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EU schließt sich der WTO-Beschwerde Japans gegen chinesische Antidumpingzölle auf Stahlrohre an

European Commission - IP/13/538   13/06/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 13. Juni 2013

EU schließt sich der WTO-Beschwerde Japans gegen chinesische Antidumpingzölle auf Stahlrohre an

Die Europäische Union hat heute bei der Welthandelsorganisation (WTO) Konsultationen mit China beantragt; dabei geht es um die chinesischen Antidumpingzölle auf die Einfuhren nahtloser rostfreier Hochleistungsstahlrohre („HP-SSST“) aus der EU. Japan hatte bereits ein Streitbeilegungsverfahren wegen der gleichen Maßnahme gegen japanische Waren eingeleitet.

Die EU vertritt die Auffassung, dass die Antidumpingzölle sowohl aus verfahrenstechnischen als auch aus inhaltlichen Gründen nicht mit dem WTO-Recht vereinbar sind. Die WTO-Konsultationen bieten der EU und China die Möglichkeit, auf dem Verhandlungswege eine Lösung zu finden. Kommt es bei den Konsultationen zu keinem Erfolg, kann die EU nach 60 Tagen die WTO ersuchen, ein Panel einzusetzen, das den Fall entscheidet.

Die EU-Ausfuhren von HP-SSST-Rohren nach China beliefen sich 2009 auf einen Wert von etwa 90 Mio. EUR, sanken jedoch im Jahr 2010 unter 20 Mio. EUR, bevor die endgültigen Antidumpingzölle im November 2012 verhängt wurden. Die auf die europäischen Waren erhobenen Zollsätze von 9,7 % bis 11,1 % behindern in hohem Maße den Zugang zum chinesischen Markt.

Hintergrund

Am 8. November 2012 bestätigte China seine ursprünglich vorläufige Entscheidung und führte endgültige Antidumpingzölle auf nahtlose rostfreie Hochleistungsstahlrohre (high-performance stainless steel seamless tubes – HP-SSST) aus der Europäischen Union und Japan ein. Diese Waren werden hauptsächlich in Überhitzern und Zwischenüberhitzern in superkritischen oder ultra-superkritischen Kesseln in Kraftwerken verwendet.

Am 20. Dezember 2012 beantragte Japan Konsultationen mit China nach der WTO-Vereinbarung über Regeln und Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten und dem WTO-Antidumpingübereinkommen. Diesen Konsultationen trat die EU bei. In den Gesprächen gelang es jedoch nicht, den Streit beizulegen, und auf der Sitzung des Streitbeilegungsgremiums vom 24. Mai 2013 wurde ein Panel für die Angelegenheit zwischen Japan und China eingesetzt.

Weitere Informationen

Streitbeilegung und Welthandelsorganisation:

http://ec.europa.eu/trade/policy/accessing-markets/dispute-settlement/

Kontakt:

Helene Banner (+32 229-52407)

John Clancy (+32 229-53773)


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