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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 18. April 2013

Strategiebericht 2013 der Kommission: EU-Kohäsionspolitik trägt zur Bewältigung der Krise und Wachstum bei

Die Europäische Kommission legt heute einen Überblick über den Einsatz der EU-Strukturfonds in den Mitgliedstaaten vor. Der Strategiebericht über die Umsetzung der Kohäsionspolitikprogramme 2007-2013 enthält Informationen aus den Mitgliedstaaten, die in den meisten Fällen den Zeitraum bis Ende 2011 abdecken. Bis zum Abschluss der Programme im Jahr 2015 sind es zwar noch 4 Jahre, die Investitionen im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, des Kohäsionsfonds und des Europäischen Sozialfonds haben jedoch bereits Fortschritte und Verbesserungen für viele Bürgerinnen und Bürger mit sich gebracht.

Beispiele für Ergebnisse auf EU-Ebene:

  1. 1,9 Millionen Menschen mehr haben nun Breitband-Zugang;

  2. 2,6 Millionen Menschen wurden an die Wasserversorgung angeschlossen, 5,7 Millionen Menschen profitieren nun von neuen Abwasserprojekten;

  3. Es gibt 460 km neue TEN-V-Straßen und 334 km neue TEN-V-Schienen;

  4. 2,4 Millionen Menschen haben mit Unterstützung des Europäischen Sozialfonds eine neue Beschäftigung gefunden.

Innovationstätigkeiten und kleine Unternehmen erhalten starke Impulse durch kohäsionspolitische Investitionen, und viele weitere sind geplant. Bislang

  1. wurden 53 240 FTE-Projekte und 16 000 Forschungsprojekte von Unternehmen kofinanziert und

  2. 53 160 Unternehmensneugründungen gefördert.

Da die Finanzmittel inzwischen abgerufen werden und die Projekte Fahrt aufgenommen haben, zeigt der Bericht

  • einen erheblicher Anstieg der Zahl der unterstützten Personen im Bereich Beschäftigung von rund 10 Millionen jährlich vor 2010 auf nunmehr rund 15 Millionen pro Jahr;

  • deutlich bessere Ergebnisse im Bereich der KMU-Unterstützung seit 2010: Fast 400 000 Arbeitsplätze (die Hälfte davon 2010/11) wurden geschaffen, darunter 15 600 Arbeitsplätze in der Forschung und 167 000 Arbeitsplätze in KMU.

Zu dem Bericht erklärte Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik: „Dieser Bericht ist eine wertvolle Momentaufnahme einer Politik, die positive Ergebnisse in fast allen Prioritätsbereichen der EU erzielt und Investitionen in Wachstum bewirkt, die derzeit dringend erforderlich sind. Wir unterstützen neue innovative Unternehmen, schaffen hochwertige nachhaltige Arbeitsplätze für die Zukunft, versorgen abgelegene Regionen mit Breitbandanschlüssen, bekämpfen die Abwanderung hochqualifizierter Arbeitskräfte und richten Verkehrsverbindungen ein, die die Wettbewerbsfähigkeit der jeweiligen Region verbessern. Bei der Reaktion auf die Krise und der Anpassung an die veränderten Bedürfnisse der Menschen und Gemeinschaften wurde außerdem die enorme Flexibilität dieser Politik unter Beweis gestellt.“

Er fügte hinzu: „Wir müssen jedoch auch Lehren aus diesem Bericht ziehen: Die Ergebnisse sind bisweilen uneinheitlich, und die Mitgliedstaaten müssen sich bemühen, die EU-Mittel schneller abzurufen. Mit Blick auf den neuen Programmplanungszeitraum sollten die Mitgliedstaaten und Regionen ihre Politik noch stärker auf die Ergebnisse und Prioritäten mit den größten Auswirkungen ausrichten.“

Lázsló Andor, Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, merkte dazu an: „Durch die Krise sind die EU-Kohäsionsfonds als Investitionsquelle EU-weit noch wichtiger geworden. Mit dem Europäischen Sozialfonds wird unser Humankapital entscheidend gefördert, insbesondere junge Menschen, deren Chancen auf eine erfolgreiche berufliche Laufbahn dadurch verbessert werden. Die Vorbereitung der nächsten Programmgeneration ist eine einzigartige Gelegenheit, unsere Strategie für Beschäftigung und Wachstum finanziell kräftig zu unterstützen. Investitionen in Sozial- und Humankapital muss hierbei eine wichtige Rolle zukommen.“

Im Strategiebericht werden die Fortschritte jedes Landes bei der Umsetzung der EU-Ziele im Hinblick auf die Zielvorgaben der Strategie Europa 2020 beschrieben. Die Mitgliedstaaten werden ermuntert, die Fortschritte in strategischen Schlüsselbereichen wie Forschung und Innovation, Schienenverkehr, Energie, Kapazitätenaufbau, nachhaltiger Stadtverkehr, Beschäftigung und Berufsbildung zu messen.

Die Ende 2012 übermittelten Berichte der 27 Mitgliedstaaten (die hauptsächlich auf Daten aus dem Jahr 2011 beruhen) ermöglichen es der Kommission erstmals während eines Programmplanungszeitraums über die Fortschritte bei Outputs und Ergebnissen zu berichten und den wichtigen Beitrag der Kohäsionspolitik zur wirtschaftlichen Erholung der EU herauszustellen. Die Kommission nennt die Investitionsbereiche, in denen die Auswahl und Umsetzung von 2007-2013 kofinanzierten Projekten beschleunigt werden muss, damit die festgelegten Ziele noch erreicht werden können.

Hintergrund

Im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik werden aus den drei Fonds – dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Kohäsionsfonds – von 2007 bis 2013 in den 27 Mitgliedstaaten 347 Mrd. EUR investiert. Dies entspricht 35 % der gesamten EU-Haushaltsmittel im selben Zeitraum (975 Mrd. EUR).

Im Bericht wird zudem die Bedeutung tiefgreifender Reformen in der Kohäsionspolitik ab dem Planungszeitraum 2014–2020 hervorgehoben, über die das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten derzeit verhandeln. Diese Reformen sehen eine strategische Konzentration der Ressourcen auf Schlüsselprioritäten und eine stärkere Ausrichtung auf Ergebnisse und Evaluierung vor.

Weitere Informationen

Jährliche Durchführungsberichte der 27 Mitgliedstaaten

http://ec.europa.eu/regional_policy/how/policy/strategic_report_en.cfm

Weitere Informationen über die europäische Kohäsionspolitik:

http://ec.europa.eu/regional_policy/index_de.htm

(Europäischer Fonds für regionale Entwicklung und Kohäsionsfonds)

Gesetzesvorschläge der Kommission für die Reform der Kohäsionspolitik:

http://ec.europa.eu/regional_policy/what/future/index_de.cfm

Europäischer Sozialfonds:

http://ec.europa.eu/esf

Audiovisuelles Material über die vom Europäischen Sozialfonds unterstützten Projekte und Personen:

http://ec.europa.eu/employment_social/esf/video/videos_de.htm

@EU_Regional

@JHahnEU

Kontakt:

Shirin Wheeler (+32 229-66565)

Annemarie Huber (+32 229-93310)


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