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Kommission begrüßt neues globales Übereinkommen zur Bekämpfung von Quecksilber

European Commission - IP/13/28   19/01/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 19. Januar 2013

Kommission begrüßt neues globales Übereinkommen zur Bekämpfung von Quecksilber

Heute hat die Europäische Kommission den erfolgreichen Abschluss der multilateralen Verhandlungen zur Bewältigung der weltweiten Bedrohung durch Quecksilber für die menschliche Gesundheit und die Umwelt begrüßt. Dies entspricht dem Beschluss des Verwaltungsrats des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) vom Februar 2009, ein weltweit verbindliches Rechtsinstrument für Quecksilber auszuarbeiten, und der anschließenden Einrichtung eines internationalen Verhandlungsausschusses, in dem der Wortlaut eines Vertrags über Quecksilber beschlossen werden sollte und der diese Woche seine abschließende Sitzung abhielt. Die EU war eine treibende Kraft für die Einleitung dieses Verhandlungsprozesses.

Wir sind zu einer robusten, ausgewogenen und dynamischen Umweltvereinbarung gekommen“, sagte Janez Potočnik, der Europäische Kommissar für die Umwelt. „Ich möchte alle Verhandlungspartner beglückwünschen, die diesen Erfolg möglich gemacht haben. Während die EU über eine übergreifende Strategie für die Kontrolle von Quecksilber auf allen Stufen seines Lebenszyklus verfügt, fehlen derartige Kontrollen leider in vielen Teilen der Welt. Angesichts der großen Entfernungen, die Quecksilber in der Luft zurücklegen kann, bringt dieser neue Vertrag Vorteile für die Menschen rund um den Globus, einschließlich der Bürger der EU. Quecksilber in der Lebensmittelkette stellt insbesondere für Schwangere, Säuglinge und Kinder eine Gefahr dar. Dieser Vertrag wird ihre Exposition gegenüber diesem toxischen Stoff deutlich reduzieren.“

Der Vertrag erstreckt sich auf alle Aspekte des Lebenszyklus von Quecksilber, von der Primärgewinnung bis hin zur Entsorgung. Das schließt Handelsbestimmungen, Vorschriften für den handwerklichen Bergbau und den Goldbergbau im kleinen Maßstab sowie quecksilberhaltige Erzeugnisse und Quecksilberemissionen in die Luft ein. Darüber hinaus enthält der Vertrag Vorschriften für seine künftige Entwicklung, in denen weitere gezielte Maßnahmen vorgesehen sind. „Es wäre unrealistisch zu erwarten, dass sich mehr als hundert Länder in der ganzen Welt mit Volkswirtschaften und Lebensbedingungen, die sich erheblich von denen in Europa unterscheiden, einfach hier und jetzt an unsere Umweltnormen anpassen. Der neue Vertrag treibt jedoch den umfassenden Verzicht auf Quecksilber wirkungsvoll voran. Wir sind stolz darauf, dass viele Konzepte und Ideen der EU den Weg in den Vertragstext gefunden haben. Die EU hat fast sieben Jahre lang für einen internationalen Vertrag über Quecksilber gekämpft – und nun haben wir unser Ziel erreicht“, erklärte Kommissar Potočnik.

Die diplomatische Zeremonie für die offizielle Unterzeichnung des Vertrags über Quecksilber wird im Oktober dieses Jahres in der japanischen Stadt Minamata stattfinden. Dort kam es vor über 50 Jahren zu einem der schlimmsten Fälle von Quecksilberverschmutzung, die schwere gesundheitliche Folgen für die lokale Bevölkerung hatte.

Hintergrund

Quecksilber ist ein chemischer Stoff mit neurotoxischer Wirkung, der häufig in industriellen Verfahren und in Produkten wie Batterien und Thermometern verwendet wird. Die unbeabsichtigte Freisetzung von Quecksilber in die Luft trägt massiv zum weltweiten Quecksilberproblem bei. Innerhalb der EU gelten für den Stoff bereits heute strenge Vorschriften.

Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Kommission zu Quecksilber:

http://ec.europa.eu/environment/chemicals/mercury/

Einzelheiten über die Verhandlungen sowie über das „Global Mercury Assessment“:

http://www.unep.org/hazardoussubstances/Mercury/Negotiations/tabid/3320/Default.aspx

Kontaktpersonen:

Joe Hennon (+32 229-53593)

Monica Westeren (+32 229-91830)


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