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EU-Handelskommissar Karel De Gucht besucht Kenia, Namibia, Botswana und Südafrika

Commission Européenne - IP/13/686   12/07/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 12. Juli 2013

EU-Handelskommissar Karel De Gucht besucht Kenia, Namibia, Botswana und Südafrika

Vom 15. bis zum 19. Juli 2013 unternimmt der EU-Handelskommissar Karel de Gucht eine Dienstreise in vier afrikanische Staaten: Kenia (Mitgliedstaat der Ostafrikanischen Gemeinschaft, EAC) sowie Namibia, Botswana und Südafrika (Mitgliedstaaten der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika - SADC). Kommissionsmitglied De Gucht wird diese Gelegenheit dazu nutzen, Möglichkeiten zur Stärkung der Handels- und Investitionsbeziehungen mit den Regionen Afrikas auszuloten, insbesondere über umfassende Partnerschaften für Handel und Entwicklung. Die von der EU mit den EAC- und SADC-Ländern derzeit ausgehandelten Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) zielen darauf ab, den freien Zugang dieser Länder zum EU-Markt auf eine festere Grundlage zu stellen, handelsbezogene Zusammenarbeit zu fördern und Investitionen zu beleben.

Afrika südlich der Sahara bildet heute eine der am schnellsten wachsenden Regionen der Welt, die EU hingegen, mit einem Verbrauchermarkt von 500 Millionen Menschen, stellt den größten Markt weltweit dar. Auf beiden Seiten bieten sich große Chancen, die es wahrzunehmen gilt”, sagte hierzu Kommissionsmitglied Karel De Gucht. „Die Wirtschaftspartnerabkommen können einen Rahmen für die Vertiefung der Handelsbeziehungen zwischen der EU und Afrika bilden, deren geografische Nähe durch Handel und Schaffung von Arbeitsplätzen zu einem wichtigen handelstechnischen Vorteil umgemünzt werden kann. Es ist meine Hoffnung, dass im Rahmen dieses Besuchs der Dialog über Wirtschaftspartnerabkommen vertieft und andere Themen von gemeinsamen Interesse, beispielsweise multilaterale Handelsgespräche, angesprochen werden können“, fügte der Kommissar hinzu.

Zur Ankurbelung der Handelsbeziehungen und als Vorbereitung für den Abschluss von Wirtschaftspartnerabkommen in absehbarer Zukunft wird Kommissionsmitglied De Gucht mit den Handelsministern der vier Länder zusammentreffen: Frau Phyllis Kandie in Kenia, Herrn Calle Schlettwein in Namibia, Frau Dorcas Makgato-Malesu in Botswana und Herrn Rob Davies in South Africa. Darüber hinaus wird er an dem jährlichen EU-Südafrika-Gipfel in Pretoria am 18. Juli teilnehmen.

Hintergrund

Auf der Grundlage des 2000 unterzeichneten Cotonou-Abkommens verhandeln die Länder Afrikas, der Karibik und des Pazifischen Raums (AKP-Staaten), in selbstdefinierten regionalen Gruppen zusammengeschlossen, über Wirtschaftspartnerabkommen mit der Europäischen Union. Diese Abkommen zielen darauf ab, einen zoll- und kontingentfreien Zugang zum EU-Markt zu sichern sowie andere, auf die Anforderungen der AKP-Staaten zugeschnittene Regelungen (z. B. über Hygiene- und Gesundheitsnormen und andere handelsbezogene Regelungen) festzulegen.

Derzeit werden drei Wirtschaftspartnerabkommen umgesetzt: eines mit den Ländern des Karibikraums (CARIFORUM), eines mit den Ländern des Pazifikraums (Papua-Neuguinea und Fiji, wobei das Abkommen nur in Papua Anwendung findet), und eines mit Staaten des östlichen und des südlichen Afrika (ESA, einschließlich Zimbabwes und der Staaten im Indischen Ozean, Madagaskar, Mauritius und Seychellen).

Im Rahmen von WPA-Verhandlungen wird die Schaffung stabiler und nachhaltiger Partnerschaften auf der Grundlage gegenseitigen Handels angestrebt, wobei für gewisse Asymmetrien zur Berücksichtigung des Entwicklungsbedarfs der WPA-Partner der EU durchaus Raum gelassen wird.

Kenia verhandelt derzeit als Mitgliedstaat der Ostafrikanischen Gemeinschaft gemeinsam mit Burundi, Ruanda, Tansania und Uganda über ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit der EU. Auf die EU entfallen etwa 25 % der Gesamtausfuhren des Landes im Wert von über 1 Milliarde EUR jährlich; damit stellt die EU den wichtigsten Handelspartner Kenias dar. Der Warenhandel zwischen der EU und Kenia hat in den letzten Jahren kontinuierlich zugelegt und erreichte 2012 einen Wert von über 2,5 Mrd. EUR. Kenias wichtigste Exportgüter in die EU sind Schnittblumen, Tee, Kaffee und Gemüse, hauptsächlich Erbsen und Bohnen.

Botswana, Namibia und Südafrika sind derzeit dabei, als Teil der WPA-Gruppe innerhalb der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC), zu deren Mitgliedern auch Angola, Lesotho, Mosambik und Swasiland zählen, mit der EU über ein regionales Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zu verhandeln. Der Handel zwischen der EU und Südafrika wird gegenwärtig im Rahmen des 1999 unterzeichneten Handels-, Entwicklungs- und Kooperationsabkommens (TDCA) geregelt. Mit der Umsetzung eines Wirtschaftspartnerabkommens mit der EU erhalten Botswana und Namibia die Möglichkeit, den zoll- und kontingentfreien Zugang zum EU-Markt aufrechtzuerhalten.

Diese drei Länder des südlichen Afrikas sind reich an Rohstoffen und exportieren Diamanten (Botswana, Südafrika), Uran (Namibia), Platin (Südafrika) und andere Waren in die EU. Sie verzeichnen darüber hinaus bedeutende Ausfuhren von Waren wie Rindfleisch (Namibia, Botswana), Fischereiprodukte (Namibia) und Tafeltrauben (Namibia). Südafrika verfügt auch über einen starken Agrar- und Nahrungsmittelsektor, mit Ausfuhren von Wein, Zucker, Zitrusfrüchten und anderen Früchten. Allerdings zählt das Land eher zu den Schwellenländern als zu den Entwicklungsländern, und verfügt daher über eine stärker diversifizierte Wirtschaft – so exportiert das Land auch industrielle Fertig- bzw. Halbfertigprodukte.

Die Ausfuhren der EU in die Länder der SADC-WPA-Gruppe umfassen eine große Bandbreite von Produkten, darunter Fahrzeuge, Maschinen, elektrische Ausrüstung, Arzneimittel und verarbeitete Lebensmittel. Insgesamt wird der Handel zwischen der EU und den Ländern der SADC-WPA-Gruppe durch den Austausch mit Südafrika, der regional und überregional größten Volkswirtschaft Afrikas, dominiert. Das Gesamtvolumen des bilateralen Handels zwischen der EU und Südafrika ist seit 2000 um über 75 % gestiegen und belief sich im letzten Jahr auf 46. Mrd. EUR. Der Handel Südafrikas mit der EU ist ausgeglichen. Darüber hinaus nimmt Südafrika auch im Bereich Dienstleistungen eine führende Rolle ein: Das Land ist stark vertreten in den Branchen Telekommunikation, Bank- und Finanzdienstleistungen, Tourismus, Hotel- und Gaststättengewerbe, Verkehr usw. Folglich war im Dienstleistungshandel mit der EU ein starker Anstieg zu verzeichnen.

Weitere Informationen:

Beziehungen der EU mit den Ländern Afrikas, der Karibik und des Pazifischen Raums (AKP):

http://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/regions/africa-caribbean-pacific/

Aktueller Stand bei den WPA-Verhandlungen (PDF-Datei):

http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2009/september/tradoc_144912.pdf


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