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Kommission genehmigt Plan zur Umschichtung von 21 Mio. EUR an Mitteln aus den EU-Regionalfonds für Wachstum und Beschäftigung in Zypern

European Commission - IP/13/374   26/04/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 26. April 2013

Kommission genehmigt Plan zur Umschichtung von 21 Mio. EUR an Mitteln aus den EU-Regionalfonds für Wachstum und Beschäftigung in Zypern

Die Europäische Kommission hat heute einen Plan zur Umschichtung von Finanzmitteln genehmigt, der zur Wachstumsförderung und Effizienzsteigerung der EU-Regionalfonds in Zypern beitragen wird. Der Beschluss über die Umschichtung von 21 Mio. EUR an Mitteln aus den Regionalfonds soll das Land bei der Bewältigung der derzeitigen sozioökonomischen Krise unterstützen und eine raschere Abwicklung verfügbarer Investitionen gewährleisten, vor allem im Hinblick auf die Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen für junge Menschen. Diese Mittelumschichtung war Anfang des Jahres von Zypern beantragt worden und hat in den letzten Wochen an politischer Bedeutung gewonnen. Durch den Beschluss werden bereits zugewiesene Mittel für regionalpolitische Maßnahmen, die sich als weniger wirksam erwiesen haben, anderen Bereichen zugewiesen, in denen sie aller Voraussicht nach kurzfristig stärkere Impulse für Wachstum und Beschäftigung geben können.

Der EU-Kommissar für Regionalpolitik, Johannes Hahn, sagte zu dem Beschluss über die Mittelumschichtung: „Der heutige Beschluss wird Zypern dabei helfen, diese Krise zu meistern und seine wirtschaftlichen Probleme zu bewältigen, indem es die EU-Regionalfonds so effizient wie möglich nutzt – in Bereichen, die zu den Anstrengungen des Landes beitragen, das Wachstum zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit, insbesondere kleiner und mittlerer Unternehmen, zu steigern. Wir arbeiten eng mit den zyprischen Behörden zusammen und stehen in ständiger Diskussion darüber, wie die EU-Regionalfonds das Land bei seinen Anstrengungen unterstützen können, den Weg aus der Krise zu finden.“

Etwa 11 Mio. EUR an Mitteln werden Projekten für kleine und mittlere Unternehmen (8,5 Mio. EUR) sowie Maßnahmen zur Förderung des Unternehmertums junger Menschen (2,5 Mio. EUR) zugewiesen. Weitere 10 Mio. EUR werden zugunsten von Projekten zur Wiederbelebung städtischer und ländlicher Gebiete umgeschichtet.

Hauptgrund für den Beschluss über die Mittelumschichtung war die Verschlechterung der sozioökonomischen Bedingungen in Zypern während der letzten Monate, doch soll darüber hinaus auch ein Ausgleich für die nur langsamen Fortschritte beim Mitteleinsatz in einigen Investitionsbereichen geschaffen werden.

Hintergrund

Dies sind die wichtigsten Änderungen:

  • Umschichtung von 21 Mio. EUR aus dem Bereich „Wissensgesellschaft und Innovation“ zugunsten der Bereiche „produktives Umfeld“ und „Wiederbelebung städtischer und ländlicher Gebiete“;

  • Förderung aussichtsreicher Zusatzprojekte, vornehmlich auf dem Gebiet „erneuerbare Energien und Innovation“ (9 Mio. EUR) im Rahmen des Bereichs „Wissensgesellschaft und Innovation“;

  • Priorisierung einiger Großprojekte (z. B. das Kanalisationsnetz für die Region Kokkinochoria oder die Querstraße, die den Hafen von Limassol mit der Schnellstraße von Limassol nach Paphos verbindet), bei denen die Mittel schneller und effektiver eingesetzt werden könnten.

Bei einem sogenannten „Großprojekt“ handelt es sich um ein Projekt, dessen öffentliche Gesamtkosten (einschließlich Mehrwertsteuer) 50 Mio. EUR übersteigen und das daher einen speziellen Beschluss der Europäischen Kommission erfordert (andere Arten von Projekten werden auf nationaler oder regionaler Ebene genehmigt).

Der vorgeschlagene Beschluss bewirkt keine Änderung der Programmzuweisung insgesamt, des EU‑Beteiligungssatzes oder der jährlichen Mittelbindungen für das Programm. Zypern wurden im Zeitraum 2007-2013 insgesamt mehr als 600 Mio. EUR an Mitteln im Rahmen der Kohäsionspolitik zugewiesen.

Weitere Informationen

Kohäsionspolitik in Zypern

http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docgener/informat/country2009/cy_en.pdf (nur in englischer Sprache verfügbar)

Twitter:

@EU_Regional

@JHahnEU

Kontakt:

Shirin Wheeler +32 (02) 29 66565; mobile: +32 (0) 4607 66565

Annemarie Huber +32 (02) 29 93310; mobile: +32 (0) 4607 93310


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