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Verkehr: Vizepräsident Kallas im Gespräch mit dem IMO-Generalsekretär — Schiffssicherheit und Emissionsminderung im Vordergrund

European Commission - IP/13/409   07/05/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 7. Mai 2013

Verkehr: Vizepräsident Kallas im Gespräch mit dem IMO-Generalsekretär — Schiffssicherheit und Emissionsminderung im Vordergrund

EU-Kommissar Siim Kallas und der Generalsekretär der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation, Koji Sekimizu, sind heute in Brüssel zusammengekommen, um ihr gemeinsames Ziel zu bekräftigen, sich gemeinsam für einen sichereren und umweltfreundlicheren Seeverkehr einsetzen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen zwei zentrale Punkte: die Sicherheit von Fahrgastschiffen und Maßnahmen zur Verringerung der CO2-Emissionen im internationalen Seeverkehr.

Vizepräsident Kallas erklärte: „ Die Verringerung der Schiffsunglücke um 50 % bis 2015 ist ein ehrgeiziges Ziel von Herrn Sekimizu, das meine volle Unterstützung hat. Letztlich können wir dies nur gemeinsam verwirklichen. Nach dem tragischen Unfall der Costa Concordia haben die freiwilligen Verpflichtungen der Kreuzfahrtindustrie zur Sicherheit von Fahrgastschiffen zur Entwicklung des IMO-Rechtsrahmens beigetragen. Und wir haben – gemeinsam mit den EU-Mitgliedstaaten – der Leckstabilität einen festen Platz im Programm der IMO eingeräumt und dabei umfassende Forschungsarbeiten zugrunde gelegt. Wir fordern nun die IMO auf, sich möglichst rasch mit diesem Thema zu befassen.“

Der Kontext

Seit 2010 unternimmt die Kommission eine umfassende Überprüfung der Rechtsvorschriften über die Sicherheit von Fahrgastschiffen: Bewertung des bestehenden Rechtsrahmens, umfangreiche technische Studien sowie eine Analyse der Sicherheitslücken. Hinsichtlich der Seeräuberei begrüßte Herr Kallas das Ziel des Generalsekretärs, Geiselnahmen zu verhindern und die Seewege von der Geißel der Piraterie zu befreien. In Bezug auf die Effizienz der Schifffahrt betonte Vizepräsident Kallas, dass Kommissarin Hedegaard und er uneingeschränkt hinter den Arbeiten der IMO stehen, was die Entwicklung neuer Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Effizienz und zur Minderung des Schadstoffausstoßes anbelangt. In diesem Zusammenhang ist es wichtig, dass der IMO-Ausschuss für den Schutz der Meeresumwelt (MEPC) auf seiner nächsten Sitzung

  • die Erörterungen über den Kapazitätenaufbau, die technologische Zusammenarbeit und den Technologietransfer abschließt,

  • Beschlüsse fasst, damit der Weg frei ist für die Erhebung und Überprüfung von Daten zu den Emissionen des Seeverkehrs,

  • und eindeutig die nächsten Schritte festlegt, um zusätzliche Maßnahmen zur Effizienzsteigerung auszuarbeiten.

Hintergrund

Die Sicherheit von Fahrgastschiffen wie auch die Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung sind Gegenstand mehrerer internationaler und europäischer Rechtsvorschriften, in denen der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) eine führende Rolle bei den Sicherheitsstandards beigemessen wird. Parallel dazu trägt die EU kontinuierlich zum Normungsprozess bei und sorgt für die Umsetzung, Durchführung und – falls erforderlich und möglich – Vervollständigung der Regeln. Dahinter steht das Ziel, die Wirksamkeit der Sicherheitsvorschriften für Fahrgastschiffe auf innereuropäischen Strecken und der operativen Normen für sämtliche Fahrgastschiffe, die in die Häfen der EU einlaufen bzw. diese verlassen, zu erhöhen.

Die nächsten Schritte

Der Kommission ist es ein Anliegen, dass sich die nächste MEPC-Sitzung mit der Entwicklung eines Systems für die Erhebung und Überprüfung von Daten über den Kraftstoffverbrauch und damit verbundene Emissionen befasst. Die Vorschläge, die die Kommission demnächst zur Einrichtung eines ähnlichen Systems im regionalen Kontext vorlegen wird, werden wertvollen Input für den IMO-Prozess liefern.

Weitere Informationen:

http://ec.europa.eu/transport/maritime/safety/passenger_ships_en.htm

Kontakt:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)


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