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Zukunft Europas: Präsident Barroso und Vizepräsidentin Reding diskutieren mit Bürgerinnen und Bürgern in Warschau

Commission Européenne - IP/13/675   10/07/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 10. Juli 2013

Zukunft Europas: Präsident Barroso und Vizepräsidentin Reding diskutieren mit Bürgerinnen und Bürgern in Warschau

Nach 22 Bürgerdialogen in 14 Mitgliedstaaten haben nun die Bürgerinnen und Bürger Polens die Möglichkeit, sich zur Zukunft Europas zu äußern. Am 11. Juli 2013 stellen sich der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso, Vizepräsidentin Viviane Reding und die Abgeordnete im Europäischen Parlament Róża Thun einer Debatte mit über 300 Bürgerinnen und Bürgern im Copernicus Science Centre in Warschau.

„Unsere Bürgerinnen und Bürger sind sich bewusst, dass viele der Probleme, die Risiken und Bedrohungen ihres Wohlergehens über die Ebene des Nationalstaates hinausgehen und daher auch die Lösungen eine entsprechende Dimension haben müssen. Die europäische Integration kann nationale Politiken unterstützen und die Freiheiten der europäischen Bürgerinnen und Bürgern stärken. Nur Europa kann gewährleisten, dass die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden und dass die Herausforderungen der Zukunft besser gemeistert werden können“, erklärte Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Ich wünsche mir eine wirkliche Debatte über die mögliche – wirtschaftliche und politische – Weiterentwicklung der Europäischen Union in den kommenden Jahren. Das geht alle Bürgerinnen und Bürger an. Deshalb kommen wir Morgen nach Warschau und besuchen im laufenden und kommenden Jahr in alle EU-Länder.“

„Die Debatte über die Zukunft Europas und die Folgen der Wirtschaftskrise wird lebhafter. Wir müssen eine klare Vorstellung davon haben, welchen Weg wir in den kommenden Jahren einschlagen. Die Meinung der Bürgerinnen und Bürger zählt mehr denn je, und ich bin schon sehr gespannt auf die Auffassungen der polnischen Bürgerinnen und Bürger“, erklärte die für Justiz, Grundrechte und Unionsbürgerschaft zuständige Vizepräsidentin Viviane Reding.Polen gehört zum engeren Mitgliederkreis der Europäischen Union. Polen hat eine wichtige Rolle dabei gespielt, Europa aus der Krise zu führen und mit Mitteln auszustatten, die gewährleisen, dass die in der Vergangenheit begangenen Fehler nicht wiederholt werden. Ich erwarte, dass sich Polen weiterhin aktiv und intensiv für ein starkes Europa einsetzt.“

José Manuel Barroso und der frühere polnische Premierminister und derzeitige Berater des polnischen Präsidenten Tadeusz Mazowiecki werden in Warschau die Debatte eröffnen und dann das Podium Vizepräsidentin Reding und Róża Thun zur Debatte über die Wirtschaftskrise, die Rechte der Bürgerinnen und Bürger und die Zukunft Europas überlassen. Am Vormittag wird Präsident Barroso auf der ersten Vollversammlung der Initiative „Ein neues Leitmotiv für Europa“ anwesend sein. Es handelt sich um ein Treffen mit Intellektuellen und mit Vertretern aus Kultur- und Kunstkreisen. Bei der Eröffnung wird auch der polnische Premierminister Donald Tusk das Wort ergreifen.

Am Bürgerdialog in Warschau wird ein bunt gemischtes Publikum teilnehmen, unter anderem Unternehmer, Vertreter der Kulturszene, Nichtregierungsorganisationen und Studentenvereinigungen. Auch die Informationszentren von Europe Direct in 31 polnischen Städten werden dafür sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger in allen Teilen Polens am Dialog in der polnischen Hauptstadt teilnehmen können. Moderator der zweistündigen Veranstaltung wird Michał Adamczyk vom staatlichen Fernsehen TVP sein.

Die Debatte im Copernicus Science Centre in Warschau dauert von 14.30 bis 16.30 MEZ. Sie wird per Online-Streaming live übertragen. Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa können sich via Twitter über @DialogosPoliton an der Debatte beteiligen (Rautentaste: #EUDeb8).

Bereits am 11. Mai dieses Jahres fand in Warschau ein Bürgerdialog mit dem für Finanzplanung und Haushalt zuständigen Kommissionsmitglied Janusz Lewandowski statt. Rund 200 Personen nahmen daran teil, und über 3000 Personen verfolgten den Dialog via Webstreaming.

Hintergrund

Worum geht es bei den Dialogen mit den Bürgern?

Im Januar dieses Jahres hat die Europäische Kommission das Europäische Jahr der Bürgerinnen und Bürger eingeläutet (IP/13/2), das den Bürgern und ihren Rechten gewidmet ist. Dieses ganze Jahr hindurch und 2014 treffen EU-Kommissare, Mitglieder des Europäischen Parlaments und nationale Politiker überall in der EU Bürgerinnen und Bürger, um mit ihnen persönlich über ihre Erwartungen für die Zukunft Europas zu diskutieren.

Vizepräsidentin Reding hat bereits in Cádiz (Spanien), Graz (Österreich), Berlin (Deutschland), Dublin (Irland), Coimbra (Portugal), Thessaloniki (Griechenland), Brüssel (Belgien) und Esch-sur-Alzette (Luxemburg) an Diskussionsveranstaltungen mit den Bürgern teilgenommen. Im laufenden Jahr und 2014 finden zahlreiche weitere Dialoge in der Europäischen Union statt, bei denen europäische, nationale und lokale Politiker mit Bürgerinnen und Bürgern aus allen Gesellschaftsschichten diskutieren werden. Sie können alle Dialoge über folgenden Link mitverfolgen: http://ec.europa.eu/european-debate/index_de.htm.

In den 20 Jahren seit Einführung der EU-Bürgerschaft wurde viel erreicht: Einer jüngsten EU-Umfrage zufolge fühlen sich heute 63 % der Bürgerinnen und Bürger als „Europäer“. In Polen ist dieser Anteil sogar noch höher – 74 % (siehe Anhang). Überall in der EU nehmen Bürgerinnen und Bürger täglich ihre Rechte wahr. Die Bürger sind sich jedoch ihrer Rechte nicht immer bewusst. Beispielsweise geben sechs von zehn polnischen Befragten an, dass sie sich für nicht gut über ihre Rechte als EU-Bürger informiert halten.

Aus diesem Grund sind die Bürgerdialoge das Kernstück des Europäischen Jahrs der Bürgerinnen und Bürger – ein Jahr für die Bürger und ihre Rechte.

Warum führt die Kommission gerade jetzt diese Dialoge?

Europa steht heute am Scheideweg. Die Zukunft Europas, der Weg zur politischen Union, ein Bund von Nationalstaaten, Vereinigte Staaten von Europa: all diese Themen sind Diskussionsgegenstand. Die kommenden Monate und Jahre werden für die künftige Entwicklung der Europäischen Union entscheidend sein. Das weitere Zusammenwachsen Europas muss mit einer Stärkung der demokratischen Legitimation der Union einhergehen. Aus diesem Grund ist es äußerst wichtig, dass die Europäerinnen und Europäer and der Debatte teilnehmen und ihrer Stimme Ausdruck verleihen.

Was ist von den Dialogen zu erwarten?

Die Rückmeldung der Bürger nach den Dialogen wird der Kommission Orientierungshilfe bei der Planung der künftigen EU-Reform geben. Eines der wichtigsten Ziele der Dialoge ist es jedoch, die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 vorzubereiten.

Die Europäische Kommission hat am 8. Mai ihren zweiten Bericht über die Unionsbürgerschaft veröffentlicht. Er enthält zwölf neue, konkrete Maßnahmen zur Stärkung der Rechte der Bürger (IP/13/410 und MEMO/13/409). Der Bericht trägt den Antworten auf eine groß angelegte Online-Konsultation vom Mai 2012 (IP/12/461) und den in Bürgerdialogen zu den Rechten der Unionsbürger und zu ihrer Zukunft aufgeworfenen Fragen und Anregungen Rechnung. An dieser Konsultation beteiligten sich zwölftausend Bürgerinnen und Bürger. Mit 18 % der Beiträge insgesamt waren die Polen die am stärksten vertretene Gruppe.

Weitere Informationen

Mehr zum Dialog in Warschau:

http://ec.europa.eu/debate-future-europe/citizens-dialogues/poland/warsaw/july_en.htm

Debatten mit Bürgern über die Zukunft Europas:

http://ec.europa.eu/european-debate/index_de.htm

Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger: http://europa.eu/citizens-2013/en/home

Europäer haben das Wort – Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zum Thema Rechte der Unionsbürger: http://ec.europa.eu/justice/citizen/files/eu-citizen-brochure_de.pdf

Homepage von Viviane Reding, Vizepräsidentin der EU-Kommission und EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft: http://ec.europa.eu/reding

Viviane Reding auf Twitter: @VivianeRedingEU

Teilnahme an der Debatte über Facebook: www.facebook.com/komisjaeuropejska, sowie über Twitter: @EUinPL #EUdeb8

Contacts :

Mina Andreeva (+32 2 299 13 82)

Natasha Bertaud (+32 2 296 74 56)

Anhang

1. Nach Meinung der polnischen Bevölkerung kann die EU am besten die derzeitige Krise bewältigen

2. Mehr als sieben von zehn Polinnen und Polen fühlen sich als EU-Bürger, jeder zweite polnische Staatsbürger kennt seine Rechte

3. Der freie Personen-, Waren- und Dienstleistungsverkehr ist für die polnischen Bürgerinnen und Bürger die größte Errungenschaft der EU


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