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EU-Instrument für Stabilität:  grundlegender Beitrag zur EU-Reaktion auf internationale Krisen und Konflikte im Jahr 2012

European Commission - IP/13/751   29/07/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 29. Juli 2013

EU-Instrument für Stabilität:  grundlegender Beitrag zur EU-Reaktion auf internationale Krisen und Konflikte im Jahr 2012

Die Europäische Kommission hat ihren Bericht über die Maßnahmen angenommen, die 2012 im Rahmen des Instruments für Stabilität (IfS) – eines der wichtigsten Finanzierungsinstrumente der Europäischen Union im Bereich der Außenhilfe – durchgeführt wurden. Aus diesem (sechsten) Jahresbericht[1] geht hervor, dass das IfS mit der Bereitstellung von 286 Mio. EUR auch im Jahr 2012 einen wesentlichen Beitrag zu den Maßnahmen der Europäischen Union zur Konfliktverhütung, Krisenreaktion und Bewältigung von Sicherheits- und sonstigen Bedrohungen weltweit geleistet hat.

Krisenreaktion und Konfliktbewältigung weltweit

Mithilfe des IfS finanzierte die Europäische Union die Einführung neuer und die Fortsetzung laufender Maßnahmen in über 50 Ländern. Dadurch ist sie in der Lage, rasch auf viele neue Ereignisse in aller Welt zu reagieren. So wurde als Reaktion auf die Krise in Syrien ein umfassendes regionales Unterstützungsprogramm auf den Weg gebracht, um die betroffene Bevölkerung in Syrien und den angrenzenden Staaten zu unterstützen. In Asien wurde Unterstützung für die Einrichtung eines Friedenszentrums in Birma/Myanmar bereitgestellt, das als zentrale Anlaufstelle für den neuen Friedensprozess des Landes dienen soll. In Nordafrika werden Libyen, Niger, Mali und andere Länder mit IfS-Mitteln dabei unterstützt, die zahlreichen sicherheitsbezogenen und anderweitigen Herausforderungen zu bewältigen, mit denen die Sahara und die Sahelzone konfrontiert sind.

Aufbau der Kapazitäten im Friedensprozess

Mit dem IfS wird auch der Kapazitätsaufbau gefördert. Dank ihrer bisherigen Anstrengungen ist die EU heute in der Lage, besser mit den Schlüsselakteuren des Friedensprozesses („peacebuilders“) in verschiedenen internationalen und regionalen Organisationen und der Zivilgesellschaft zusammenzuarbeiten. Im Mittelpunkt der Bemühungen zum Kapazitätsaufbau stehen die Entwicklung von Frühwarnsystemen sowie die Konfliktverhütung, Krisenvorsorge und Friedenskonsolidierung.

Transregionale Bedrohungen und CBRN-Risiken

Zu den neuen Bereichen, für die im Rahmen der Reaktion auf globale und transregionale Bedrohungen von Frieden und Sicherheit im Jahr 2012 IfS-Mittel bereitgestellt wurden, gehören die Cyber-Kriminalität/Cyber-Sicherheit und die Bekämpfung des Handels mit gefälschten Arzneimitteln. Es wurden Programme aufgestellt, um den Aufbau von Kapazitäten zur Terrorismusprävention und -bekämpfung in prioritären Regionen zu unterstützen. Dabei standen der Ausbau der Kapazitäten der Strafverfolgungs-, Justiz- und Zivilbehörden, die an der wirksamen Kontrolle des illegalen Handels und Transits beteiligt sind, sowie der Aufbau von Kapazitäten zum Schutz kritischer Infrastrukturen (einschließlich Seeverkehrswege) weiterhin im Vordergrund. Die Programme zur Eindämmung chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer terroristischer Bedrohungen (CBRN-Programme) haben dazu beigetragen, die CBRN-bezogenen Risiken im Zusammenhang mit Unfällen, natürlichen Ursachen oder kriminellen Verhaltensweisen zu verringern. Durch Verbreitung bewährter Methoden und verstärkte Sensibilisierung für dieses Thema sollte dadurch das allgemeine Sicherheitsniveau verbessert werden.

Vollständige Angaben zu allen im Jahr 2012 neu eingeleiteten und laufenden IfS-Maßnahmen finden sich im detaillierten Anhang des Jahresberichts.

Weitere Informationen:

Jahresbericht der Europäischen Kommission über das Instrument für Stabilität im Jahr 2012

Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen, Bd. 1.

Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen, Bd. 2.

Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen, Bd. 3.

Nützliche Links:

http://eeas.europa.eu/ifs/docs/index_en.htm

http://ec.europa.eu/dgs/fpi/key-documents/2012-ifs-annual-reports_en.htm

Kontakt

Maja Kocijancic (+32 229-86570)

Michael Mann (+32 229-99780)

Sebastien Brabant (+32 229-86433)

[ :

1] IfS-Jahresbericht 2012 an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen.


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