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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 22. Mai 2013

Migration als Triebfeder für Entwicklung nutzen

Die Europäische Kommission stellt heute ihr Konzept vor, wie Migration und Mobilität zu einer integrativen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung beitragen und wie die weltweite Zusammenarbeit in diesem Bereich intensiviert werden kann.

Die Mitteilung „Den Beitrag der Migration zur Entwicklung optimieren“ soll die Grundlage für eine gemeinsame Haltung der EU und ihrer Mitgliedstaaten zum VN-Dialog auf hoher Ebene über internationale Migration und Entwicklung bilden, der am 3./4. Oktober 2013 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen ausgerichtet wird. Diese Veranstaltung bietet eine einmalige Gelegenheit für Entscheidungsträger und Praktiker, auf ein weltweites Konzept für eine wirkungsvolle, integrative und auf Rechten basierende Migrationssteuerung hinzuarbeiten und Maßnahmen herauszustellen, mit denen die Rolle der Migranten als Innovations- und Entwicklungsinitiatoren gefördert werden kann.

„Migration und Mobilität sind wichtige Motoren einer nachhaltigen Entwicklung, aber in der weltweiten Zusammenarbeit auf diesem Feld gibt es noch Nachholbedarf. Der VN-Dialog im Oktober bietet uns eine erstklassige Gelegenheit, Migration und Entwicklung weltweit voranzubringen und uns für konkrete Maßnahmen einzusetzen, um das Leben der Migranten nachhaltig zu verbessern", so Cecilia Malmström, für Inneres zuständige EU-Kommissarin.

Wie Andris Piebalgs, der für Entwicklungspolitik zuständige EU-Kommissar, betonte, „sollte die Migration als eine Triebfeder für die integrative wirtschaftliche, soziale und Umweltentwicklung anerkannt und daher als eine Priorität in die VN-Entwicklungsagenda für die Zeit nach 2015 einfließen".

Um Migration und Mobilität als Entwicklungsmotoren sowohl für die Herkunfts- als auch für die Zielländer mit niedrigem und mittlerem Einkommen zu fördern, ruft die Kommission alle Akteure auf, die mit der internationalen Migration verbundenen Chancen zu nutzen und die Herausforderungen anzugehen, und insbesondere

  1. zu gewährleisten, dass Migration und Mobilität in den Entwicklungsstrategien als Voraussetzung für Entwicklung anerkannt werden;

  2. die Würde sowie die Grund- und Menschenrechte der Migranten unabhängig von ihrem Rechtsstatus zu achten;

  3. dem Zusammenspiel von Klimawandel, Umweltschädigung und Migration größere Aufmerksamkeit zu schenken;

  4. die mit der zunehmenden Urbanisierung und Migration für die Städte und Städteregionen einhergehenden Herausforderungen anzuerkennen;

  5. die Steuerung der Migration durch bilaterale und regionale Kooperation auch unter Einbindung der Zivilgesellschaft zu intensivieren;

  6. die internationale und regionale Arbeitskräftemobilität zu fördern.

In der Mitteilung wird dargelegt, wie die EU selbst in Politik und Praxis Migration und Entwicklung ambitionierter angehen könnte, beispielsweise im Rahmen ihres Gesamtansatzes für Migration und Mobilität, ihrer Entwicklungspolitik und des Programms für einen Wandel. Um die Rolle von Migration und Mobilität für eine nachhaltige Entwicklung umfassender zu würdigen, sollen u.a. vorrangig die Steuerung der Migration zwischen Entwicklungsländern intensiviert, ihre Entwicklungsfolgen besser herausgestellt und die Migration in die Entwicklungsagenda eingebettet werden. Darüber hinaus wird die Kommission Migrations- und Entwicklungsinitiativen fördern und ihre Partner dabei unterstützen, die Migration gezielter zu steuern.

Hintergrund

Die Gesamtzahl der internationalen Migranten hat von 150 Millionen im Jahr 2000 auf 214 Millionen im Jahr 2010 zugenommen1. Mehr als die Hälfte dieser Migranten lebt in Ländern mit niedrigem oder mittlerem Einkommen, und viele Entwicklungsländer sind sowohl Ausgangspunkt als auch Ziel von Migrationsbewegungen. Die zunehmende regionale und weltweite Mobilität schafft Chancen und trägt beispielsweise zum Abbau von Armut und zur Innovation bei. Sie muss aber wirksam gesteuert werden, um Herausforderungen wie das Abwandern von qualifizierten Arbeitskräften, die Ausbeutung von Migranten oder die Urbanisierungsfolgen zu bewältigen.

Mit ihrem Gesamtansatz für Migration und Mobilität verfügt die EU über eine ausgewogene und umfassende Grundlage für die auswärtige Migrationspolitik, in dem Migration und Entwicklung eine von vier Säulen bilden. Ferner ist Migration eine spezifische Priorität in der EU-Agenda für den Wandel, dem entwicklungspolitischen Konzept der Kommission für eine konsequentere Ausrichtung ihrer Tätigkeiten auf jene Länder und Bereiche, die am dringendsten ihrer Unterstützung bedürfen.

Die EU ist der weltweit größte Geldgeber für Entwicklungshilfe und wird auch in den kommenden Jahren substanzielle Unterstützung leisten. Die Migration spielt eine zentrale Rolle in der Entwicklungszusammenarbeit der EU. Zwischen 2004 und 2010 hat die Kommission fast eine Milliarde Euro in mehr als 400 migrationsbezogene Projekte investiert.

Der VN-Dialog auf hoher Ebene über internationale Migration und Entwicklung wird am 3./4. Oktober 2013 stattfinden. Die EU wird von Kommissionsmitglied Malmström vertreten.

Sein Leitthema ist die Identifizierung konkreter Maßnahmen, mit denen kohärentes Vorgehen und Zusammenarbeit auf allen Ebenen verstärkt werden können, um die Vorteile und das Entwicklungspotenzial der internationalen Migration für die Migranten selbst wie auch für die betroffenen Länder zum Tragen zu bringen. Der Dialog dient der Vorbereitung der VN-Entwicklungsagenda für die Zeit nach 2015.

Vier Themenbereiche sind vorgesehen:

  1. Abschätzung der Auswirkungen der internationalen Migration auf die nachhaltige Entwicklung und Bestimmung der Prioritäten mit Blick auf die Vorbereitung des Entwicklungsrahmens für die Zeit nach 2015;

  2. Wahrung der Menschenrechte aller Migranten, insbesondere der Frauen und Kinder, sowie Bekämpfung von Schleusung und Menschenhandel und Gewährleistung einer geregelten, regulären und sicheren Migration;

  3. Intensivierung der Partnerschaften und Zusammenarbeit im Bereich der internationalen Migration, tatsächliche Einbettung von Migrationsfragen in die Entwicklungspolitik und Förderung der Kohärenz auf allen Ebenen; und

  4. Internationale und regionale Mobilität von Arbeitskräften und ihre Auswirkung auf die Entwicklung.

Nützliche Links

Webseite von Cecilia Malmström

Folgen Sie EU-Kommissarin Malmström auf Twitter

Webseite der GD Inneres

Folgen Sie der GD Inneres auf Twitter

Pressematerial zum Gesamtansatz für Migration und Mobilität - IP/11/1369 und MEMO/11/800

Pressematerial zur Agenda für den Wandel: Für eine EU-Entwicklungspolitik mit größerer Wirkung - IP/11/1184 und MEMO/11/696

Webseite von Andris Piebalgs

Webseite der GD Entwicklung und Zusammenarbeit

Kontakt :

Michele Cercone (+32 2 298 09 63)

Alexandre Polack (+32 2 299 06 77)

Tove Ernst (+32 2 298 67 64)

Maria Sanchez Aponte (+32 2 298 10 35)

1 :

IOM. 2010. World Migration Report 2010 - The Future of Migration: Building Capacities for Change.


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