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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 21. Juni 2013

Sichere und faire Vertragsbedingungen in Cloud-Computing-Verträgen: Kommission beruft Expertengruppe ein

Die Europäische Kommission hat heute zu Bewerbungen für die Mitgliedschaft in einer Expertengruppe aufgerufen, die auf sichere und faire Vertragsbedingungen in Cloud-Computing-Verträgen hinarbeiten soll. Die Expertengruppe soll untersuchen, wie den Bedenken von Verbrauchern und Unternehmen Rechnung getragen werden kann, die aufgrund vager und unausgewogener Vertragsbestimmungen oftmals zögern, Cloud-Computing-Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Die Einrichtung der Gruppe ist Teil der Bemühungen der Kommission, das Vertrauen in Cloud-Computing-Dienste zu stärken und ihr Potenzial zur Dynamisierung der Wirtschaftsproduktivität in Europa freizusetzen – eine der Schlüsselaktionen, die die Kommission in ihrer Mitteilung zum Cloud-Computing angekündigt hatte (IP/12/1025,MEMO/12/713).

„Das Vertragsrecht spielt in unserer Strategie für das Cloud-Computing eine wichtige Rolle. Die volle Nutzung der Cloud-Technik könnte bis 2020 einen Nettonutzen in einer Größenordnung von 2,5 Millionen neuen Arbeitsplätzen in Europa und eine jährliche Steigerung des BIP der EU in Höhe von ca. 1 % bewirken“, so die für Justiz zuständige Vizepräsidentin der EU-Kommission, Viviane Reding. „Eine unsichere Vertragslage könnte grenzübergreifendes Cloud-Computing behindern. Da es sich um ein hochkomplexes Thema handelt, ziehen wir Sachverständige zu Rate, bevor wir über unsere nächsten Schritte entscheiden.“

Die Sachverständigen, an die der heutige Aufruf ergeht, sollen die Kommission dabei unterstützen, bewährte Verfahren und Modellkonditionen für Cloud-Computing-Verträge zu ermitteln. Die künftige Expertengruppe könnte sich zudem mit Datenschutzaspekten von Cloud-Computing-Verträgen befassen.

Die Mitglieder der Gruppe bestehen aus Anbietern von Cloud-Computing-Dienstleistungen, Verbrauchern, Kleinunternehmen, Vertretern von Hochschule und Wissenschaft sowie Angehörigen der Rechtsberufe. Sie sollen mit ihrer Arbeit zur Umsetzung der Cloud-Computing-Strategie beitragen, deren Ziel es ist, Einführung und Ausbau von Cloud-Computing-Dienstleistungen in der Union angesichts ihres beträchtlichen wirtschaftlichen Potentials zu fördern.

Hintergrund

Am 27. September 2012 nahm die Kommission eine Strategie zur „Freisetzung des Cloud-Computing-Potenzials in Europa“ an (IP/12/1025, MEMO/12/713). Die Strategie dient dem verstärkten Einsatz des Cloud-Computing in allen Bereichen der Wirtschaft.

Unter „Cloud-Computing“ versteht man die Speicherung von Daten (z. B Textdateien, Bilder und Videos) und Software auf entfernten Computern, auf die der Benutzer dann über das Internet mit dem Gerät seiner Wahl zugreifen kann. Das ist schneller, billiger, flexibler und potenziell sicherer als vor Ort installierte IT-Lösungen. Viele beliebte Dienste wie Facebook, Spotify und webgestützte E-Mail nutzen das Cloud-Computing schon heute, aber die wirklichen volkswirtschaftlichen Vorteile kommen erst bei einem breiten Einsatz von Cloud-Lösungen durch die Unternehmen und den öffentlichen Sektor zum Tragen.

Die Kommissionsstrategie umfasst drei Schlüsselaktionen; eine davon ist die Ausarbeitung sicherer und fairer Muster-Vertragsbedingungen für das Cloud-Computing. Solche Muster-Vertragsbedingungen können vertragliche Abmachungen zwischen Cloud-Computing-Anbietern und Verbrauchern und Kleinunternehmen erleichtern. Sie können auch die Anwendung der EU-Datenschutzrichtlinie (95/46/EG) auf Cloud-Computing-Verträge erleichtern.

Weitere Informationen

Europäische Kommission – Aufrufe zu Bewerbungen

http://ec.europa.eu/justice/newsroom/contracts/2013_cloud-computing_en.htm

Europäische Kommission – Vertragsrecht:

http://ec.europa.eu/justice/contract/index_de.htm

Europäische Kommission – Cloud-Computing:

https://ec.europa.eu/digital-agenda/en/telecoms-and-internet/cloud-computing

Homepage von Viviane Reding, Vizepräsidentin der EU-Kommission und EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/reding/index_de.htm

Folgen Sie der Vizepräsidentin auf Twitter: @VivianeRedingEU

Hash Tags: #cloudstrategy

#da13cloudbb

Kontakt:

Mina Andreeva (+32 2 299 13 82)

Natasha Bertaud (+32 2 296 74 56)


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