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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 10. Januar 2013

Geplante Verwendung der humanitären Hilfe der Europäischen Kommission im Jahr 2013

Brüssel, 10.01.2013 – Die Europäische Kommission hat soeben ihren Plan für die Zuweisung von mehr als 661 Mio. EUR zur Finanzierung der humanitären Hilfe im Jahr 2013 vorgelegt. Dieser sogenannte Beschluss zur humanitären Hilfe weltweit wird das finanzielle Rückgrat der operationellen Strategie der Kommission im Bereich der humanitären Hilfe für das Jahr 2013 bilden. Die Kommission wird in nahezu 80 Ländern oder Regionen humanitäre Einsätze finanzieren, die von mehr als 200 Partnerorganisationen der Kommission durchgeführt werden.

Aufgrund einer Bewertung der Bedürfnisse der weltweit schutzbedürftigsten Bevölkerungsgruppen werden die fünf umfangreichsten Einsätze in den folgenden Ländern und Regionen stattfinden: in der westafrikanischen Sahelzone, wobei auch weitere Hilfemaßnahmen aufgrund des Konflikts in Mali vorgesehen sind (82 Mio. EUR), in Sudan und Südsudan (80 Mio. EUR), in der Demokratischen Republik Kongo (54 Mio. EUR), in Pakistan (42 Mio. EUR) und in Somalia (40 Mio. EUR). In allen Fällen handelt es sich um lang anhaltende Krisen großen Ausmaßes aufgrund von Konflikten und/oder Nahrungsmittelknappheit. In geografischer Hinsicht sind die afrikanischen Länder südlich der Sahara mit 344,5 Mio. EUR die Hauptempfänger; für sie sind laut Vorprogrammierung 52 % der humanitären Hilfe der Kommission vorgesehen.

Kristalina Georgieva, EU-Kommissarin für internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion, erklärte: Der Umfang dieses Kommissionsbeschlusses zur humanitären Hilfe weltweit ist ein nüchternes Indiz dafür, welche Dimension der globale Bedarf an humanitärer Hilfe hat. Für Hunderte Millionen Menschen sind Krisen keine außergewöhnlichen Vorkommnisse, sondern scheinbar unvermeidliches Leid. Die humanitäre Hilfe ist der konkrete Ausdruck unseres Mitgefühls gegenüber denjenigen, die sich in Not befinden. Dabei deckt sie nicht nur grundlegenden materiellen Bedarf – wie ich selbst gesehen habe, ist sie auch eine Quelle der Hoffnung für Menschen, die ansonsten nahezu alles verloren haben.“

„Wie in der Vergangenheit wird die EU ihre humanitäre Hilfe auch weiterhin ausschließlich an der Dringlichkeit des Bedarfs ausrichten - unabhängig von jeglichen politischen Erwägungen. Im vergangen Jahr haben mich meine Reisen zu zahlreichen Konfliktherden dieser Welt geführt – um nur Mali und Syrien zu nennen – und überall konnte die Hilfe nur deshalb zu den Notleidenden gelangen, weil sie als neutral und unparteiisch wahrgenommen wurde. Dies wird auch in Zukunft einer der wesentlichen Grundsätze von EU-Soforthilfemaßnahmen sein.“

Wie in den vergangenen Jahren ist ein Teil der Mittel für in Vergessenheit geratene Krisen vorgesehen, d. h. für notleidende Bevölkerungsgruppen, die von den Medien wenig beachtet werden und für die die Kommission oft der einzige größere Geldgeber ist. Für das Jahr 2013 ermittelte die Kommission verschiedene Bevölkerungsgruppen in insgesamt neun Ländern - Algerien, Bangladesch, Indien, Jemen, Kolumbien, Myanmar, Pakistan, Sri Lanka and Zentralafrikanische Republik -, die diesen Kriterien entsprechen. Das einzige Land, das neu in die diesjährige Liste aufgenommen wurde, ist Pakistan, wo aufgrund der Konflikte und der daraus resultierenden Binnenvertreibungen eine Krisensituation besteht. Zu den langjährigen, in Vergessenheit geratenen Krisensituationen gehören ferner der bewaffnete Konflikt, der von der Lord's Resistance Army in der Zentralafrikanischen Republik ausgetragen wird, sowie die Notlage der Sahraoui-Flüchtlinge in Algerien und der Opfer des Konflikts in Kolumbien.

Die Kommissarin fügte hinzu: Wir dürfen unsere Anstrengungen jedoch nicht darauf beschränken, neue Finanzmittel für solche bereits bestehende Krisen bereitzustellen. Vielmehr möchte ich 2013 auch zu einem Jahr der Innovation machen, insbesondere im Hinblick auf den Ausbau unserer humanitären Soforthilfekapazitäten, die Zusammenarbeit mit neuen Gebern und die Förderung der Resilienz der Ärmsten der Armen im Rahmen unserer relativ neuen Initiativen wie etwa AGIR Sahel und SHARE für das Horn von Afrika. Zu den großen Herausforderungen gehört auch, für den sicheren Zugang zu den Hilfebedürftigen zu sorgen und sowohl gegenüber den europäischen Steuerzahlern als auch den Hilfeempfängern die Rechenschaftspflicht in Bezug auf die Hilfeleistungen zu gewährleisten. In Zeiten knapper Haushaltsmittel und immer größerer humanitärerer Aufgaben sind gerade in diesen Bereichen Koordinierung und die Übernahme einer Führungsrolle die zentralen Aufgaben.“

Hintergrund

Der Beschluss zur humanitären Hilfe weltweit wird aufgrund einer jährlichen globalen Bedarfsbewertung (Global Needs Assessment, GNA) gefasst. Die Europäische Kommission klassifiziert dabei 140 Entwicklungsländer nach ihrer Anfälligkeit und nach dem Auftreten von Krisen in jüngster Zeit. Im Jahr 2012 ermittelte die Kommission mithilfe der GNA-Methodik 68 Länder, die derzeit mindestens eine humanitäre Krise durchmachen. Von ihnen erwiesen sich fünfzehn Länder, darunter neun Länder in Afrika südlich der Sahara, als „extrem gefährdet“.

Zusätzlich zu den 661 Mio. EUR, die die Kommission für die weltweit hartnäckigsten humanitären Probleme vorgesehen hat, stehen im Laufe des Jahres abrufbare Reservemittel für nicht vorhersehbare Krisen und Katastrophen zur Verfügung. 2012 wurden die Reservemittel aufgrund schwerer Katastrophen und Krisen in der westafrikanischen Sahelzone und der Eskalation der Konflikte in Syrien, in der Demokratischen Republik Kongo und in Sudan vollständig aufgebraucht. Stets war in diesen Ländern und Regionen die Zivilbevölkerung Hauptopfer der Gewalt und der Vertreibungen. Aufgrund der erforderlichen zusätzlichen Soforthilfemaßnahmen erreichte die humanitäre Hilfe der Kommission 2012 einen Gesamtwert von nahezu 1,3 Mrd. EUR – dies ist der höchste Betrag, den die Kommission jemals im Laufe eines Jahres für humanitäre Hilfe bereitgestellt hat.

Die humanitäre Hilfe der EU beruht auf den Grundsätzen der Menschlichkeit, der Neutralität, der Unparteilichkeit und der Unabhängigkeit. Beschlüsse zur humanitären Hilfe müssen im Einklang mit diesen vier Grundsätzen gefasst werden, die den Kern des Europäischen Konsenses über die humanitäre Hilfe bilden.

Die Zuweisung der humanitären Hilfe der EU erfolgt unter strikter Einhaltung dieser Prinzipien und hat stets das Ziel, den Bedürftigsten ohne Ansehen von Nationalität, Religion, Geschlecht, ethnischer Herkunft oder politischer Überzeugung zu helfen.

Weitere Informationen

Website von Kommissarin Georgieva:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/georgieva/index_en.htm

Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz der Europäischen Kommission:

http://ec.europa.eu/echo/index_en.htm

Kontakt:

Irina Novakova (+322 295-7517)

David Sharrock (+322 296-8909)


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