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Europäische kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 14. August 2013

EU-Kommissar Piebalgs nimmt an der Amtseinführung des Präsidenten von Paraguay teil

Andris Piebalgs, EU-Kommissar für Entwicklung und Zusammenarbeit, wird bei der Amtseinführung des im April dieses Jahres gewählten Präsidenten von Paraguay, Horacio Cartes, in der paraguayischen Hauptstadt Asunción die EU vertreten. Während seines Aufenthalts in Paraguay wird Kommissar Piebalgs eine Bilanz der Fortschritte und Herausforderungen des Landes ziehen und über die Schwerpunkte der künftigen EU-Entwicklungszusammenarbeit diskutieren.

Hierzu erklärte Kommissar Piebalgs: „Wir freuen uns, dass wir Paraguay bei einigen der entscheidendsten Reformen der vergangenen Jahre – etwa in der Bildungs- oder Sozialpolitik, auf dem Gebiet der Armutsbekämpfung oder der Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen – begleitet haben. Jetzt müssen wir unseren Blick auf die Zukunft richten und sicherstellen, dass die künftige Zusammenarbeit gezielt auf die Prioritäten der Bürger Paraguays eingeht und auf den früheren Maßnahmen der EU aufbaut. Ich bin zuversichtlich, dass meine Gespräche mit der neuen Regierung in Asunción zielführend sein werden und uns den richtigen Weg aufzeigen.“

In den letzten Jahren wurden die Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen der EU und Paraguay intensiviert, und dies nicht nur in den Bereichen Entwicklungskooperation und Handel, sondern auch durch den Dialog zur Förderung gemeinsamer Werte und Grundsätze. Die Entsendung einer EU-Wahlbeobachungsmission zu den allgemeinen Wahlen vom 21. April 2013, bei denen Horacio Cartes zum Präsidenten und Juan Afara zum Vizepräsidenten gewählt wurden, sowie die erstmalige Ernennung eines Leiters der EU-Delegation in Asunción bezeugen den Wunsch der EU, ihre Beziehungen mit Paraguay zu intensivieren.

Vorläufiges Programm von Kommissar Piebalgs

Neben der Teilnahme an den Veranstaltungen zur Amtseinführung des neuen Präsidenten und des Vizepräsidenten wird Kommissar Piebalgs auch mit Vertretern der paraguayischen Behörden und der Zivilgesellschaft zu einem Meinungsaustausch über die Herausforderungen und Prioritäten Paraguays in den kommenden Jahren zusammentreffen,. Außerdem wird er zwei von der EU finanzierte Entwicklungsprojekte in den Bereichen Bildung und soziale Entwicklung, beides Schwerpunkte der EU-Unterstützung für Paraguay, besuchen.

Hintergrund

Im Rahmen des Finanzierungsinstruments für die Zusammenarbeit (DCI) hat die EU Paraguay in den Jahren 2007-2013 bilaterale Unterstützung in Höhe von 130 Mio. EUR gewährt. Im Mittelpunkt der Zusammenarbeit stehen die folgenden Bereiche:

  • Bildung (durch EU-Fördermittel für die Bildungspolitik Paraguays),

  • Armutsbekämpfung (durch Unterstützung der Politik Paraguays zur sozialen Entwicklung),

  • wirtschaftliche Integration (durch Förderung der Entwicklung und Diversifizierung der Wirtschaft Paraguays sowohl vor Ort als auch in Bezug auf den Weltmarkt).

Paraguay beteiligt sich auch an allen themenspezifischen und regionalen Programmen in Lateinamerika, insbesondere im Bildungsbereich, wo mehr als 20 Hochschuleinrichtungen an den vom ALFA-Programm unterstützten Projekten zur wissenschaftlichen Zusammenarbeit mitwirken. Zur Förderung des sozialen Zusammenhalts ist Paraguay in erheblichem Umfang in sozialpolitische Maßnahmen im Rahmen von EuroSocial (Arbeit, gleichberechtigter Zugang zur Gesundheitsfürsorge, Schulungen im Steuerwesen) eingebunden. Im Bereich erneuerbare Energien haben 45 abgelegene Gemeinden in Paraguay Bausätze für Photovoltaikanlagen zur Energieversorgung von Basisdienstleistungen erhalten. Außerdem werden Investitionsprojekte zum Klimaschutz, die im Rahmen der Investitionsfazilität für Lateinamerika (LAIF) unterstützt

Dank der in den vergangenen Jahren geleisteten EU-Unterstützung konnten mehr als 70 Schulen wieder instand gesetzt, etwa 3400 Lehrer ausgebildet und der Anteil an kostenlos abgegebenem Schulmaterial von 32 % im Jahr 2008 auf 100 % im Jahr 2012 erhöht werden. Im Bereich der Sozialpolitik erhielten dank der EU-Fördermittel mehr als 28 000 Personen besseren Zugang zu sauberem Trinkwasser, und die Zahl der Familien, die an bestimmte Bedingungen geknüpfte Geldtransfers erhielten, stieg von 19 000 im Jahr 2008 auf 90 570 im Jahr 2012.

Weitere Informationen:

MEMO/13/743: EU – Paraguay relations

IP/11/233: European Union to observe elections in Paraguay on 21 April 2013

Website der GD Entwicklung und Zusammenarbeit – EuropeAid:

http://ec.europa.eu/europeaid/index_de.htm

Website des EU-Kommissars für Entwicklung, Andris Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Kontakt:

Alexandre Polack (+32 229-90677)

Maria Sanchez Aponte (+32 229-81035)


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