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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 28. Juni 2013

Zukunft Europas: Kommissions-Vizepräsidentin Viviane Reding diskutiert mit Bürgern in Esch/Alzette (Luxemburg)

Nach 21 Bürgerdialogen in 13 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind am Sonntag die Bürger in Luxemburg gefragt: Sie können ihre Meinungen, Kommentare, Visionen und Fragen zur Zukunft Europas, zu den Konsequenzen der Wirtschaftskrise und zu ihren Rechten als EU-Bürger mit Politikern teilen. Am Sonntag wird Kommissions-Vizepräsidentin Viviane Reding in Esch /Alzette zusammen mit dem luxemburgischen Arbeitsminister Nicolas Schmit, dem Europaabgeordneten Charles Goerens und dem Vorsitzenden der belgischen Partei CDH, Benoît Lutgen, beim Bürgerdialog in der Rockhal in Esch-Belval auf rund 400 Bürger treffen, um mit ihnen über ihre Erwartungen, Sorgen und Hoffnungen zur Zukunft Europas zu sprechen.

"Gerade in Luxemburg wird die europäische Idee jeden Tag gelebt: Das Überqueren von Grenzen gehört zum Alltag. Europa gehört zum Alltag. Ich erwarte daher eine lebhafte Debatte mit vielen Ideen, Anregungen und Meinungen über die Rolle und Zukunft Europas", so Viviane Reding, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft. "Europa steht derzeit am Scheideweg, und gerade deshalb brauchen wir jetzt eine klare Vision, wo es die nächsten Jahre hingehen soll. Das Wort der Bürger zählt mehr denn je. Meine Botschaft: Europa muss für die Bürger da sein. Seid ihr bereit, für Europa da zu sein?"

Moderieren wird die Diskussion in Esch/Alzette Joseph Rodesch, der in Luxemburg als "Mr. Science" bekannt ist. In zwei Stunden wird über drei Themenbereiche diskutiert: die Finanz- und Wirtschaftskrise, die Rechte der Bürgerinnen und Bürger sowie die künftige Entwicklung der Europäischen Union.

Die Debatte wird am kommenden Sonntag, den 30. Juni, von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr im großen Konzertsaal der Rockhal in Esch-Belval stattfinden.

Sie wird live im Internet als Webstream übertragen (Übersetzung?). Menschen in ganz Europa können sich via Twitter an der Debatte beteiligen (Hashtag: #EUDeb8). Interessierte können außerdem auf der Webseite 30juinrockhal.eu mitdiskutieren und Viviane Reding im Vorfeld des Dialoges Fragen stellen.

Hintergrund

Worum geht es beim Dialog mit den Bürgern?

Im Januar hat die Europäische Kommission das Europäische Jahr der Bürgerinnen und Bürger eingeläutet (IP/13/2), das den Rechten der Bürger gewidmet ist. Das ganze Jahr hindurch debattieren EU-Kommissare, Mitglieder des Europäischen Parlaments und nationale Politiker überall in der EU bei „Bürgerversammlungen“ mit den Menschen persönlich über deren Erwartungen für die Zukunft Europas.

Kommissions-Vizepräsidentin Reding hat bereits in Cádiz (Spanien), Graz (Österreich), Berlin (Deutschland), Dublin (Irland), Coimbra (Portugal), Thessaloniki (Griechenland) und Brüssel (Belgien) mit den Bürgern debattiert. Bis Februar 2014 sind mindestens weitere 21 Bürgerdialoge in der Europäischen Union geplant, bei denen europäische, nationale und lokale Politiker mit Bürgerinnen und Bürgern aller gesellschaftlichen Gruppen debattieren werden. Über diesen Link können Sie die Debatten verfolgen: http://ec.europa.eu/european-debate/index_de.htm.

In den 20 Jahren seit Einführung der EU-Bürgerschaft ist viel erreicht worden: Aus einer kürzlich veröffentlichten EU-Umfrage geht hervor, dass sich 63 % aller Bürgerinnen und Bürger inzwischen als „Europäer“ fühlen. In Luxemburg ist diese Zahl noch deutlich höher: 83% (siehe Anhang).

Überall in der EU nehmen Bürgerinnen und Bürger täglich ihre Rechte wahr. Dabei sind sie sich dieser nicht immer in vollem Umfang bewusst. Beispielsweise meinen immer noch rund 37% aller Luxemburger (und 54% der Europäer), nicht ausreichend über ihre Rechte als EU-Bürger informiert zu sein.

Aus diesem Grund hat die Kommission 2013 zum Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger erklärt – zu einem Jahr für die Bürger und ihre Rechte. Die Bürgerdialoge sind zentraler Bestandteil der Debatte über die Zukunft Europas.

Warum führt die Kommission diesen Dialog gerade jetzt?

Europa steht an einem Scheidepunkt. Die Zukunft Europas ist in aller Munde. Häufig wird über eine politische Union, eine Föderation von Nationalstaaten oder die Vereinigten Staaten von Europa gesprochen. Die kommenden Monate und Jahre werden für die Entwicklung der Europäischen Union entscheidend sein. Das weitere Zusammenwachsen Europas muss mit einer Stärkung der demokratischen Legitimation der Union einhergehen.

Was ist von dem Dialog zu erwarten?

Die Rückmeldung der Bürger wird der Kommission Orientierungshilfe bei der Planung der künftigen EU-Reform und bevorstehenden EU-Vertragsänderungen geben. Eines der wichtigsten Ziele ist es auch, die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 vorzubereiten.

Am 8. Mai 2013 hat die Kommission zudem den zweiten Bericht über die Unionsbürgerschaft veröffentlicht, in dem sie im Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger 12 neue konkrete Maßnahmen zur Lösung von noch bestehenden Problemen der Bürger vorgeschlagen hat (IP/13/410 und MEMO/13/409). Der Bürgerbericht ist das Resultat einer groß angelegten Online-Konsultation vom Mai 2012 (IP/12/461). und der in Bürgerdialogen aufgeworfenen Fragen und Anregungen zur Unionsbürgerschaftspolitik der Kommission.

Weitere Informationen:

Weitere Informationen zur Diskussionsveranstaltung in Esch/Alzette:

http://ec.europa.eu/debate-future-europe/citizens-dialogues/luxembourg/esch-sur-alzette/index_en.htm

Debatte mit Bürgern über die Zukunft Europas:

http://ec.europa.eu/european-debate/index_de.htm.

Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger:

http://europa.eu/citizens-2013/de/home

Europäer haben das Wort - Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zum Thema Rechte der Unionsbürger:

http://ec.europa.eu/justice/citizen/files/eu-citizen-brochure_de.pdf

Homepage von Viviane Reding, Vizepräsidentin der Kommission und Justizkommissarin:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/reding/index_de.htm

Folgen Sie der Vizepräsidentin auf Twitter: @VivianeRedingEU

Beteiligen Sie sich an der Debatte auf Twitter: #EUdeb8

Kontakt:

Mina Andreeva (+32 2 299 13 82)

Natasha Bertaud (+32 2 296 74 56)

ANHANG

1. Neun von zehn Luxemburgern fühlen sich als Europäer, aber vier von zehn haben wollen mehr über ihre Rechte erfahren

2. Für die Luxemburger sind der Frieden in Europa und die Freizügigkeit die größten Errungenschaften der Union


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