Navigation path

Left navigation

Additional tools

Geringere Gebühren für KMU im EU-Chemikalienrecht

European Commission - IP/13/247   20/03/2013

Other available languages: EN FR ES IT

Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 20. März 2013

Geringere Gebühren für KMU im EU-Chemikalienrecht

Die Europäische Kommission hat heute die Gebühren und Entgelte gesenkt, die kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Registrierung chemischer Stoffe entrichten müssen. Dieser Schritt soll Chemikalien herstellende oder damit handelnde KMU dabei unterstützen, in der derzeit schwierigen Marktlage wettbewerbsfähig zu bleiben. Je nach Unternehmensgröße können KMU Ermäßigungen in Höhe von 35 % bis 95 % gegenüber den Standardgebühren für Registrierungen und von 25 % bis 90 % gegenüber den Standardgebühren für Zulassungsanträge zugutekommen. Aus der Überprüfung der REACH-Verordnung ergab sich die Notwendigkeit einer Verringerung der finanziellen und administrativen Belastung der KMU (IP/13/188), um die Verhältnismäßigkeit der Rechtsvorschriften zu gewährleisten und sie bei der Erfüllung all ihrer Verpflichtungen aus der Verordnung zu unterstützen (IP/13/85).

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständiger Kommissar für Industrie und Unternehmertum, und Umweltkommissar Janez Potočnik äußerten sich wie folgt: „Durch die Senkung der Gebühren für KMU im Rahmen der REACH-Verordnung reagiert die Kommission unmittelbar auf die Sorgen dieser Unternehmen. Wir arbeiten zusammen auf ein EU-Chemikalienrecht hin, das die Gesundheit und die Umwelt schützt, und unterstützen europäische Unternehmen in ihrem Wachstum und bei der Schaffung von Arbeitsplätzen.“

Gebühren und Entgelte

Überprüfung der REACH-Veordnung (auf Englisch) – IP & Memo

Überlegungen zur Änderung der REACH-Gebühren

Die Gebühren und Entgelte werden in der Änderungsverordnung so umverteilt, dass die Kosten der Europäischen Chemikalienagentur berücksichtigt werden, aber die Belastung von KMU, für die die Kosten der REACH-Einhaltung schwerer zu tragen sind als für Großunternehmen, weiter reduziert wird. Ferner wurden die Standardgebühren entsprechend der Inflationsrate angepasst.

Ermäßigungen für KMU (in Klammern die derzeit geltenden Ermäßigungen)

Art des Unter-nehmens / Art der Gebühr

Mittel

Klein

Kleinstunternehmen

Registrierung

-35 % (-30 %)

-65 % (-60 %)

-95 % (-90 %)

Zulassung

-25 % (-20 %)

-55 % (-50 %)

-90 % (-85 %)

Rechtsbehelfs-verfahren

-25 % (18.2 %)

-25 % (18,2 %)

-25 % (18,2 %)

Hintergrund

REACH ist die Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe. In der REACH-Gebührenverordnung werden die Gebühren und Entgelte festgelegt, die Unternehmen für die Registrierung chemischer Stoffe oder für den Antrag auf eine Genehmigung zur Verwendung bestimmter Chemikalien im Rahmen der REACH-Veordnung an die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) zahlen müssen. Aufgrund der Registrierung haften die Unternehmen für die sichere Verwendung chemischer Stoffe.

Die REACH-Verordnung hat zum Ziel, ein hohes Gesundheits- und Umweltschutzniveau zu gewährleisten, alternative Methoden zur Bewertung gefährlicher Stoffe und den freien Verkehr von Stoffen im Binnenmarkt zu erleichtern und gleichzeitig Wettbewerbsfähigkeit und Innovation zu fördern.

Chemikalien − Unternehmen und Industrie

Kontakt:

Carlo Corazza (+32 229-51752)

Sara Tironi (+32 229-90403)

Joe Hennon (+32 229-53593)

Monica Westeren (+32 229-91830)


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website