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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 25. Juni 2013

Internationaler Tag gegen Drogenmissbrauch und Drogenhandel: Europäische Kommission ruft zu EU-weitem Verbot der synthetischen Droge „5-IT“ auf

Im Vorfeld des Internationalen Tags gegen Drogenmissbrauch und Drogenhandel hat die Europäische Kommission heute ein EU-weites Verbot von „5-IT“ vorgeschlagen, einer synthetischen Substanz mit aufputschender und halluzinogener Wirkung. Sie hat die Mitgliedstaaten aufgerufen, die freie Verbreitung der Droge innerhalb Europas durch die Einführung von Kontrollmaßnahmen zu verhindern.

5-(2-Aminopropyl)indol („5-IT“) unterliegt bereits in mindestens sieben EU-Ländern (Dänemark, Deutschland, Italien, Österreich, Schweden, Ungarn und Zypern) sowie in Norwegen Kontrollmaßnahmen. Allein von April bis August 2012 sind im Zusammenhang mit der Substanz 24 Todesfälle in vier EU-Ländern aufgetreten.

„5-IT ist eine schädliche psychoaktive Substanz und kann tödlich sein“, so Vizepräsidentin und EU-Justizkommissarin Viviane Reding. „Ich fordere die Mitgliedstaaten auf, den Vorschlag der Kommission, die Substanz unter Strafe zu stellen, schnell anzunehmen.“

Bisher wurden mindestens 24 Todesfälle in vier Mitgliedstaaten gemeldet (in Deutschland, Ungarn, Schweden und im Vereinigten Königreich), bei denen 5-IT bei der Obduktion festgestellt wurde – entweder isoliert oder in Verbindung mit anderen Substanzen. Zusätzlich wurden 21 nicht tödliche Vergiftungen im Zusammenhang mit dieser neuen psychoaktiven Substanz gemeldet.

Der heute angenommene Vorschlag der Kommission würde die Herstellung und den Vertrieb von 5-IT verbieten und es EU-weit unter Strafe stellen. Die Regierungen der Mitgliedstaaten müssen nun mittels einer qualifizierten Mehrheitsentscheidung im Rat darüber abstimmen, ob diese Maßnahmen in Kraft treten sollen.

Neue Rechtsvorschriften zu psychoaktiven Substanzen

Neue psychoaktive Substanzen haben sich in den letzten Jahren so schnell wie nie zuvor ausgebreitet: 73 derartige Substanzen wurden letztes Jahr mitgeteilt – dies ist dreimal so viel wie im Jahr 2009.

„Die rasche Ausbreitung neuer psychoaktiver Substanzen ist eine der größten Herausforderungen der Drogenpolitik. Mit einem grenzenlosen Binnenmarkt brauchen wir gemeinsame EU-weite Regeln, um dieses Problem zu beheben“, fügte Vizepräsidentin Reding hinzu. „Ich habe vor, in den kommenden Monaten strengere Rechtsvorschriften zu neuen psychoaktiven Substanzen vorzulegen, damit die EU schneller und effektiver reagieren kann“.

In der Zwischenzeit haben sich ca. 40 im Drogenbereich tätige zivilgesellschaftliche Organisationen am 24./25. Juni mit Kommissionsvertretern getroffen, um die beste Vorgangsweise im Hinblick auf die neuen Herausforderungen bei der Drogenbekämpfung zu diskutieren. Das EU-Bürgerforum zur Drogenpolitik liefert der Kommission Input zu den wichtigsten Themen der Drogenpolitik, einschließlich der Verringerung der Drogennachfrage, sowie zur internationalen Diskussion über die Wirksamkeit des weltweiten Drogenkontrollsystems.

Hintergrund

5-(2-Aminopropyl)indol (5-IT) ist eine synthetische Substanz mit aufputschender und halluzinogener Wirkung. Es tritt hauptsächlich in Pulverform, jedoch auch in Form von Tabletten und Kapseln in Erscheinung und wird über das Internet sowie in „Head Shops“ verkauft, wobei es gewöhnlich als „Forschungschemikalie“ vermarktet wird. Es wurde auch in Proben eines „legal high“-Produkts namens „Benzo Fury“ und in Ecstasy-ähnlichen Tabletten entdeckt.

Eine vom wissenschaftlichen Ausschuss der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) in Lissabon durchgeführte Risikobewertung hat ergeben, dass 5-IT schwere Nebenwirkungen, z. B. Tachycardie und Hyperthermie, haben und auch zu Pupillenerweiterung, Erregungszuständen und Zittern führen kann. 5-IT hat keine nachgewiesene therapeutische Wirksamkeit und dient auch keinem anderen rechtmäßigen Zweck. In mindestens sieben EU-Ländern (Dänemark, Deutschland, Italien, Österreich, Schweden, Ungarn und Zypern) sowie in Norwegen wird die Substanz bereits kontrolliert.

Dem Vorschlag der Kommission ging ein Verfahren zur Risikobewertung und Kontrolle bei neuen psychoaktiven Substanzen voraus, das im Beschluss 2005/387/JI des Rates vorgesehen ist. Der Rat hat am 22. Januar 2013 um die Risikobewertung von 5-IT gebeten.

2010 hat die Kommission ein EU-weites Verbot der Ecstacy-ähnlichen Droge Mephedron (MEMO/10/646, in englischer Sprache) vorgeschlagen und durchgesetzt, zu Jahresbeginn 2013 ein Verbot der amphetaminähnlichen Droge 4-MA (IP/13/75). Am 25. Oktober 2011 kündigte sie eine Überarbeitung der EU-Vorschriften zu neuen psychoaktiven Substanzen an, die hinsichtlich ihrer Wirkung mit gefährlichen Drogen wie Ecstasy oder Kokain vergleichbar sind und in Europa in zunehmendem Maße zum Problem werden (IP/11/1236). Ein Legislativvorschlag wird für 2013 erwartet.

Im Jahr 2012 hat die EU 73 derartige Substanzen entdeckt, was einen Rekord darstellt – im Jahr 2009 waren es nur 24. Sie sind zunehmend über das Internet erhältlich und haben sich in zahlreichen Mitgliedstaaten, in denen sich ihr Verkauf nur schwer verhindern lässt, rasant ausgebreitet.

Laut einer Eurobarometer-Umfrage von 2011 werden neue Substanzen mit ähnlicher Wirkung wie verbotene Stoffe immer beliebter – 5 % der jungen Europäer geben an, sie bereits verwendet zu haben. Die höchste Konsumquote weist Irland (16 %) auf, gefolgt von Polen (9 %), Lettland (9 %), dem Vereinigten Königreich (8 %) und Luxemburg (7 %). Der Umfrage ist zu entnehmen, dass sich eine große Mehrheit der 15- bis 24-Jährigen in allen 27 Mitgliedstaaten für ein Verbot dieser Substanzen ausspricht.

Weitere Informationen

Europäische Kommission – Drogenbekämpfungspolitik:

http://ec.europa.eu/justice/anti-drugs/index_de.htm

Homepage von Viviane Reding, Vizepräsidentin der Kommission und EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/reding/index_de.htm

Folgen Sie der Vizepräsidentin auf Twitter: @VivianeRedingEU

Kontakt:

Mina Andreeva (+32 2 299 13 82)

Natasha Bertaud (+32 2 296 74 56)


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