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Geberkonferenz für Mali: EU sagt 50 Mio. EUR für Friedensoperation unter afrikanischer Führung (AFISMA) zu

European Commission - IP/13/62   29/01/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 29. Januar 2013

Geberkonferenz für Mali: EU sagt 50 Mio. EUR für Friedensoperation unter afrikanischer Führung (AFISMA) zu

Auf der von der Afrikanischen Union in Addis Abeba ausgerichteten Geberkonferenz für Mali bestätigte heute EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs, dass die Europäische Union 50 Mio. EUR zur internationalen Unterstützungsmission für Mali unter afrikanischer Führung (AFISMA) beisteuern wird.

Bei dieser Gelegenheit erklärte Andris Piebalgs: „Mit der Bereitstellung substanzieller finanzieller Hilfe für die AFISMA sendet die Europäische Union ein klares Signal, dass ihr die aktive Unterstützung Malis bei der Erhaltung seiner Einheit und territorialen Integrität und der Rückkehr zu Frieden und Stabilität in der Region ein echtes Anliegen ist.“

Er fügte hinzu: „Aus der Friedensfazilität für Afrika können nichtmilitärische Ausgaben finanziert werden, etwa für die medizinische Versorgung, Tagegelder oder den Transport der vor Ort stationierten Truppen. Gleichzeitig bereiten wir neue Programme vor, um der von der Krise stark betroffenen Zivilbevölkerung zu helfen und die malische Regierung bei der raschen Wiederherstellung der Demokratie gemäß dem kürzlich festgelegten Fahrplan zu unterstützen.“

Hintergrund

Mit der Resolution 2085 (2012) hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen den Einsatz der internationalen Unterstützungsmission für Mali unter afrikanischer Führung (AFISMA) zunächst für die Dauer eines Jahres genehmigt.

Die EU-Mittel für die AFISMA werden aus der Friedensfazilität für Afrika bereitgestellt, durch die die Afrikanische Union und die afrikanischen regionalen Organisationen bei der Durchführung friedenssichernder Maßnahmen unterstützt werden, u. a. im Rahmen der Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM) oder der Mission für die Friedenskonsolidierung in der Zentralafrikanischen Republik (MICOPAX).

Angesichts der schwierigen Lage der malischen Zivilbevölkerung könnte schon bald eine Reihe von Entwicklungsprogrammen mit Mali wiederaufgegriffen werden, wodurch auch die malische Regierung Rückendeckung für ihre Bemühungen um den Übergang zur Demokratie bekäme. Rund 250 Mio. EUR sollen hierfür bereitgestellt werden. Damit werden bestehende Programme ergänzt, die unter anderem zur Stärkung der Zivilgesellschaft, zur Erhöhung der Ernährungssicherheit und zur Verbesserung der Trinkwasserversorgung beitragen sollen.

Entwicklungszusammenarbeit zwischen der EU und Mali

Nach dem Staatsstreich vom 22. März 2012 hat die Europäische Kommission einschlägige Vorsichtsmaßnahmen ergriffen. So konzentriert sich die Entwicklungszusammenarbeit der EU derzeit auf die direkte Unterstützung der Bevölkerung und des Übergangs zur Demokratie sowie auf humanitäre Hilfe.

Seit dem Staatsstreich und auch im Kontext der aktuellen Entwicklungen steht die EU an der Seite des malischen Volkes, das sie durch Fortsetzung ihrer Entwicklungshilfe bei der Bewältigung der Krise unterstützt.

Im Rahmen des Richtprogramms 2008-2013 stehen für Mali 583 Mio. EUR aus dem 10. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) zur Verfügung.

Diese Gelder sollen vor allem in folgende Bereiche fließen:

  • Regierungsführung: Unterstützung der Reform des öffentlichen Sektors, Dezentralisierung und Migrationspolitik;

  • Unterstützung der wirtschaftlichen Entwicklung im Norden und im Niger-Delta;

  • Unterstützung von Wachstumsmaßnahmen und der Strategie zur Bekämpfung der Armut.

Weitere Maßnahmenbereiche sind u. a. Kultur, Zivilgesellschaft, Ernähungssicherheit und Wasserversorgung.

Im Rahmen der „Strategie für Sicherheit und Entwicklung in der Sahelzone“ wurden für Mali zusätzliche Mittel in Höhe von 50 Mio. EUR bereitgestellt.

Weitere Informationen

Rede von EU-Kommissar Piebalgs auf der Geberkonferenz für Mali:

http://europa.eu/rapid/press-release_SPEECH-13-70_en.htm

Website der GD Entwicklung und Zusammenarbeit – EuropeAid:

http://ec.europa.eu/europeaid/index_de.htm

Website des EU-Kommissars für Entwicklung, Andris Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Kontakt:

Alexandre Polack (+32 229-90677)

Wojtek Talko (+32 229-78551)


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