchten Lebensmitteln oder Schmuggelware zu verhindern.

Die gegenwärtige Risikoabwehr an den Außengrenzen der EU wird den Gefahren für die Sicherheit nicht auf einheitliche Weise gerecht. Die Kommission schlägt verschiedene Maßnahmen vor, um Sicherheit, Gesundheit und Wohlergehen der Bürgerinnen und Bürger sowie den legalen Handel und die wirtschaftlichen und finanziellen Interessen der EU besser zu schützen:

  • Für ein effektives Risikomanagement sollten die Wirtschaftsbeteiligten rechtzeitig und am richtigen Ort brauchbare Daten zur Verfügung stellen;

  • stärkere Einbeziehung von Unternehmen, die grenzüberschreitend Waren befördern;

  • Gewährleistung einer einheitlicheren Umsetzung des Risikomanagements an den Außengrenzen der EU; Prüfung der Einsetzung einer Risikomanagementkapazität auf EU-Ebene, um die Bemühungen der Mitgliedstaaten zu ergänzen;

  • strukturiertere und systematischere Zusammenarbeit zwischen Zoll- und anderen Behörden;

  • Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit mit den wichtigsten Handelspartnern der EU.

Hintergrund

Die EU steht im Zentrum von Welthandel und Lieferkettenlogistik. Im Jahr 2011 bearbeiteten die EU-Zollstellen fast 300 Millionen Zollanmeldungen, was bedeutet, dass in den Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten durchschnittlich 8,9 Anmeldungen pro Sekunde geprüft wurden. Über 90 % des Welthandels (8,4 Mrd. Tonnen Waren) wird jährlich auf dem Seeweg über mehr als 25 000 globale Handelsstrecken abgewickelt. Über 20 % dieser Waren wird in Europa entladen.

Die Änderung des Zollkodex der EU im Jahr 2005 hat die Entwicklung gemeinsamer Vorschriften für das Risikomanagement ermöglicht (siehe IP/05/209). Dieser gemeinsame Rahmen enthält gemeinsame Kriterien, um Risiken festzustellen, gemeinsame Voraussetzungen für zuverlässige Wirtschaftsbeteiligte (die sog. „zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten“, AEO) zu schaffen (siehe das europäische Zollinformationsportal) und sieht eine Analyse der Sicherheitsrisiken vor der Ankunft/dem Ausgang von Waren auf der Grundlage elektronisch übermittelter Informationen über die Fracht vor. Bei der Bewertung der Umsetzung dieser Regelung hat sich herausgestellt, dass weitere Maßnahmen erforderlich sind, um Gefahren für Gesundheit und Sicherheit an den Außengrenzen der EU angemessen abzuwehren.

Die Mitteilung über Zollrisikomanagement und Sicherheit der Lieferkette kann abgerufen werden unter

http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/customs_controls/risk_management/supporting_documents/index_en.htm

Webseite von Kommissionsmitglied Šemeta:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/semeta/index_de.htm

Kontakt:

Emer Traynor (+32 229-21548)

Natasja Bohez Rubiano (+32 229-66470)


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