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EU und Georgien schließen Gespräche über vertiefte und umfassende Freihandelszone ab

Commission Européenne - IP/13/721   22/07/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 22. Juli 2013

EU und Georgien schließen Gespräche über vertiefte und umfassende Freihandelszone ab

Die Europäische Union und Georgien haben heute die Verhandlungen über eine vertiefte und umfassende Freihandelszone (Deep and Comprehensive Free Trade Area – DCFTA) im Rahmen des Assoziierungsabkommens erfolgreich abgeschlossen. Das Assoziierungsabkommen und die DCFTA werden für eine enge politische Assoziierung und wirtschaftliche Integration Georgiens mit der EU sorgen.

Durch die umfassende Freihandelszone, über die nur 17 Monate lang in sieben Runden verhandelt wurde, werden georgische Waren und Dienstleistungen einen besseren Zugang zum EU-Markt erhalten. Die Freihandelszone wird ferner den Weg für weitere Reformen in handelspolitischen Bereichen ebnen, wie etwa Hygienestandards für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Annäherung der Vorschriften für Industrieprodukte. Dadurch wird der Zugang georgischer Erzeugnisse zum EU-Markt gefördert und gleichzeitig die Verbrauchersicherheit in Georgien verbessert. Das Abkommen soll außerdem durch offene, stabile und vorhersehbare politische Rahmenbedingungen den Zufluss europäischer Direktinvestitionen nach Georgien fördern.

Laut einer unabhängigen Studie – einer sogenannten handelsbezogenen Nachhaltigkeitsprüfung –, die im Auftrag der EU durchgeführt wurde, werden durch die DCFTA die georgischen Exporte in die EU um 12 % und die Importe aus der EU um 7,5 % zunehmen. Durch die vollständige Umsetzung der handelsbezogenen Reformen könnte das BIP Georgiens langfristig um 4,3 % oder 292 Mio. EUR steigen.

Das Abkommen über die DCFTA wird in das Assoziierungsabkommen aufgenommen und unmittelbar nach Abschluss der entsprechenden internen Verfahren in der EU und in Georgien unterzeichnet.

Hintergrund

Die EU nahm im Juli 2010 im Rahmen der Östlichen Partnerschaft Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen mit Georgien auf. Dieses Abkommen wird eine vertiefte und umfassende Freihandelszone vorsehen, mit der die Ausfuhr- und Investitionsleistung Georgiens verbessert und die schrittweise Integration des Landes mit der Wirtschaft der EU und ihrem 500 Millionen Verbraucher umfassenden Markt gefördert werden sollen. Die EU ist der größte Handelspartner Georgiens mit einem Anteil von 26,6 % am Gesamthandel (2012).

Der EU-Handelskommissar Karel De Gucht und der georgische Premierminister Gilauri gaben in Tiflis den Auftakt zu den DCFTS-Verhandlungen, die im Februar 2012 aufgenommen wurden.

Die DCFTA zielt auf eine starke Erweiterung der derzeitigen Handelsbeziehungen zwischen den beiden Partnern ab. Diese Beziehungen basieren derzeit darauf, dass die EU Georgien über das „Allgemeine Präferenzsystem (APS)“ mit besonderen Vergünstigungen aufgrund der verantwortungsvollen Staatsführung („APS+“) einseitig einen präferenziellen Zugang zu ihrem Markt einräumt. Das APS kann jedoch keine systemimmanenten nichttarifären Hemmnisse im Handel mit der EU beseitigen, die etwa mit unzulänglichen Tierschutzstandards oder mangelnder Wettbewerbsfähigkeit im Zusammenhang stehen. Ein Großteil des Handels Georgiens mit der EU entfällt auf unedle Metalle und andere Rohstoffe. Die DCFTA soll diese mangelnde Diversifizierung durch Reformen und den erwarteten Zufluss ausländischer Direktinvestitionen aus der EU beheben.

Um die DCFTA-Verhandlungen aufnehmen zu können, führte Georgien umfangreiche Reformen in wichtigen handels- und investitionsbezogenen Regelungsbereichen durch, insbesondere auf den Gebieten technische Regelungen, Hygienestandards für landwirtschaftliche Erzeugnisse (gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen), Schutz der Rechte des geistigen Eigentums und Wettbewerbsrecht. Bei diesem Prozess wurde Georgien von der EU unterstützt, u. a. durch technischen Beistand im Rahmen des Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrumentes und des Umfassenden Programms für den Institutionenaufbau; hinzu kamen Hilfen der EU-Mitgliedstaaten.

Derzeitige Handelsbeziehungen

Die EU ist Georgiens größter Handelspartner. Der bilaterale Warenverkehr mit Georgien belief sich 2012 auf 2,36 Mrd. EUR.

Derzeit unterliegen die Beziehungen dem Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, das seit 1999 in Kraft ist. Die künftige Handelszone im Rahmen des Assoziierungsabkommens wird daher erheblich über den derzeitigen Umfang der Zusammenarbeit hinausgehen.

Weitere Informationen:

Memo/13/705 (auf englisch): EU-Georgia Deep and Comprehensive Free Trade Area

Zu den Handelsbeziehungen der EU mit den Ländern des Südkaukasus einschließlich Georgiens:

http://ec.europa.eu/trade/creating-opportunities/bilateral-relations/regions/south-caucasus/

Handelsbezogene Nachhaltigkeitsprüfung – DCFTA EU-Georgien:

http://tsia.ecorys.com/georgia/

Kontakt:

John Clancy (+32 229-53773)

Helene Banner (+32 229-52407)


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