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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 24. April 2013

Treffen von EU-Kommission und Kommission der Afrikanischen Union zur Vorbereitung des nächsten Afrika-EU-Gipfels

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und sechs europäische Kommissare treffen am 25. und 26. April in Addis Abeba (Äthiopien) ihre Amtskollegen der Afrikanischen Union. Das hochrangige Treffen – das im Jahr des 50-jährigen Bestehens der Organisation der Afrikanischen Union stattfindet ­– leitet die Vorbereitungen des 4. Afrika-EU-Gipfel im April 2014 in Brüssel ein.

Im Rahmen des Treffens werden die bilaterale Zusammenarbeit und der politische Dialog zwischen beiden Kontinenten weiter gestärkt, gemeinsame Interessen gefördert und gemeinsame regionale und globale Herausforderungen im Rahmen der Gemeinsamen Afrika-EU-Strategie thematisiert.

Präsident Barroso erklärte: „Afrika und Europa sind engste Nachbarn. Die Partnerschaft zwischen der Europäischen Kommission und der Afrikanischen Union wird immer wichtiger. Ich freue mich auf unsere nächste Sitzung auf Kollegiumsebene – eine Veranstaltung, welche die Zusammenarbeit, Konvergenz und Verbundenheit zwischen beiden Schwesterorganisationen symbolisiert, die die regionale Integration sowohl in Europa als auch in Afrika vorangetrieben haben. Ich bin stolz auf das, was wir bisher gemeinsam erreicht haben. Und ich bin davon überzeugt, dass wir künftig noch viel mehr tun können, indem wir gemeinsam unsere Herausforderungen angehen – von der Klimapolitik bis hin zu regionaler Sicherheit, Armutsbekämpfung und Verteilung der Vorteile aus Handel und Wachstum."

Die EU ist Afrikas größter Handelspartner und weiterhin wichtigster Geber von Entwicklungshilfe. Die afrikanischen Länder haben von der EU zwischen 2007 und 2012 fast 24 Mrd. EUR an öffentlicher Entwicklungshilfe erhalten.

Erst kürzlich hat die EU 50 Mio. EUR zur Unterstützung der internationalen Unterstützungsmission für Mali unter Führung Afrikas (AFISMA) über die Friedensfazilität für Afrika gewährt, mit der die Afrikanische Union und regionale afrikanische Organisationen bei der Durchführung von Friedenssicherungseinsätzen wie AMISOM in Somalia und MICOPAX in der Zentralafrikanischen Republik unterstützt werden. Durch die Friedensfazilität für Afrika deckt die EU vor allem die nichtmilitärischen Kosten der Streitkräfte wie Tagegelder und Kosten für Transport- und medizinische Versorgung ab. Seit 2004 hat die EU mehr als 1,1 Mrd. EUR über die afrikanische Friedensfazilität zur Konfliktprävention und Friedensförderung, zum Beispiel in Darfur (Somalia) und der Zentralafrikanischen Republik, bereitgestellt.

Das Treffen zwischen beiden Kommissionen beginnt mit Grundsatzreden des Vorsitzenden der AU-Kommission Zuma und Präsident Barroso. Danach folgen eine Plenumsdiskussion und thematische Treffen der Kommissare. Die Gespräche decken die Bereiche regionale Integration, Handel und Infrastruktur, Wirtschaftssteuerung und Rohstoffe sowie Zölle und Steuern ab. Weitere wichtige Themen sind Umwelt und Klimapolitik, nachhaltige Energie und Landwirtschaft, Nahrungsmittel- und Ernährungssicherheit, Resilienz, Bildung, Beschäftigung, Gesundheit und Migration.

Eine gemeinsame Herausforderung für Afrika und für Europa ist weiterhin die Festigung eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums und die Sicherstellung eines breitenwirksamen Wachstums zur Schaffung von Arbeitsplätzen, insbesondere für Frauen und junge Menschen. Dies erfordert abgestimmtes Handeln auf kontinentaler, regionaler und nationaler Ebene. In diesem Zusammenhang sind die Themen Handel, regionale Integration, Landwirtschaft und Rohstoffe besonders wichtig. Bei den Themen Bildung, Gesundheit, Stärkung der Position von Frauen und jungen Menschen sowie Entwicklung des Humankapitals erörtern die Kommissare Möglichkeiten einer engeren Zusammenarbeit in Hinblick auf die strukturellen Herausforderungen, damit die Volkswirtschaften prosperieren können.

Hintergrund

Zur 6. Jahressitzung auf Kollegiumsebene wird Präsident Barroso von den Kommissaren Piebalgs (Entwicklung), De Gucht (Handel), Georgieva (internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion), Hedegaard (Klimapolitik), Cioloş (Landwirtschaft und ländliche Entwicklung) und Šemeta (Steuern und Zollunion, Audit und Betrugbekämpfung) begleitet.

Die strategische Partnerschaft zwischen Afrika und der EU verfolgt gemeinsame Ziele und ist darauf ausgerichtet, den politischen Dialog und konkrete Maßnahmen in neuen Bereichen gemeinsamen Interesses im Rahmen eines Dialogs zwischen gleichwertigen Partnern auszubauen.

Im Dezember 2007 nahmen 80 Staats- und Regierungschefs aus Afrika und Europa in Lissabon die gemeinsame EU-Afrika-Strategie an. Beide Seiten einigten sich darauf, gemeinsame Interessen und strategische Ziele zusammen zu verfolgen, und zwar über herkömmliche Entwicklungsfragen, die geografische Begrenzung allein auf Afrika und auch über die Institutionen hinaus, wobei insbesondere Parlamente und Geber, einschließlich der Privatwirtschaft, sowie die Zivilgesellschaft und junge Menschen einbezogen werden sollen. Die gemeinsame Strategie umfasst eine langfristige gemeinsame Vision für die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Afrika in einer globalisierten Welt.

Der nächste Afrika-EU-Gipfel ist für April 2014 in Brüssel geplant.

Die Afrikanische Union und die AU-Kommission

Die Afrikanische Union ­– Nachfolgerin der Organisation der Afrikanischen Union (OAU) – wurde 2002 gegründet und hat derzeit 54 Mitgliedstaaten. Sie ist die führende Institution auf dem afrikanischen Kontinent und wichtigste Organisation im Bereich Frieden und Sicherheit. Zu ihren Hauptzielen gehört es, Einheit und Solidarität auf dem afrikanischen Kontinent herzustellen, politische und wirtschaftliche Integration zu erzielen, Frieden und Sicherheit, demokratische Grundsätze und Institutionen sowie eine nachhaltige Entwicklung zu fördern.

Die AU-Kommission ist die wichtigste Institution im Tagesgeschäft der Afrikanischen Union und wichtigster Ansprechpartner für die Europäische Kommission im Rahmen der strategischen Partnerschaft EU-Afrika. Die AU-Kommission besteht aus dem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden und acht Kommissaren. Ihr Hauptsitz ist in Addis Abeba und hat derzeit 1500 Bedienstete. Letztes Jahr wurde ein neues Kollegium mit Dr. Dlamini-Zuma als Vorsitzendem gewählt. Die meisten neuen AU-Kommissare haben bereits ihr Amt übernommen.

Weitere Informationen:

MEMO/13/367: Wichtigste Daten zur Afrika-EU-Strategie

Weitere Informationen zur Partnerschaft zwischen Afrika und der EU:

http://www.africa-eu-partnership.org/

Kontakt:

Pia Ahrenkilde Hansen (+32 229 53070)

Leonor Ribeiro Da Silva (+32 229 88155)

Raquel Maria Patricio Gomes (+32 229 74814)


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