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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 31. Mai 2013

Gipfel EU-Russland (Jekaterinburg, 3. – 4. Juni 2013)

Das nächste Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und der Russischen Föderation findet am 3. und 4. Juni in Jekaterinburg, Russland, statt. Die Europäische Union wird durch Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates, und José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, vertreten. Catherine Ashton, Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik/Vizepräsidentin der Kommission und der für Energie zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger nehmen ebenfalls an dem Treffen teil. Russland wird vertreten durch den Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, in Begleitung von Außenminister Sergej Lawrow und mehreren anderen russischen Ministern.

„Dieser Gipfel wird eine äußerst nützliche Gelegenheit für eine Bestandsaufnahme der sehr breit angelegten Beziehungen zwischen der EU und Russland sein und wichtige Themen wie Modernisierung, Visa und Mobilität sowie Handel abdecken. Wir werden uns auch mit den weiteren Entwicklungen befassen und die Frage erörtern, welche Prägung wir der Partnerschaft zwischen der EU und Russland in den kommenden Jahren geben wollen. Unsere strategische Partnerschaft könnte in allen Bereichen weiter vertieft werden, hier gibt es noch ein großes, bislang nicht genutztes Potenzial, das auf dem Gipfel erkundet werden sollte. Wir werden dringende globale Themen erörtern, zum Beispiel die Förderung des Wirtschaftswachstums und der Schaffung von Arbeitsplätzen sowie internationale Fragen, insbesondere Syrien und Iran. Als Mitglieder des Europarats und der OSZE teilen wir gemeinsame Werte, die die Grundlage unserer Beziehung sind, und wir werden uns auch mit den Entwicklungen in diesem Bereich befassen,“ so Präsident Van Rompuy im Vorfeld des Treffens.

Präsident Barroso erklärte: „Russland ist unser größtes Nachbarland und ein strategischer Partner, mit dem wir eine solide und für beide Seiten vorteilhafte Beziehung aufgebaut haben. Es ist in unserem gemeinsamen Interesse, unsere bilateralen Beziehungen und den rechtlichen Rahmen, der diese untermauert, weiterzuentwickeln. Die beste Basis für eine engere und zuverlässige Partnerschaft ist ein ehrgeiziges und umfassendes neues Abkommen. Ich gehe auch davon aus, dass auf dem Gipfeltreffen bekräftigt wird, wie wichtig beiden Parteien die Partnerschaft für Modernisierung ist, deren Arbeitsplan derzeit umgesetzt wird. Eine dynamische Zivilgesellschaft ist der beste Motor für politische und wirtschaftliche Modernisierung. Auch Handels- und Energiefragen werden zu unseren Themen zählen. Wir sind an einer verlässlichen und auf Regeln beruhenden Beziehung interessiert, die auf unseren gemeinsamen Verpflichtungen im Rahmen der WTO basiert. Auch die Frage engerer Beziehungen zwischen unseren Völkern, insbesondere durch verstärkte Mobilität wird auf dem Gipfeltreffen erörtert werden.“

Der Gipfel in Jekaterinburg beginnt mit einem informellen Abendessen am 3. Juni, gefolgt von einer Sitzung im Plenum am 4. Juni vormittags mit anschließendem Arbeitsessen und Pressekonferenz. Die Gipfelteilnehmer werden sich voraussichtlich über globale wirtschaftliche und finanzielle Entwicklungen sowie regionale und internationale Fragen austauschen, einschließlich der Entwicklungen in Syrien, im Nahen und Mittleren Osten, in Iran und Nordkorea.

Die Gipfelteilnehmer dürften sich auch den bilateralen Beziehungen widmen, u. a. den Verhandlungen über das neue Abkommen. Auf dem Gipfel soll eine Bilanz des WTO-Beitritts Russlands gezogen und der Stand der Umsetzung aller damit verbundenen Verpflichtungen erörtert werden. Ein weiteres Thema der Gespräche wird die Zusammenarbeit im Energiebereich sein. Zudem werden die Teilnehmer des Gipfeltreffens eine Bestandsaufnahme der intensiven Arbeit im Hinblick auf die Umsetzung der gemeinsamen Maßnahmen für visumfreies Reisen vornehmen und allgemeine Visa- und Mobilitätsfragen diskutieren. Außerdem werden auf den Gipfeltreffen regelmäßig auch die Lage der Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit in Russland erörtert.

Weitere Informationen

Factsheet/MEMO zum 31. Gipfeltreffen EU-Russland: MEMO/13/485

Beziehungen zwischen EU und Russland http://eeas.europa.eu/russia/

Kontakt:

Dirk De Backer (+32 497599919)

Leonor RIBEIRO DA SILVA (+32 498981669)

Raquel Maria Patricio Gomes (+32 229-74814)

Maja Kocijancic (+32 229-86570)

Eamonn Prendergast (+32 460753293)


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