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Flugsicherheit: Kommission aktualisiert europäische Sicherheitsliste von Fluggesellschaften mit Betriebsverbot

European Commission - IP/13/662   10/07/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 10. Juli 2013

Flugsicherheit: Kommission aktualisiert europäische Sicherheitsliste von Fluggesellschaften mit Betriebsverbot

Die Europäische Kommission hat heute zum 21. Mal die europäische Sicherheitsliste von Fluggesellschaften aktualisiert, für die in der Europäischen Union Flugverbote und Betriebsbeschränkungen gelten. Diese Liste ist auch als „EU-Flugsicherheitsliste” bekannt. Aufgrund der verbesserten Sicherheitslage wurde Philippine Airlines als erster Fluggesellschaft von den Philippinen seit 2010 wieder der Betrieb im europäischen Luftraum gestattet. Das gleiche gilt für die venezuelanische Fluggesellschaft Conviasa, für die seit 2012 ein Betriebsverbot galt. Fortschritte waren auch in Libyen zu verzeichnen, aber die libyschen Behörden stimmten der Regelung zu, dass libyschen Luftfahrtunternehmen Flüge nach Europa erst dann wieder gestattet werden sollten, wenn die Verfahren zur Neuzertifizierung zur Zufriedenheit der Europäischen Union komplett abgeschlossen sind.

Der für Verkehr zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Siim Kallas, erklärte dazu: „Die EU-Flugsicherheitsliste wurde zum Schutz des europäischen Luftraums und der europäischen Bürger eingeführt, sie kann aber auch als Weckruf für Länder und Luftfahrtgesellschaften fungieren, die ihre Hausaufgaben in puncto Sicherheit noch machen müssen. Wir haben heute unsere Bereitschaft bekräftigt, Länder und Luftfahrtunternehmen wieder von der Liste zu streichen, wenn sie echtes Engagement sowie die Fähigkeit zeigen, internationale Sicherheitsstandards nachhaltig umzusetzen. Neben den Philippinen, Venezuela und Mauretanien zeichnen sich auch in einigen afrikanischen Ländern gute Fortschritte ab.“

Die neue Liste ersetzt und aktualisiert die vorangegangene Liste vom Dezember 2012 und kann auf der Internetseite der Kommission eingesehen werden1.

Unter Berücksichtigung der besseren Sicherheitsaufsicht durch die zuständigen Behörden der Philippinen und der Fähigkeit des Luftfahrtunternehmens Philippine Airlines zur Gewährleistung einer wirksamen Einhaltung einschlägiger Vorschriften für die Sicherheit in der Luftfahrt sowie nach einer im Juni vor Ort durchgeführten Sicherheitsbewertung wurde beschlossen, die Betriebsuntersagung für dieses auf den Philippinen eingetragene Unternehmen aufzuheben. Für alle anderen auf den Philippinen eingetragenen Luftfahrtunternehmen wird die Betriebsuntersagung weiterhin aufrechterhalten.

Conviasa, eingetragen in Venezuela, wurde nach erfolgreicher Behebung der gravierenden Sicherheitsmängel, die im April 2012 zum Flugverbot im EU-Luftraum geführt hatten, ebenfalls von der EU-Flugsicherheitsliste gestrichen. Diese Verbesserungen wurden bei den Konsultationen mit der Kommission und der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) sowie durch die jüngsten Audits von Spanien bzw. der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) in Venezuela nachgewiesen.

Im Dezember 2012 wurde Mauretanien als erstes Land vollständig von der EU-Flugsicherheitsliste gestrichen, auf die es 2010 gesetzt worden war. Die Verbesserungen, die zu dieser Entscheidung geführt haben, wurden von der Kommission im April 2013 im Rahmen einer Sicherheitsbewertung vor Ort überprüft.

Mit den Zivilluftfahrtbehörden Libyens fanden Konsultationen statt. Der Ausschuss verzeichnete Fortschritte, aber die Zivilluftfahrtbehörden Libyens stimmten zu, die freiwilligen Beschränkungen für alle in Libyen zugelassenen Luftfahrtunternehmen aufrechtzuerhalten. Aufgrund dieser freiwilligen Beschränkung bleiben libyschen Fluggesellschaften Flüge in die EU solange untersagt, bis sie in Übereinstimmung mit internationalen Sicherheitsstandards in vollem Umfang neu zertifiziert sind. Kommission und Flugsicherheitsausschuss werden die laufende Durchführung dieser Maßnahmen weiterhin intensiv überwachen.

Die Kommission würdigte ferner die guten Fortschritte im Sudan sowie in Mosambik.

Die Kommission erkannte die Anstrengungen an, die die für die Sicherheitsaufsicht zuständigen Behörden der Demokratischen Republik Kongo, Indonesiens, Kasachstans, Libyens, Mauretaniens, Mosambiks, der Philippinen, Russlands und des Sudan unternehmen, um ihr Zivilluftfahrtsystem zu reformieren, die Sicherheit zu verbessern und so die wirksame Anwendung internationaler Sicherheitsnormen gewährleisten zu können. Die Kommission leistet – in Zusammenarbeit mit der ICAO, den EU-Mitgliedstaaten und der EASA – weiterhin aktiv Unterstützung und Hilfe bei diesen Reformen.

Weitere Aktualisierungen der EU-Flugsicherheitsliste ergeben sich aus der Streichung einiger Luftfahrtunternehmen, die nicht mehr bestehen, und der Hinzufügung neuer, kürzlich gegründeter Luftfahrtunternehmen in einigen mit Betriebsuntersagung belegten Ländern: der Demokratischen Republik Kongo, Indonesien, Kirgisistan, Mosambik, Sudan und den Philippinen.

Schließlich wurde Anhang B des EU-Flugsicherheitsliste (in dem Luftfahrtunternehmen aufgeführt sind, denen der Flugbetrieb in die EU unter strengen Einschränkungen und Auflagen gestattet ist) geändert, um der Erneuerung der Flotte von Air Madagascar (der die Verwendung eines zusätzlichen Flugzeuges gestattet wird) und Air Astana aus Kasachstan (die nicht mehr genutzten alten Flugzeuge vom Typ Fokker wurden aus dem Anhang gestrichen) Rechnung zu tragen.

Der heutige Beschluss der Kommission beruht auf der einstimmigen Stellungnahme des Flugsicherheitsausschusses, in dem Sicherheitssachverständige aus jedem der 28 EU-Mitgliedstaaten sowie aus Island, Norwegen, der Schweiz und von der EASA vertreten sind.

Hintergrundinformationen

Die aktualisierte EU-Flugsicherheitsliste umfasst alle in 20 Staaten zugelassenen Luftfahrtunternehmen, d.h. insgesamt 278 Fluggesellschaften, denen der Betrieb im Luftraum der EU vollständig untersagt ist: Afghanistan, Angola, Benin, Republik Kongo, Demokratische Republik Kongo, Dschibuti, Äquatorialguinea, Eritrea, Gabun (ausgenommen drei Fluggesellschaften, für die Beschränkungen und Auflagen gelten), Indonesien (mit Ausnahme von fünf Fluggesellschaften), Kasachstan (ausgenommen eine Fluggesellschaft, für die Beschränkungen und Auflagen gelten), Kirgisistan, Liberia, Mosambik, Philippinen (mit Ausnahme einer Fluggesellschaft), Sierra Leone, São Tomé und Príncipe, Sudan, Swasiland und Sambia. In der Liste sind auch zwei Fluggesellschaften einzeln aufgeführt: Blue Wing Airlines aus Suriname und Meridian Airways aus Ghana, so dass insgesamt 280 Fluggesellschaften betroffen sind.

Zudem sind in der Liste zehn Luftfahrtunternehmen aufgeführt, denen der Flugbetrieb in die EU mit Einschränkungen und unter strengen Auflagen gestattet ist: Air Astana aus Kasachstan, Afrijet, Gabon Airlines und SN2AG aus Gabun, Air Koryo aus der Demokratischen Volksrepublik Korea, Airlift International aus Ghana, Air Service Comores von den Komoren, Iran Air aus dem Iran, TAAG Angolan Airlines aus Angola und Air Madagascar aus Madagaskar.

Weitere Informationen:

Vize-Präsident Kallas auf Twitter.

Kontakt:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)


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