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Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt öffentliche Kofinanzierung der Uppsala Arena in Schweden

Commission Européenne - IP/13/394   02/05/2013

Autres langues disponibles: FR EN SV

Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 2. Mai 2013

Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt öffentliche Kofinanzierung der Uppsala Arena in Schweden

Die Europäische Kommission ist nach eingehender Prüfung zu dem Schluss gekommen, dass die geplante öffentliche Kofinanzierung einer neuen Multifiunktionsarena in Uppsala, Schweden, mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang steht. Insbesondere stellte die Kommission fest, dass die öffentlichen Mittel im Hinblick auf das verfolgte Ziel angemessen sind und sich auf das zur Erreichung dieses Ziels erforderliche Minimum beschränken.

Der für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsident der Kommission, Joaquín Almunia, erklärte dazu: „Der Zugang der Bürgerinnen und Bürger zu Sport- und Kultureinrichtungen ist ein wichtiges politisches Ziel der EU. Die öffentliche Kofinanzierung der Uppsala Arena trägt zur Verwirklichung dieses Ziels bei, ohne den Wettbewerb übermäßig zu verzerren.“

Im Jahr 2011 unterrichtete die schwedische Regierung die Kommission von ihrer Absicht, den Bau einer neuen Multifiunktionsarena in Uppsala durch die Stadt Uppsala und drei private Unternehmen zu unterstützen. Die Gesamtmittelausstattung des Projekts beträgt 650 Mio. SEK (rund 72 Mio. EUR). Die Kommission leitete eine Untersuchung ein, um zu prüfen, ob öffentliche Mittel zur Bereitstellung solcher Einrichtungen erforderlich sind (siehe IP/12/261).

Im Verlauf der Untersuchung hat Schweden insbesondere nachgewiesen, dass es einen Bedarf an zusätzlicher Kapazität und keine praktikable Alternative zum Bau einer neuen Arena gibt. Die neue Arena wird bereits bestehende Arenen ergänzen und somit dazu beitragen, dass mehr Veranstaltungen (Sport und Kultur) in der betreffenden Region stattfinden können. Darüber hinaus ist die öffentliche Kofinanzierung strikt auf das für die Verwirklichung des Projekts erforderliche Minimum beschränkt. Ferner ist ausreichend sichergestellt, dass alle Interessenten die Arena zu diskriminierungsfreien Bedingungen nutzen können, ohne dass bestimmte Unternehmen bevorzugt werden. Aufgrund des Standorts der Arena und der dort geplanten Aktivitäten werden die Auswirkungen auf Handel und Wettbewerb nur begrenzt sein.

Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass die Maßnahme mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang steht.

Hintergrund

Gemäß Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) sind Beihilfen zur Förderung der Entwicklung bestimmter Wirtschaftszweige unter bestimmten Voraussetzungen zulässig.

Im März 2012 hatte die Kommission zwei eingehende Prüfverfahren eingeleitet, bei denen es um die öffentliche Finanzierung einer Multifunktionsarena in Schweden bzw. Dänemark ging. Die erste Untersuchung ist mit dem heutigen Beschluss abgeschlossen.

Sobald alle Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz vertraulicher Daten geklärt sind, wird die nichtvertrauliche Fassung des Beschlusses über das Beihilfenregister auf der Website der GD Wettbewerb unter der Nummer SA.33618 zugänglich gemacht. Über neu im Internet und im Amtsblatt veröffentlichte Beihilfebeschlüsse informiert der elektronische Newsletter State Aid Weekly e-News. Die Untersuchung im Zusammenhang mit der dänischen Multifunktionsarena ist noch nicht abgeschlossen (siehe Beihilfesache SA.33728).

Kontakt:

Antoine Colombani (+32 229-74513, Twitter: @ECspokesAntoine )

Maria Madrid Pina (+32 229-54530)


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