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Zukunft Europas: Viviane Reding, Vizepräsidentin der EU-Kommission sucht das Gespräch in Brüssel

European Commission - IP/13/397   03/05/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 3. Mai 2013

Zukunft Europas: Viviane Reding, Vizepräsidentin der EU-Kommission sucht das Gespräch in Brüssel

Nachdem die Debatte über die Zukunft Europas und die Konsequenzen der Wirtschaftskrise in Gang gekommen ist, wendet sich die Europäische Kommission nun in verschiedenen europäischen Städten direkt an die Bürger und fragt sie nach ihren Sorgen und Hoffnungen für die Zukunft. Am 4. Mai 2013 wird Vizepräsidentin Viviane Reding in Brüssel zusammen mit dem Ministerpräsidenten der Region Brüssel-Hauptstadt, Charles Picqué, mit mehr als 300 Bürgerinnen und Bürgern über deren Erwartungen sprechen.

„Ich weiß, dass die Belgier und die Europäer allgemein Angst vor der Zukunft, vor den Auswirkungen der Krise und um ihren Arbeitsplatz haben. Beim Dialog mit den Bürgern in Brüssel möchte ich diese Fragen beleuchten. Europas Grundprinzip ist die Solidarität, und die EU unterstützt Belgien wie die anderen Mitglieder der europäischen Familie in diesen schweren Zeiten“, so Viviane Reding, für Justiz, Grundrechte und Unionsbürgerschaft zuständige Vizepräsidentin der Europäischen Kommission. „Es freut mich, dass die Belgier die EU als wirksamsten Akteur in der Krise sehen. Sicher werden uns die Bürger morgen neue Ideen präsentieren. Beteiligen Sie sich, kommen Sie mit Ihren Fragen!“

Der Dialog mit den Bürgern in Brüssel steht im Zentrum des diesjährigen Europatags, des traditionellen Tags der offenen Tür der europäischen Institutionen. An diesem „Tag des Dialogs“ wird Frau Reding außerdem das neue Besucherzentrum der Kommission eröffnen und eine Rede zum Europatag halten (IP/13/386). Die Kommission organisiert mehr als 10 weitere Veranstaltungen in Brüssel, bei denen die Bürger aufgefordert sind, ihre Vorstellungen von der Zukunft Europas darzulegen.

An der Diskussion in Brüssel werden neben Bürgern aus ganz Belgien Abgeordnete des Europäischen Parlaments, belgische Unternehmenschefs und Persönlichkeiten aus dem Kulturbereich teilnehmen. Moderieren werden Hakima Darhmouch (RTL) und Rob Heirbaut (VRT). In eineinhalb Stunden sollen drei Themenbereiche beleuchtet werden: die Wirtschaftskrise, die Rechte der Bürger und die Zukunft der Union.

Die Debatte wird von 14.30 Uhr bis 16.00 Uhr im Kulturzentrum “La Tentation”, Rue de Laeken 28 in 1000 Brüssel, stattfinden.

Sie wird live im Internet als Webstream übertragen. Menschen in ganz Europa können sich via Twitter an der Debatte beteiligen (Hashtag: #EUDeb8).

Es haben bereits zwei solcher Gespräche zur Zukunft Europas in Belgien stattgefunden: in Gent mit dem EU-Kommissar für Handel Karel De Gucht und in Eupen (23. April) mit dem EU-Kommissar für Regionalpolitik Johannes Hahn. Die nächsten sind für Antwerpen (8. Mai), Namur (13. September) und Lüttich (17. Oktober) geplant, wobei mehrere EU-Kommissionsmitglieder, darunter auch Präsident Barroso, teilnehmen werden.

Hintergrund

Worum geht es beim Dialog mit den Bürgern?

Im Januar hat die Europäische Kommission das Europäische Jahr der Bürgerinnen und Bürger eingeläutet (IP/13/2), das den Rechten der Bürger gewidmet ist. Das ganze Jahr hindurch debattieren EU-Kommissare überall in der EU bei „Bürgerversammlungen“ mit den Menschen persönlich über deren Erwartungen für die Zukunft.

Vizepräsidentin Reding hat bereits in Cádiz (Spanien), Graz (Österreich), Berlin (Deutschland), Dublin (Irland), Coimbra (Portugal) und Thessaloniki (Griechenland) mit den Bürgern debattiert. Für 2013 sind zahlreiche weitere Diskussionsveranstaltungen in der Europäischen Union geplant, bei denen europäische, nationale und lokale Politiker mit Bürgerinnen und Bürgern aller gesellschaftlicher Gruppen debattieren werden. Über diesen Link können Sie die Debatten verfolgen: http://ec.europa.eu/european-debate/index_de.htm.

In den 20 Jahren seit Einführung der EU-Bürgerschaft ist viel erreicht worden: Aus einer kürzlich veröffentlichten EU-Umfrage geht hervor, dass sich 63 % aller Bürgerinnen und Bürger inzwischen als „Europäer“ fühlen. In Belgien ist diese Zahl noch etwas höher: 68 % (siehe Anhang).

Überall in der EU nehmen Bürgerinnen und Bürger täglich ihre Rechte wahr. Dabei sind sie sich dieser nicht immer in vollem Umfang bewusst. Beispielsweise meinen rund 60 % aller Belgier, nicht ausreichend über ihre Rechte als EU-Bürger informiert zu sein.

Aus diesem Grund hat die Kommission 2013 zum Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger erklärt – zu einem Jahr für die Bürger und ihre Rechte. Die Diskussionsveranstaltungen sind dabei das zentrale Instrument.

Warum führt die Kommission diesen Dialog gerade jetzt?

Europa steht an einem Scheidepunkt. Die Zukunft Europas ist in aller Munde. Häufig wird über eine politische Union, eine Föderation von Nationalstaaten oder die Vereinigten Staaten von Europa gesprochen. Die kommenden Monate und Jahre werden für die Entwicklung der Europäischen Union entscheidend sein. Das weitere Zusammenwachsen Europas muss mit einer Stärkung der demokratischen Legitimation der Union einhergehen.

Was ist von dem Dialog zu erwarten?

Die Rückmeldung der Bürger wird der Kommission Orientierungshilfe bei der Planung der künftigen EU-Reform geben. Eines der wichtigsten Ziele ist es jedoch, die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 vorzubereiten.

Am 8. Mai 2013 wird die Kommission zudem den zweiten Bericht über die Unionsbürgerschaft veröffentlichen, in dem sie im Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger Bilanz zieht über die 25 im Jahr 2010 skizzierten Maßnahmen; außerdem schlägt sie 12 neue konkrete Maßnahmen zur Lösung von noch bestehenden Problemen vor. Die während der Online-Konsultation und in den Diskussionen aufgeworfenen Fragen werden in diesen Bericht einfließen und die Unionsbürgerschaftspolitik der Kommission mitgestalten.

Weitere Informationen:

Weitere Informationen zur Diskussionsveranstaltung in Brüssel:

http://ec.europa.eu/belgium/events/130405_debates_de.htm.

Debatte mit Bürgern über die Zukunft Europas:

http://ec.europa.eu/european-debate/index_de.htm.

Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger:

http://europa.eu/citizens-2013/de/home

Europäer haben das Wort - Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zum Thema Rechte der Unionsbürger:

http://ec.europa.eu/justice/citizen/files/eu-citizen-brochure_de.pdf

Homepage von Viviane Reding, Vizepräsidentin der Kommission und Justizkommissarin:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/reding/index_de.htm

Folgen Sie der Vizepräsidentin auf Twitter: @VivianeRedingEU

Beteiligen Sie sich an der Debatte auf Facebook: http://www.facebook.com/ECrepBE und Twitter: @EU4BE #EUdeb8

Kontakt:

Mina Andreeva (+32 2 299 13 82)

Natasha Bertaud (+32 2 296 74 56)

ANHANG

1. Die Belgier sehen die EU als den wirksamsten Akteur in der Krise

2. Sieben von zehn Belgiern fühlen sich als Europäer, aber nur vier von zehn haben eine konkrete Vorstellung von ihren Rechten

3. Für die Belgier ist der Euro die größte Errungenschaft der EU


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