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Kampf gegen illegale Drogen: Neues Abkommen zwischen der EU und Russland

European Commission - IP/13/499   04/06/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 4. Juni 2013

Kampf gegen illegale Drogen: Neues Abkommen zwischen der EU und Russland

Gemeinsame Pressemitteilung des Rates und der Europäischen Kommission

Heute haben die EU und Russland bei ihrem Gipfeltreffen in Jekaterinburg mit ihrer Unterschrift ein neues Kooperationsabkommen zur Überwachung von Drogenausgangsstoffen besiegelt.

Das Abkommen war vorab in Brüssel vom irischen Ratsvorsitz und bei dem Gipfeltreffen von der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik / Vizepräsidentin der Kommission, Catherine Ashton, unterzeichnet worden; für die Russische Föderation unterzeichnete der Direktor der Föderalen Drogenbehörde, Viktor Ivanov.

Durch das Abkommen wird die Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland bei der Bekämpfung des Handels mit Drogenausgangsstoffen zur Herstellung illegaler Drogen gestärkt. Das Abkommen wird die zuständigen Behörden in die Lage versetzen, mehr praktische, technische und wissenschaftliche Informationen über diese Chemikalien auszutauschen, und dafür zu sorgen, dass diese Stoffe nur für rechtmäßige Zwecke verwendet werden.

Die EU hat bereits elf Abkommen dieser Art mit Drittländern geschlossen.

Hierzu erklärte Algirdas Šemeta, der für die Zollunion zuständige EU-Kommissar: „Dem Zoll kommt die zweifache Aufgabe zu, zur Sicherheit in unserer Gesellschaft beizutragen und gleichzeitig rechtmäßig tätigen Unternehmen den Handel zu erleichtern. Am Beispiel der Kontrolle von Drogenausgangsstoffen lässt sich dieses Prinzip sehr gut veranschaulichen. Bei internationalen Bedrohungen wie dem illegalen Drogenhandel bietet die internationale Zusammenarbeit den besten Schutz. Deshalb begrüße ich das heute geschlossene Abkommen zwischen der EU und Russland, gemeinsam daran zu arbeiten, dass die Verwendung von Drogenausgangsstoffen zur Herstellung illegaler Drogen verhindert wird."

Hintergrund

Drogenausgangsstoffe sind Chemikalien, die hauptsächlich zur Herstellung einer Vielzahl von Produkten wie Arzneimitteln, Parfüm, Kunststoff oder Kosmetika genutzt werden. Sie lassen sich jedoch auch zur Herstellung von illegalen Drogen wie Methamphetaminen, Heroin oder Kokain verwenden.

Die EU hat bereits mit Bolivien, Kolumbien, Ecuador, Peru, Venezuela, Mexiko, den Vereinigten Staaten, Chile, der Türkei und China Abkommen über Drogenausgangsstoffe geschlossen. Diese Abkommen haben die Zusammenarbeit bei der Überwachung des Handels sowie die gegenseitige Amtshilfe (Informationsaustausch) zum Gegenstand.

Das heute unterzeichnete Abkommen ist als Teil der umfassenderen Rahmenregelung, des VN-Übereinkommens von 1988 über Suchtstoffe, zu sehen, in dem die EU und die Russische Föderation Vertragsparteien sind.

Das Abkommen bezieht sich auf die 23 erfassten Stoffe, die bereits international im Rahmen des VN-Übereinkommens überwacht werden, und sieht außerdem die Zusammenarbeit bei der Überwachung weiterer Stoffe vor, die zur illegalen Herstellung von Drogen verwendet werden.

Nützliche Links

Nähere Einzelheiten zu Drogenausgangsstoffen:

http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/customs_controls/drugs_precursors/index_de.htm

EU-Kommissar Algirdas Šemeta auf Twitter

Homepage von Algirdas Šemeta, EU-Kommissar für Steuern, Zoll, Statistik, Audit und Betrugsbekämpfung:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/semeta/index_de.htm

Beziehungen der EU zu Russland: http://eeas.europa.eu/russia/

Ansprechpartner:

Emer Traynor (+32 229-21548)

Natasja Bohez Rubiano (+32 229-66470)

Maja Kocijancic (+32 229-86570)

Eamonn Prendergast (+32 229-98851)


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