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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 15. Mai 2013

Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt öffentliche Kofinanzierung der Copenhagen Arena in Dänemark

Die Europäische Kommission ist nach eingehender Prüfung zu dem Schluss gekommen, dass die geplante öffentliche Kofinanzierung einer neuen Multifunktionsarena in der dänischen Stadt Kopenhagen mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang steht. Insbesondere stellte die Kommission fest, dass die öffentlichen Mittel im Hinblick auf das verfolgte Ziel angemessen sind und sich auf das zur Erreichung dieses Ziels erforderliche Minimum beschränken.

Der für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsident der Kommission, Joaquín Almunia, erklärte dazu: „Es ist wichtig, den Zugang der Bürgerinnen und Bürger zu Sport- und Kultureinrichtungen zu gewährleisten. Zugleich müssen die Behörden für eine verantwortungsbewusste Verwendung der Steuergelder sorgen und Wettbewerbsverzerrungen vermeiden. Mit dem heutigen Beschluss wird gewährleistet, dass die staatliche Kofinanzierung der Copenhagen Arena gerechtfertigt und angemessen ist.

Im Jahr 2011 hat Dänemark Pläne zur Förderung der Errichtung einer neuen Multifunktionsarena in Kopenhagen angemeldet. Hauptprojektpartner sind die Stadt Kopenhagen und die private Stiftung Realdania. Die Gesamtmittelausstattung des Projekts beträgt 1,1 Mrd. DKK (rund 148 Mio. EUR). Die Kommission leitete eine Untersuchung ein, um zu prüfen, ob öffentliche Mittel zur Bereitstellung solcher Einrichtungen erforderlich sind (siehe IP/12/261).

Im Rahmen der Untersuchung zeigte Dänemark insbesondere auf, dass Bedarf an zusätzlichen Kapazitäten besteht, und dass die neue Multifunktionsarena verschiedene Einrichtungen bieten wird, die eine Reihe von Veranstaltungen ermöglichen, die derzeit in Kopenhagen nicht stattfinden können. Deshalb wird die neue Arena die in der Umgebung bereits vorhandenen Arenen eher ergänzen als ersetzen. Darüber hinaus ist die öffentliche Kofinanzierung strikt auf das für die Verwirklichung des Projekts erforderliche Minimum beschränkt. Um die Einhaltung der EU-Beihilfevorschriften zu gewährleisten, hat Dänemark auf einen zunächst im Rahmen des Projekts vorgesehenen Zuschuss für den Betrieb der Arena verzichtet. Schließlich ist sichergestellt, dass alle Interessenten die Arena zu diskriminierungsfreien Bedingungen nutzen können, ohne dass bestimmte Unternehmen bevorzugt werden.

Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass die Beihilfe mit Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) im Einklang steht, nach dem Beihilfen zur Förderung der Entwicklung einzelner Wirtschaftszweige unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sind.

Hintergrund

Im März 2012 hatte die Kommission zwei eingehende Prüfverfahren eingeleitet, bei denen es um die öffentliche Finanzierung einer Multifunktionsarena in Dänemark bzw. Schweden ging. Im April 2013 genehmigte die Kommission die öffentliche Finanzierung der schwedischen Arena (vgl. IP/13/394). Die Untersuchung zur dänischen Arena ist mit dem heutigen Beschluss abgeschlossen. Sobald alle Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz vertraulicher Daten geklärt sind, wird die nichtvertrauliche Fassung des Beschlusses über das Beihilfenregister auf der Website der GD Wettbewerb unter der Nummer SA.33728 zugänglich gemacht. Über neu im Internet und im Amtsblatt veröffentlichte Beihilfebeschlüsse informiert der elektronische Newsletter State Aid Weekly e-News.

Kontakt:

Antoine Colombani (+32 229-74513, Twitter: @ECspokesAntoine)

Maria Madrid Pina (+32 229-54530)


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