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Kommission plant Fördermittel in Höhe von 13,7 Mio. EUR für grenzübergreifende öffentliche digitale Dienstleistungen

European Commission - IP/13/778   14/08/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 14. August 2013

Kommission plant Fördermittel in Höhe von 13,7 Mio. EUR für grenzübergreifende öffentliche digitale Dienstleistungen

Im Anschluss an die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten, der Wirtschaft, den nationalen Verwaltungen, Hochschulen, dem Privatsektor sowie Städten und Gemeinden zur Erleichterung der grenzüberschreitenden Lebens-, Arbeits- Reise-, Studien- und Wirtschaftsbedingungen investiert die Europäische Kommission jetzt 13,7 Mio. EUR, um die grenzüberschreitenden öffentlichen digitalen Dienstleistungen weiterzuentwickeln. Das neue Projekt mit dem Titel „e-SENS" (Electronic Simple European Networked Services) wird dazu beitragen, die öffentlichen digitalen Dienstleistungen auszubauen, und es Unternehmen leichter machen, in ihren eigenen sowie in anderen EU-Mitgliedstaaten tätig zu sein, also z. B. eine Niederlassung zu gründen, die rechtlichen Anforderungen zu erfüllen oder sich an öffentlichen Ausschreibungen zu beteiligen. Außerdem werden die nationalen digitalen Dienstleistungsnetze miteinander verknüpft, um Bürgern zu helfen, die sich im Urlaub, beruflich oder zum Studium in anderen Mitgliedstaaten aufhalten.

Neelie Kroes, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, erklärte hierzu: „Die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die zahlreichen öffentlichen digitalen Dienstleistungsnetze europaweit sicher und effizient zusammenarbeiten können, bringt allen Seiten Vorteile: Die Regierungen können ihre Online-Strategien optimieren, Unternehmen können die Ausgaben für ihre Tätigkeit im Binnenmarkt reduzieren und den Bürgern entsteht weniger Bürokratieaufwand, wenn sie sich in Europa bewegen."

Nachfolgend einige Beispiele, wie die Bürger mithilfe des e-SENS-Projekts die Vorteile des Binnenmarkts optimal nutzen können:

  • Anja hat ein Reisebüro in Litauen, das auf Reisen nach Portugal spezialisiert ist. Sie möchte eine Filiale in Portugal eröffnen, die Reisen in die baltischen Staaten anbietet. Durch die vollständig über das Internet abrufbare zentrale Anlaufstelle SPOCS (Simple Procedures Online for Cross-border Services – Einfache Online-Verfahren für grenzübergreifende Dienste) kann sie sich über die Bedingungen informieren, die sie erfüllen muss, und Online-Unterstützung bei der Abwicklung der Anmeldeformalitäten erhalten.

  • Anja wird außerdem in Kürze ihren Verlobten heiraten. Die Hochzeit findet in seiner Heimatstadt in Spanien statt. Dank des STORK-Moduls kann Anja mit ihrem elektronischen Ausweis online von zu Hause in Litauen aus mit ihrem elektronischen Ausweis ihre Eheschließung anmelden.

  • Karels Gepäck ist auf seinem Flug von Brüssel nach Athen verlorengegangen. Er hielt die von seiner Fluggesellschaft im Rahmen der EU-Rechte für Reisende angebotene Entschädigung für unzureichend. Mit dem e-CODEX kann er jetzt überall in Europa ein Verfahren für geringfügige Forderungen einleiten.

  • Sabrina stellt beim Besuch ihrer Cousinen in Dänemark fest, dass sie ihr Diabetesmedikament aufgebraucht hat. Mit dem elektronischen Rezept des epSOS-Systems kann sie jetzt auch in Apotheken im Ausland ihre Medikamente erhalten.

Mit einer EU-weiten Hochgeschwindigkeits-Breitbandinfrastruktur wird die Effizienz der grenzübergreifenden öffentlichen digitalen Dienstleistungen noch verbessert. Maßnahmen zur Förderung von Investitionen in Hochgeschwindigkeitsnetze sind ein Teil des neuen Pakets, mit dem die Kommission den Kontinent vernetzen will.

Hintergrund

Seit 2008 entwickelt die Europäische Kommission in Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedstaaten, der Wirtschaft, den nationalen Behörden, Hochschulen, dem Privatsektor sowie Städten und Gemeinden großangelegte Pilotprojekte für grenzübergreifende öffentliche digitale Dienstleistungen, um nahtlose grenzübergreifende digitale Dienstleistungen anzubieten. Im Rahmen des Programms „e-SENS” werden mit mehr als 100 Partnern in 20 Ländern von Portugal bis zur Türkei auf der Grundlage offener Normen und Spezifikationen Bausteine für untereinander kompatible elektronische Ausweise, elektronische Signaturen, die elektronische Zustellung und elektronische Dokumente entwickelt und eingeführt, die innovative Personen im öffentlichen und privaten Sektor zur Schaffung neuer öffentlicher digitaler Dienstleistungen verwenden können, um so zu "Aufbau, Vernetzung und Wachstum in Europa" beizutragen.

Dabei handelt es sich um folgende Projekte:

Sichere Verbindung elektronischer Identifizierungen - das STORK-2.0-Projekt trägt zur Verwirklichung eines einheitlichen europäischen Identifizierungs- und Authentifizierungsraums bei. Das Projekt sorgt für die Interoperabilität der elektronischen Identifizierung (eID) von juristischen wie natürlichen Personen auf nationaler und auf EU-Ebene (Video).

Schneller Recht bekommen – durch das Projekt e-CODEX wird der grenzübergreifende Zugang von Bürgern und Unternehmen zu Rechtsdienstleistungen in Europa sowie die Interoperabilität zwischen den Justizbehörden in der EU verbessert (Video).

  • Verbesserung des Gesundheitswesens – mit dem epSOS wird eine Dienstleistungs-Infrastruktur entworfen, aufgebaut und bewertet, die die grenzübergreifende Interoperabilität elektronischer Patientendatensysteme ermöglicht (Video).

  • Verbesserung der öffentlichen Auftragsvergabe – mit dem PEPPOL-Projekt zur elektronischen Auftragsvergabe (eProcurement) (das an die gemeinnützige Vereinigung „OpenPEPPOL“ übertragen wurde) werden europäische Unternehmen dabei unterstützt, bei den Vergabeverfahren einfach und in elektronischer Form mit den Behörden in Europa zu kommunizieren (Video).

  • Vereinfachungen für die Wirtschaft – mit dem SPOCS-Projekt erhalten Unternehmen die Möglichkeit, sich in anderen Ländern niederzulassen. Das Starter-Kit bietet ihnen nahtlose grenzübergreifende elektronische Alternativen zu langwierigen Verwaltungsverfahren, die Unternehmen normalerweise durchlaufen müssen, wenn sie in andere Länder expandieren wollen (Video).

Das e-SENS-Projekt baut auf den Ergebnissen dieser Projekte auf und dient als Brücke zwischen der Pilot- und der Betriebsphase, wenn die öffentlichen digitalen Dienstleistungen in vollem Umfang verfügbar werden. An dem Projekt wirken Partner aus den folgenden 20 Ländern mit: Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, der Slowakei, Slowenien, Spanien, der Tschechischen Republik und der Türkei. Das Europäische Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) leistet einen erheblichen Beitrag zu dem Projekt. Der Startschuss für das e‑SENS-Projekt fiel am 1. April 2013; nach Unterzeichnung der Finanzhilfevereinbarung mit der Europäischen Kommission kann das Projekt jetzt offiziell seine Arbeit aufnehmen.

Die Kommission unterstützt das e-SENS-Projekt drei Jahre lang mit insgesamt 13,7 Mio. EUR (50 % des gesamten Mittelbedarfs von 27,4 Mio. EUR) aus ihrem Programm zur Unterstützung der IKT-Politik (ICT-PSP).

Im Rahmen des e-SENS-Projekts wird auch anhand einer unlängst veröffentlichten Studie untersucht wie die langfristige Nachhaltigkeit der e-SENS-Bausteine und anderer grenzübergreifender öffentlicher digitaler Dienstleistungen sichergestellt werden kann. Ab 2014 können auch EU-Fördermittel aus dem Schwerpunkt „Infrastrukturen für digitale Dienstleistungen“ der Fazilität „Connecting Europe“ gewährt werden, mit der über sieben Jahre bis zu einer Milliarde EUR bereitgestellt werden, um Plattformen für nahtlose öffentliche digitale Dienstleistungen in Europa zu schaffen.

Nützliche Links

Webzine "Build,Connect,Grow"

Öffentliche digitale Dienstleistungen auf der Website zur digitalen Agenda

e-SENS

Nehmen Sie Stellung!

Digitale Agenda

Neelie Kroes

Neelie Kroes auf Twitter mit dem Hashtag: #ConnectedContinent

Kontakt:

E-Mail: comm-kroes@ec.europa.eu

Tel: +32 229-56361 Twitter: @RyanHeathEU


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