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Europäische Union entsendet Wahlbeobachtungsmission nach Mali

Commission Européenne - IP/13/659   05/07/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 5. Juli 2013

Europäische Union entsendet Wahlbeobachtungsmission nach Mali

Auf Einladung der malischen Regierung entsendet die Europäische Union eine Wahlbeobachtungsmission zu den Präsidentschaftswahlen am 28. Juli. Diese Mission ist Teil der langjährigen Unterstützung, die die EU für den politischen Übergangs- und Stabilisierungsprozess in Mali bereitstellt. Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik/Vizepräsidentin der Kommission Catherine Ashton hat den ehemaligen belgischen Außenminister Louis Michel, Mitglied des Europäischen Parlaments und vormals EU-Kommissar für Entwicklung und humanitäre Hilfe, zum Chefbeobachter ernannt.

Catherine Ashton erklärte: „Mit dieser Wahlbeobachtungsmission treten unsere Bemühungen, Mali auf dem Weg zur Stabilität zu unterstützen, in eine neue Phase. Die Wahlen stellen eine weitere entscheidende Etappe bei der Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung sowie der territorialen Integrität und der Souveränität Malis dar. Alle Beteiligten müssen diesen Prozess auf friedliche und demokratische Weise im gesamten Land vorantreiben. Die Wahlbeobachtungsmission der EU wird das Vertrauen der Wähler in einen transparenten, umfassenden und glaubhaften Wahlprozess stärken. Mit seinen weitreichenden Erfahrungen in der Region ist Louis Michel die perfekte Wahl für das Amt des Chefbeobachters.“

Seit dem 21. Juni ist ein Kernteam von neun EU-Wahlanalysten in Mali im Einsatz. Am 2. Juli wird diese Gruppe durch 20 Langzeitbeobachter ergänzt. Eine Woche vor der Abstimmung werden noch 30 Kurzzeitbeobachter aus den EU-Mitgliedstaaten eintreffen.

Kurz nach dem Wahltag wird die Wahlbeobachtungsmission auf einer Pressekonferenz in Bamako eine erste Einschätzung des Wahlverlaufs abgeben. Die Mission wird die vollständige Stimmauszählung und die Beschwerdeverfahren beobachten und einen vollständigen Bericht mit Empfehlungen zur Verbesserung des Wahlprozesses erstellen.

Kontakt:

Michael Mann (+32 258-499780)

Maja Kocijancic (+32 229-86570)

Sebastien Brabant (+32 229-86433)

Maria Lyra Traversa (+32 229-56368)


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