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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 30. August 2013

Umwelt: Neue Biozidverordnung für besseren Schutz der Gesundheit und der Umwelt

Eine neue Verordnung zu Biozidprodukten, die ab dem 1. September 2013 gilt, wird die Sicherheit von Biozidprodukten deutlich verbessern und das Zulassungsverfahren für deren Verwendung und Inverkehrbringung in der EU vereinfachen. Biozide sind Chemikalien zur Bekämpfung von Schadorganismen und Krankheitserregern (wie Schimmel oder Bakterien) einschließlich Insektenabwehr- und Desinfektionsmittel oder Industriechemikalien wie Antifouling-Farben für Schiffe oder Materialschutzmittel.

Die neue Verordnung markiert einen wichtigen Fortschritt für den Binnenmarkt, weil sie die Möglichkeit einführt, eine EU-weite Zulassung für Biozidprodukte zu beantragen, so dass Unternehmen ihre Produkte direkt im gesamten EU-Markt in den Verkehr bringen können. Die Kostenersparnis, die sich aus diesem vereinfachten und effizienteren Produktzulassungsverfahren, dem Datenaustausch und den Datenanforderungen ergibt, wird über einen Zeitraum von zehn Jahren auf 2,7 Mrd. EUR geschätzt.

Hierzu erklärte EU-Umweltkommissar Janez Potočnik: „Diese Verordnung ist ein weiterer Schritt, um dafür zu sorgen, dass EU-weit nur sichere, zugelassene Produkte bereitgestellt werden. Die Vereinfachung der Zulassungsverfahren bringt den Unternehmen große wirtschaftliche Vorteile und gewährleistet gleichzeitig einen hohen Grad des Umweltschutzes für die Bürger."

Durch die neuen Bestimmungen geht auch die Zahl der Tierversuche zurück, weil der Datenaustausch verbindlich vorgeschrieben und bei Versuchen eine flexiblere, intelligentere Vorgehensweise gefördert wird. Eine spezielle IT-Plattform (das Register für Biozidprodukte), die derzeit für die Einreichung von Anträgen und die Aufzeichnung der Beschlüsse genutzt wird, soll künftig auch zur Information der Öffentlichkeit dienen.

Die neue Verordnung ist auch der erste Rechtsakt, in den die neue Begriffsbestimmung der Kommission für Nanomaterialien eingearbeitet wurde.

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) wird die Kommission und die Mitgliedstaaten im Rahmen der neuen Verordnung wissenschaftlich und technisch unterstützen. Zu den Aufgaben der Agentur zählen u. a. die Abgabe von Stellungnahmen zur Genehmigung von Wirkstoffen und zur unionsweiten Zulassung von Biozidprodukten. Die Gesamtzahl der Stellungnahmen von ECHA dürfte von 2014-2020 von 80 auf 300 ansteigen.

Hintergrund

Die Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten wurde 1998 angenommen. Laut der Richtlinie mussten die Mitgliedstaaten die darin vorgesehenen Regeln vor dem 14. Mai 2000 in einzelstaatliches Recht umsetzen. Die Biozidprodukt-Richtlinie zielt darauf ab, den europäischen Markt für Biozid-Produkte und ihre Wirkstoffe zu harmonisieren. Gleichzeitig soll sie ein hohes Schutzniveau für die Gesundheit von Mensch und Tier und für die Umwelt gewährleisten.

Die neue Verordnung (EU) Nr. 528/2012 über Biozidprodukte wurde am 22. Mai 2012 angenommen und gilt ab 1. September 2013. Mit ihr wird die bisher geltende Richtlinie aufgehoben und ersetzt.

Die Europäische Kommission hat seit der Annahme der Verordnung zahlreiche Umsetzungsmaßnahmen erlassen, um deren sachgerechte Anwendung zu ermöglichen.

Weitere Informationen:

Die Website der Kommission zu Biozidprodukten:

http://ec.europa.eu/environment/biocides/2012/overview.htm

Die ECHA-Website zu Biozidprodukten:

http://echa.europa.eu/regulations/biocidal-products-regulation

Ansprechpartner:

Joe Hennon (+32 229-53593)

Monica Westeren (+32 229-91830)


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