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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 28. Februar 2013

EU richtet Treffen zum Thema der Kooperation mit der Ukraine und der Östlichen Partnerschaft aus

Heute fand ein hochrangig besetztes Treffen zwischen der Europäischen Union und führenden internationalen Finanzinstitutionen in Brüssel statt, bei dem die Östliche Partnerschaft und vor allem die Ukraine auf der Tagesordnung standen.

Unter dem Vorsitz des für Erweiterung und die Europäische Nachbarschaftspolitik zuständigen Kommissionsmitglieds Štefan Füle erörterten die Teilnehmer insbesondere die Zusammenarbeit mit der Ukraine. Das Treffen bot eine wichtige Gelegenheit, den Stand der Reformen zu bewerten und die Koordinierung und Entscheidungsfindung zu verbessern.

Der EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, Štefan Füle, erklärte hierzu: „Das heutige Treffen mit Vertretern der internationalen Finanzinstitutionen bot eine gute Gelegenheit, um den Reformprozess zu erörtern, die Koordinierung zu verbessern und gemeinsam die anstehenden Entscheidungen zu gestalten. Die Europäische Union ist entschlossen, sobald die Ukraine konsequentes Handeln und greifbare Fortschritte in den Bereichen Justiz, Wahlen und Reformen im Rahmen der Assoziierungsagenda nachweisen kann, das Assoziierungsabkommen zu unterzeichen. Wir hoffen, dass die Unterzeichung auf dem Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft im November in Vilnius erfolgen kann. Bei diesem Anlass hoffen wir auch, die Verhandlungen über die Assoziierungsabkommen mit Georgien, Moldau und Armenien abzuschließen und in den Verhandlungen mit Aserbaidschan voranzukommen."

Auch wenn die Ukraine heute im Mittelpunkt der Diskussion stand, befassten sich die Teilnehmer mit Blick auf das Gipfeltreffen in Vilnius auch mit der Frage der künftigen Kooperation innerhalb der Region der Östlichen Partnerschaft insgesamt. Zu den behandelten Themen zählten u. a. Energie, Verkehr und Querschnittsfragen wie Regierungsführung und Geschäftsklima.

Hintergrund

Die europäischen Finanzinstitutionen waren durch die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE), die internationalen Finanzinstitutionen durch die Weltbank und den Internationalen Währungsfonds vertreten. Auf Seiten der EU nahmen Vertreter des Europäischen Auswärtigen Diensts und der Generaldirektionen Wirtschaft und Finanzen, Energie, Handel, Verkehr, Entwicklung und Zusammenarbeit am Treffen teil.

Weitere Informationen über die Beziehungen der EU zur Ukraine:

Website von EU-Kommissar Stefan Füle:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/fule/index_de.htm

Delegation der Europäischen Union in der Ukraine:

http://eeas.europa.eu/delegations/ukraine/index_en.htm

Kontakt:

Anca Paduraru (+32 2 296 64 30)

Peter Stano (+32 2 295 74 84)


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