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Zukunft Europas: Vizepräsidentin Viviane Reding diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern in Sofia

European Commission - IP/13/720   22/07/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 22. Juli 2013

Zukunft Europas: Vizepräsidentin Viviane Reding diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern in Sofia

Bulgarien muss seine Reformen konsequent durchführen, und dabei spielen seine Bürgerinnen und Bürger eine wichtige Rolle“, sagte die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Viviane Reding, im Vorfeld eines Gesprächs über die Zukunft Europas, an dem sich morgen (23. Juli) in Sofia (Bulgarien) über 250 Personen beteiligen werden.

Die morgige Veranstaltung ist die 25. einer Reihe von Bürgerdialogen, die europäische Kommissare und Kommissarinnen überall in der Europäischen Union zusammen mit nationalen und lokalen Politikern sowie Abgeordneten des Europäischen Parlaments abhalten. Jede dieser Debatten hat drei Themenschwerpunkte: Die Wirtschaftskrise, die Bürgerrechte und die Zukunft Europas. Die Debatte am 23. Juli in Sofia wird vom Präsidenten der Republik Bulgarien, Rosen Plevneliev, eröffnet.

Ich freue mich, dass Präsident Plevneliev mit mir an dieser Debatte teilnimmt, um den Bürgerinnen und Bürgern Bulgariens zuzuhören und zu erfahren, was sie von uns Politikern für ihre Zukunft erwarten“, sagte die für Justiz, Grundrechte und Unionsbürgerschaft zuständige Vizepräsidentin Reding. „Bulgariens Bürger gehen derzeit auf die Straße, um sich Gehör zu verschaffen: Diese Debatte kommt also zur rechten Zeit und ist dringend erforderlich. Dieser Dialog wird eine Herausforderung für mich sein, doch meine Botschaft ist klar: Die Kommission möchte Bulgarien im Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität die Hand reichen und das Land bei seiner Justizreform unterstützen. Dies ist unerlässlich, damit in Bulgarien wieder Vertrauen und Stabilität aufgebaut werden können.“

Die Debatte wird am Dienstag, den 23. Juli, von 10 bis 12 Uhr (bulgarische Zeit: 9 bis 11 Uhr MEZ) im Military Club, 7 Tzar Osvoboditel Blvd., Sofia, stattfinden. Durch die Debatte führen wird Boyko Vassilev, der bekannte Moderator der politischen Talkshow „Panorama“ im bulgarischen Staatsfernsehen.

Die Veranstaltung wird live über Webstream und auf dem bulgarischen Fernsehkanal BNT2 übertragen. Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa können sich via Twitter über den Hashtag #EUDeb8 beteiligen. Auch über die offizielle Facebook-Seite der Vertretung der Europäischen Kommission in Bulgarien können Fragen gestellt werden.

Hintergrund

Worum geht es bei den Dialogen mit den Bürgern?

Im Januar hat die Europäische Kommission das Europäische Jahr der Bürgerinnen und Bürger eingeläutet (IP/13/2), das den Rechten der Bürger gewidmet ist. Dieses ganze Jahr hindurch und auch im nächsten Jahr debattieren EU-Kommissare, Mitglieder des Europäischen Parlaments und nationale Politiker überall in der EU bei „Bürgerversammlungen“ mit den Menschen persönlich über deren Erwartungen für die Zukunft Europas.

Vizepräsidentin Reding hat bereits in Cádiz (Spanien), Graz (Österreich), Berlin (Deutschland), Dublin (Irland), Coimbra (Portugal), Thessaloniki (Griechenland), Brüssel (Belgien), Esch-sur-Alzette (Luxemburg), Warschau (Polen) und Heidelberg (Deutschland) an Diskussionsveranstaltungen teilgenommen. Das ganze Jahr 2013 hindurch und Anfang 2014 finden zahlreiche weitere Dialoge in der Europäischen Union statt, bei denen europäische, nationale und lokale Politiker mit Bürgerinnen und Bürgern aus allen Gesellschaftsschichten diskutieren werden. Über diesen Link können Sie die Debatten verfolgen: http://ec.europa.eu/european-debate.

In den 20 Jahren seit Einführung der EU-Bürgerschaft wurde viel erreicht: Aus einer EU-Umfrage, die morgen veröffentlicht wird, geht hervor, dass sich 62 % aller Bürgerinnen und Bürger inzwischen als „Europäer“ fühlen. In Bulgarien sind dies 48 %. Überall in der EU nehmen Bürgerinnen und Bürger täglich ihre Rechte wahr. Aber nicht jeder ist sich seiner Rechte bewusst. Beispielsweise geben sechs von zehn (57 %) bulgarischen Befragten an, nicht ausreichend über ihre Rechte als EU-Bürger informiert zu sein.

Deswegen hat die Kommission 2013 zum Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger erklärt. Die Bürgerdialoge stehen dabei im Mittelpunkt.

Warum führt die Kommission gerade jetzt diese Dialoge?

Europa steht an einem Scheidepunkt. Die Zukunft Europas ist in aller Munde. Häufig wird über eine politische Union, eine Föderation von Nationalstaaten oder die Vereinigten Staaten von Europa gesprochen. Die kommenden Monate und Jahre werden für die künftige Entwicklung der Europäischen Union entscheidend sein. Das weitere Zusammenwachsen Europas muss mit einer Stärkung der demokratischen Legitimation der Union einhergehen. Bürgerinnen und Bürgern unmittelbar eine Stimme zu verleihen ist deshalb wichtiger denn je.

Was ist von den Dialogen zu erwarten?

Die Rückmeldung der Bürger in den Dialogen werden der Kommission Orientierungshilfe bei der Planung der künftigen EU-Reform sein. Zu den wichtigsten Zielen der Dialoge zählt auch die Vorbereitung auf die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014.

Die Europäische Kommission hat am 8. Mai 2013 ihren zweiten Bericht über die Unionsbürgerschaft veröffentlicht. Er enthält zwölf neue, konkrete Maßnahmen zur Lösung von noch immer bestehenden Schwierigkeiten der Bürger (IP/13/410 und MEMO/13/409). Der Bürgerbericht ist die Reaktion der Kommission auf eine groß angelegte Online-Konsultation vom Mai 2012 (IP/12/461) und die in Bürgerdialogen zu den Rechten der Unionsbürger und zu ihrer Zukunft aufgeworfenen Fragen und Anregungen.

Weitere Informationen

Weitere Informationen zum Bürgerdialog in Sofia:

http://ec.europa.eu/debate-future-europe/citizens-dialogues/bulgaria/sofia/index_en.htm

Debatten mit Bürgern über die Zukunft Europas:

http://ec.europa.eu/european-debate

Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger:

http://europa.eu/citizens-2013

Europäer haben das Wort - Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zum Thema Rechte der Unionsbürger:

http://ec.europa.eu/justice/citizen/files/eu-citizen-brochure_en.pdf

Homepage von Viviane Reding, Vizepräsidentin und Justizkommissarin der Europäischen Kommission:

http://ec.europa.eu/reding

Folgen Sie der Vizepräsidentin auf Twitter: @VivianeRedingEU

Beteiligen Sie sich an der Debatte auf Facebook:

http://www.facebook.com/ECinBulgaria oder auf Twitter: @EC_in_Sofia and #EUdeb8

Kontakts:

Mina Andreeva (+32 2 299 13 82)

Natasha Bertaud (+32 2 296 74 56)

ANHANG

1. Die Bulgaren sehen die EU als am besten in der Lage, wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung der Krise zu ergreifen

Quelle: Eurobarometer Standard 79 – Mai 2013

2. Fünf von zehn Bulgaren fühlen sich als Europäer, aber nur vier von zehn haben eine konkrete Vorstellung von ihren Rechten

Quelle: Eurobarometer Standard 79 – Mai 2013

3. Für die Bulgaren sind die Freizügigkeit von Personen und der freie Waren- und Dienstleistungsverkehr die größten Errungenschaften der EU

Quelle: Eurobarometer Standard 79 – Mai 2013


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