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Gemeinsame Erklärung des Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso, des Präsidenten des Europäischen Rates Herman Van Rompuy und des japanischen Premierministers Shinzo Abe

European Commission - IP/13/276   25/03/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 25. März 2013

Gemeinsame Erklärung des Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso, des Präsidenten des Europäischen Rates Herman Van Rompuy und des japanischen Premierministers Shinzo Abe

Der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso, der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy und der japanische Premierminister Shinzo Abe haben heute aufgrund der Verschiebung des 21. Gipfeltreffens zwischen Japan und der Europäischen Union telefonisch konferiert.

Unter Hinweis auf die Vertiefung der Beziehungen zwischen Japan und der EU seit der Gemeinsamen Erklärung von 1991 und den tiefgreifenden weltweiten Wandel in den letzten Jahren vertraten die hochrangigen Politiker die Auffassung, dass Japan und die EU als globale Partner mit gemeinsamen Werten ihre Beziehungen auf eine höhere strategischere Ebene führen und sie nachhaltiger gestalten sollten. Sie verpflichteten sich, ihre gemeinsamen Anstrengungen zur Verwirklichung dieses Ziels zu verstärken.

Barroso, Van Rompuy und Abe beschlossen, Verhandlungen über ein Abkommen über politische, allgemeine und bereichsspezifische Zusammenarbeit sowie ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA)/Freihandelsabkommen (FHA) auf der Grundlage der bei den Sondierungsgesprächen vereinbarten Zielvorstellungen einzuleiten. Sie begrüßten die Aufnahme der Verhandlungen im April und bekräftigten ihre Entschlossenheit, diese beiden Abkommen so rasch wie möglich zum Abschluss zu bringen. Das WPA/FHA sollte tiefgreifend und umfassend sein und alle Fragen von gemeinsamem Interesse behandeln, um das Wirtschaftswachstum sowohl in Japan als auch in der EU anzukurbeln und somit zur Entwicklung der Weltwirtschaft beizutragen. Das Abkommen über politische, allgemeine und bereichsspezifische Zusammenarbeit bildet die Rechtsgrundlage zur Förderung einer engeren Partnerschaft bei der Suche nach Lösungen für eine Vielzahl bilateraler und globaler Fragen und wäre ein gemeinsamer Beitrag zu Stabilität, Sicherheit und nachhaltigem Wachstum in der Welt.

Die Spitzenpolitiker bekräftigten ihr weltweites Engagement zur Förderung eines starken, tragfähigen und ausgewogenen Wachstums und zur Sicherung der finanziellen Stabilität der Weltwirtschaft. In diesem Zusammenhang führten sie einen Meinungsaustausch über die Lage in Zypern sowie über die allgemeineren Maßnahmen zum Ausbau der Wirtschafts‑ und Währungsunion. Premierminister Abe verwies auf die Bedeutung der anhaltenden Bemühungen der EU um die Stabilität der europäischen Wirtschaft und bekräftigte, dass Japan diese Bemühungen weiterhin unterstützen würde. Er erläuterte ferner die politischen Maßnahmen seiner Regierung zur Wiederbelebung der japanischen Wirtschaft. In Anerkennung der Bedeutung der politischen Maßnahmen beider Seiten zur Wiederbelebung der Weltwirtschaft bekräftigten die Politiker die Notwendigkeit, alle G20‑Verpflichtungen zu erfüllen. Sie sehen der Zusammenarbeit zur Verwirklichung dieses Ziels im Rahmen der G20 erwartungsvoll entgegen.

Weitere Themen des Meinungsaustauschs waren die bilaterale Zusammenarbeit und regionale Fragen, einschließlich der Sicherheitslage in Ostasien, im Nahen Osten und der Sahelzone.

Die Politiker beschlossen, das Gipfeltreffen so rasch wie möglich nachzuholen, und äußerten die Erwartung, hierdurch ihrer Zusammenarbeit weitere politische Impulse verleihen zu können.

Zusätzliche Informationen:

MEMO/13/282 Stand der EU‑Freihandelsabkommen

MEMO/13/283 Ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan

Kontakt:

Pia Ahrenkilde Hansen (+32 229-53070)

Leonor Ribeiro Da Silva (+32 229-88155)

Raquel Maria Patricio Gomes (+32.229-74814)

John Clancy (+32 229-53773)


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