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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 11. Juli 2013

Zukunft Europas: Kommissionsmitglied Damanaki sucht das Gespräch auf Kreta, Griechenland

Nachdem die Debatte über die Zukunft Europas und die Konsequenzen der Wirtschaftskrise in Gang gekommen ist, geht die Europäische Kommission nun direkt auf die Bürgerinnen und Bürger in verschiedenen europäischen Städten zu und fragt sie nach ihren Sorgen und ihren Hoffnungen für die Zukunft. Am 12. Juli 2013 wird Kommissarin Maria Damanaki in Kreta (Griechenland) mit mehr als 500 Bürgerinnen und Bürgern sprechen.

Ich freue mich auf das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern auf Kreta. Wir haben selten die Gelegenheit, auf dieser Ebene offen zu diskutieren, dabei sind solche Gelegenheiten vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise wichtiger denn je. Um das Vertrauen in die Europäische Union zurückzugewinnen, müssen wir versuchen, jeden in den Dialog einzubinden, indem wir den Bürgerinnen und Bürgern ihre Rechte erklären und mit ihnen erörtern, wie Europa aus der Krise finden kann. Griechenlands immenses Potenzial für „blaues Wachstum“ ist ein Weg, dieses Ziel zu erreichen. Als für maritime Angelegenheiten und Fischerei zuständiges Mitglied der Kommission werde ich mit den Menschen erörtern, wie wir gemeinsam unsere Meere und Küsten optimal nutzen können.

Die Debatte findet in der Markus-Basilika in Heraklion statt. Kreta ist ein passend gewählter Ort: Die Insel ist die größte in Griechenland und weltweit eines der populärsten Reiseziele des Kreuzfahrttourismus. Darüber hinaus ist Kreta ein wichtiger Akteur bei der regionalen Zusammenarbeit für Meerespolitik; das kretische Forschungsinstitut für Meeresbiologie (ELKETHE) ist eine der wichtigen Forschungseinrichtungen auf diesem Gebiet.

Die Wachstumsstrategie Europas zur Überwindung der Wirtschaftskrise und das Potenzial der Region Kreta werden im Mittelpunkt der Debatte zwischen Kommissarin Maria Damanaki und den Bürgerinnen und Bürgern stehen. Eröffnet wird die Debatte von Stavros Arnaoutakis, dem Gouverneur der Region Kreta, und Giannis Kourakis, dem Bürgermeister der Stadt Heraklion. Einen weiteren Redebeitrag leistet Spyros Danellis, ein griechischer Abgeordneter im Europäischen Parlament.

Die Debatte wird live im Internet als TV-Stream übertragen (Webstream): http://webcast.ec.europa.eu. Menschen in ganz Europa können sich via Twitter über @DialogosPoliton an der Debatte beteiligen (Hashtag: #EUDeb8).

Hintergrund

Worum geht es beim Dialog mit den Bürgern?

Im Januar hat die Europäische Kommission das Europäische Jahr der Bürgerinnen und Bürger eingeläutet (IP/13/2), das den Rechten der Bürger gewidmet ist. Die Einführung der Unionsbürgerschaft durch den Vertrag von Maastricht von 1993 jährt sich 2013 zum 20. Mal, und die nächsten Europawahlen stehen bevor (2014). Dieses ganze Jahr hindurch treffen EU-Kommissare überall in der EU Bürgerinnen und Bürger, um mit ihnen persönlich über ihre Erwartungen für die Zukunft zu diskutieren.

Vizepräsidentin Reding hat bereit in Cádiz (Spanien), Graz (Österreich), Berlin (Deutschland), Dublin (Irland), Coimbra (Portugal), Saloniki (Griechenland), Brüssel (Belgien) und Esch-sur-Alzette (Luxemburg) an Diskussionsveranstaltungen teilgenommen. Kommissar Andor debattierte in Neapel (Italien), Kommissarin Malmström nahm an Bürgerdialogen in Göteborg (Schweden) und Turin (Italien) teil, und Vizepräsident Tajani war zu solchen Gesprächen in Rom (Italien). Für 2013 sind zahlreiche weitere Dialoge in der gesamten Europäischen Union geplant, bei denen europäische, nationale und lokale Politiker mit Bürgerinnen und Bürgern aus allen Gesellschaftsschichten diskutieren werden. Über diesen Link können Sie die Debatten verfolgen: http://ec.europa.eu/european-debate.

In den 20 Jahren seit Einführung der EU-Bürgerschaft wurde viel erreicht: Aus einer in diesem Jahr veröffentlichten EU-Umfrage geht hervor, dass sich 63 % aller Bürgerinnen und Bürger inzwischen als „Europäerinnen und Europäer“ fühlen. In Griechenland liegt dieser Anteil zwar nur bei 46 %, aber immerhin haben 63 % der Griechen angegeben, dass sie sich den Bürgern in anderen europäischen Ländern infolge der Krise enger verbunden fühlen.

Überall in der EU nehmen Bürgerinnen und Bürger täglich ihre Rechte wahr. Die Europäer genießen einen besseren Schutz bei grenzüberschreitenden Einkäufen, sie können sich dank der Europäischen Krankenversicherungskarte in anderen EU-Mitgliedstaaten ärztlich behandeln lassen und müssen für Roaming weniger bezahlen. All dies wurde durch europäische Rechtsvorschriften möglich. Aber die Bürger sind sich ihrer Rechte nicht immer bewusst. Aus Umfragen geht beispielsweise hervor, dass rund zwei Drittel aller Griechen der Meinung sind, nicht über ihre Rechte als EU-Bürger informiert zu sein. Mehr als 60 % aller Griechen wollen mehr über ihre Rechte als EU-Bürger erfahren.

Aus diesem Grund hat die Kommission 2013 zum Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger erklärt – zu einem Jahr für die Bürger und ihre Rechte. Damit verfolgt sie ein zweifaches Ziel: Zum einen soll erklärt werden, was es bedeutet, europäischer Bürger zu sein, und welche Rechte mit der Unionsbürgerschaft verbunden sind.

Zum anderen geht es darum, den Bürgern Gehör zu schenken. Während des gesamten Jahres werden Vizepräsidentin Reding und ihre Amtskolleginnen und -kollegen gemeinsam mit Politikern der nationalen, regionalen und kommunalen Ebene Diskussionen mit Bürgern in allen Mitgliedstaaten Europas führen, um unmittelbar zu erfahren, welche Wünsche diese haben, wie zufrieden sie mit ihren Rechten sind und welchen Weg die Union ihrer Ansicht nach in den nächsten zehn Jahren einschlagen sollte. Alle EU-Bürger müssen die Möglichkeit haben, ihre Anliegen zur Sprache zu bringen und sich an den Vorbereitungen für die künftigen Wahlen zu beteiligen.

Warum führt die Kommission gerade jetzt diese Dialoge?

Europa steht am Scheideweg. Die Zukunft Europas, der Weg zur politischen Union, ein Bund von Nationalstaaten, Vereinigte Staaten von Europa – all diese Themen sind Diskussionsgegenstand. Die kommenden Monate und Jahre werden für die künftige Entwicklung der Europäischen Union entscheidend sein. Das weitere Zusammenwachsen Europas muss mit einer Stärkung der demokratischen Legitimation der Union einhergehen.

Die Rede zur Lage der Union von Präsident Barroso vom September (SPEECH/12/596) gab den Auftakt zur Debatte über die Zukunft Europas, die inzwischen auf vollen Touren läuft. Bereits am 29. November 2012 hat die Kommission ihr Konzept (Blueprint) für den Aufbau einer vollständigen Wirtschafts-, Währungs- und Haushaltsunion vorgelegt, die Präsidenten des Europäischen Rates, der Europäischen Kommission, der Eurogruppe und der Europäischen Zentralbank präsentierten am 5. Dezember 2012 ihren gemeinsamen Bericht. Die Kommission und die anderen Organe arbeiten inzwischen an einem Fahrplan für die politische Union. Die Bürger müssen bei der Gestaltung der Zukunft der Europäischen Union mitreden können, und ein Mitspracheforum sind die Dialoge, in denen sie ihre Meinung zum Ausdruck bringen und mitdiskutieren können.

Alle EU-Bürger sollten die Möglichkeit haben, ihre Hoffnungen und Sorgen zur Sprache zu bringen, bevor die nächsten Europawahlen abgehalten und Vertragsänderungen vorgeschlagen werden.

Mehr als die Hälfte der Europäer (68 %) haben momentan den Eindruck, auf ihre Stimme komme es in Europa nicht an. Das muss sich ändern.

Was ist von den Dialogen zu erwarten?

Die Rückmeldung der Bürger in den Dialogen wird der Kommission Orientierungshilfe bei der Planung der künftigen EU-Reform geben. Eines der wichtigsten Ziele der Dialoge ist es jedoch, die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 vorzubereiten.

Die Europäische Kommission hat am 8. Mai 2013 ihren zweiten Bericht über die Unionsbürgerschaft veröffentlicht. Er enthält zwölf neue, konkrete Maßnahmen zur Lösung von noch immer bestehenden Schwierigkeiten der Bürger (IP/13/410 und MEMO/13/409). Der Bürgerbericht ist die Reaktion der Kommission auf eine groß angelegte Online-Konsultation vom Mai 2012 (IP/12/461) und die in Bürgerdialogen zu den Rechten der Unionsbürger und zu ihrer Zukunft aufgeworfenen Fragen und Anregungen. An dieser Konsultation beteiligten sich 12 000 Bürgerinnen und Bürger. Mit 18 % der Beiträge insgesamt waren die Polen die am stärksten vertretene Gruppe.

Weitere Informationen

Weitere Informationen zum Bürgerdialog: http://www.citizensdialogue.gr/

Debatte mit Bürgern über die Zukunft Europas:

http://ec.europa.eu/european-debate

Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger:

http://europa.eu/citizens-2013/de/home

Europäer haben das Wort - Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zum Thema Rechte der Unionsbürger:

http://ec.europa.eu/justice/citizen/files/eu-citizen-brochure_de.pdf

Kontaktpersonen:

Oliver Drewes (+32 2 299 24 21)

Lone Mikkelsen (+32 2 296 05 67)

ANHANG (Quelle: Standard-Eurobarometer 78 Nationaler Bericht EL)

1. Griechen meinen: Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskrise auf EU-Ebene am besten aufgehoben

2. Griechen bewerten Europa genauso positiv wie die Bürger anderer EU-Länder

3. Weniger als die Hälfte aller Griechen fühlen sich als EU-Bürger

4. Weniger als 40 % aller Griechen glauben, gut über ihre Rechte als EU-Bürger informiert zu sein

5. Bedarf an Informationen über die EU in Griechenland am größten


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