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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 11. März 2013

Schienenverkehr: Kommission will Zugang zu Bahnreisen für Menschen mit Behinderungen oder eingeschränkter Mobilität erleichtern

Die Europäische Kommission macht die Zugänglichkeit bei Neubau, Umrüstung oder Modernisierung von Eisenbahninfrastruktur zur grundlegenden Anforderung. Die Zugänglichkeit kann dadurch verbessert werden, dass Barrieren vermieden oder beseitigt werden, aber auch durch andere Maßnahmen wie Hilfestellungen. Die Vorschriften gelten für Infrastruktur (hindernisfreie Wege, Fahrkartenverkauf, Informationsschalter, Toiletten, visuelle und gesprochene Informationen, Bahnsteigbreite und ‑höhe, Einsteighilfen usw.) und für die Wagen (Türen, Toiletten, Rollstuhlplätze, Informationen usw.).

Im Zentrum unserer Strategie für ein hochwertiges und nachhaltiges europäisches Verkehrssystem steht das Ziel, den Schienenverkehr für alle Bürger leichter zugänglich zu machen“, so der für Verkehr zuständige Kommissar und Vizepräsident der Kommission Siim Kallas. „Diese neuen Vorschriften bilden den Anfang einer Reihe von Maßnahmen, die die Kommission in diesem Jahr plant, um den Zugang zu Verkehrsdiensten für Menschen mit Behinderungen oder eingeschränkter Mobilität in Europa weiter zu verbessern. Sie stehen in direktem Zusammenhang mit den bereits existierenden europaweiten technischen Spezifikationen für die Zugänglichkeit des Schienenverkehrs und sollen als Vorbild für andere Verkehrsträger dienen. Außerdem demonstrieren sie das Engagement der EU, ihren Verpflichtungen im Rahmen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen nachzukommen.“

EU-weit einheitliche Regeln für die Zugänglichkeit erleichtern und verbessern das Reisen in Europa für Menschen mit Behinderungen oder Personen, die aufgrund ihres Alters, vorübergehende Beeinträchtigungen durch Unfälle oder Kinder nur eingeschränkt mobil sind. Zugänglichkeitsfunktionen erhöhen die Reisequalität für alle Fahrgäste; der Eisenbahnsektor unterstützt ihre Einführung, da ein und dieselbe Lösung in der gesamten EU eingesetzt werden kann. In Zeiten, in denen gespart werden muss, sind EU-weit einheitliche Regeln ein wirksames Mittel zur Eindämmung der Kosten und zur Vermeidung technischer Hemmnisse.

Hintergrund

In der Europäischen Union hat jeder Sechste mindestens eine leichte Behinderung. Das sind etwa 80 Millionen Menschen. Mehr als ein Drittel der über 75-Jährigen leidet unter einer beeinträchtigenden Behinderung. Diese Zahlen dürften weiter ansteigen, da die Bevölkerung in der EU immer älter wird. Zu häufig bleibt der großen Mehrheit dieser Menschen eine volle Teilhabe an Gesellschaft und Wirtschaft wegen physischer oder sonstiger Hindernisse, aber auch aufgrund von Diskriminierung, verwehrt.

Laut einer Eurobarometer-Umfrage der Europäischen Kommission (November 2012) sind die europäischen Bürger unbedingt der Ansicht, dass es für Menschen mit Behinderungen möglich sein sollte, voll am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. 97 % der Befragten gaben an, dass Behinderte in der Lage sein sollten, in die Schule zu gehen, einen Beruf zu ergreifen und in Geschäften einzukaufen wie andere Bürger auch, und 7 von 10 antworteten, dass eine leichtere Zugänglichkeit von Waren und Dienstleistungen (u. a. auch von Verkehrsdiensten) die Lebensqualität von Behinderten, älteren Mitbürgern und anderen Personen (z. B. von Eltern mit kleinen Kindern) wesentlich erhöhen würde.

Die EU hat sich durch die Unterzeichnung und Ratifizierung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen bereits dazu verpflichtet, ein barrierefreies Europa zu schaffen. Im Einklang mit dem Übereinkommen hat die Kommission 2010 eine umfassende Strategie zur Schaffung eines barrierefreien Europas für Menschen mit Behinderungen bis 2020 angenommen.

Übergeordnetes Ziel des Weißbuchs zum Verkehr aus dem Jahr 2011 ist ein hochwertiges, effizientes Verkehrssystem; als eines der spezifischen Ziele wird eine bessere Qualität der Beförderung von älteren, mobilitätseingeschränkten und behinderten Menschen genannt, einschließlich eines besseren Zugangs zur Infrastruktur.

In einem umfassenden Paket von EU-Verordnungen über Fahrgastrechte in allen Verkehrssektoren ist das Recht von Personen mit eingeschränkter Mobilität auf Beförderung und Unterstützung niedergelegt. In der Verordnung über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr heißt es, dass behinderte Menschen und Personen mit eingeschränkter Mobilität das gleiche Recht auf Freizügigkeit haben wie andere Bürger.

In dem Vorschlag der Kommission für eine Verordnung über Leitlinien der Union für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes ist vorgesehen, dass die Verkehrsinfrastruktur eine nahtlose Mobilität und den Zugang aller Verkehrsnutzer (insbesondere von älteren Menschen und Personen mit eingeschränkter Mobilität oder Behinderungen) ermöglicht.

Die Europäische Kommission bereitet derzeit auch Vorschläge für einen Europäischen Rechtsakt über die Barrierefreiheit vor, in dem es um die Zugänglichkeit von Waren und Dienstleistungen in der EU geht und der 2013 angenommen werden soll.

Weitere Informationen:

Europäische Kommission – Eisenbahnverkehr

Homepage von Kommissionsvizepräsident Kallas, EU-Kommissar für Verkehr

Eurobarometer-Umfrage: Einstellung zur Barrierefreiheit in der EU (November 2012)

Kontakt:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)


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