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Europäische Kommission

Pressemitteilungen

Brüssel, 16. Dezember 2013

Kommission präsentiert Fahrplan für die Vollendung des Binnenmarkts für die Paketzustellung

Zur Weihnachtszeit wird der Zustellungsmarkt mit der überdurchschnittlich hohen Anzahl verschickter Pakete ganz besonders auf die Probe gestellt. Die Kommission hat heute eine Mitteilung über die Vollendung des Binnenmarkts für die Paketzustellung angenommen. Dahinter steht der Wunsch, den elektronischen Handel in der EU stärker zu fördern und gleichzeitig erschwingliche und hochwertige Paketzustellungsdienste für Online-Einzelhändler und Verbraucher zu gewährleisten.

Die Mitteilung schließt sich an das im vergangenen Jahr veröffentlichte Grünbuch über einen integrierten Paketzustellungsmarkt (IP/12/1289) an. Sie baut auf den Ergebnissen der Konsultation zum Grünbuch und auf den bisherigen Arbeiten der Kommission und der beteiligten Akteure auf und schlägt Maßnahmen vor, die darauf ausgelegt sind, Lösungen für Zustellungsprobleme zu finden und verschiedene andere Herausforderungen, die sich Verbrauchern und Online-Einzelhändlern in der EU stellen, zu bewältigen.

Hierzu Binnenmarkt- und Dienstleistungskommissar Michel Barnier: „Der durch den elektronischen Handel angetriebene Markt für die Paketzustellung zeichnet sich durch rasches Wachstum und Innovation aus. Insbesondere bei der grenzüberschreitenden Paketzustellung gibt es aber auch Anzeichen für Marktversagen wie z. B. Informationsasymmetrien. Deshalb sind weitere Maßnahmen nötig, um sicherzustellen, dass Online-Einzelhändlern und Verbrauchern hochwertige, gut zugängliche und erschwingliche Paketlieferdienste zur Verfügung stehen, wobei den Bedürfnissen von KMU sowie weniger entwickelten und schlecht angebundenen Regionen angemessen Rechnung tragen zu ist. Die Branche arbeitet bereits an Lösungen, und wir erwarten baldige Ergebnisse und Folgemaßnahmen, damit die eingegangenen Verpflichtungen erfüllt werden.“

Wichtigste Elemente des Fahrplans:

In der Mitteilung werden die Probleme des (unvollendeten) Markts für die grenzüberschreitende Paketzustellung und die Herausforderungen, denen Verbraucher, Online-Händler und Zusteller gegenüberstehen, aufgezeigt. Die Kommission nennt drei Hauptziele, die sie in diesem Bereich erreichen will, und teilt den verschiedenen Akteuren zu diesem Zweck bestimmte Aufgaben und Rollen zu.

Mehr Transparenz und Informationen: durch (i) spezielle Plattformen (Webportale) und Internetwerkzeuge, die Vergleiche ermöglichen, (ii) die Förderung freiwilliger Verhaltenskodizes bzw. bewährter Praktiken und (iii) die Sammlung relevanter Marktdaten über inländische und grenzüberschreitende Paketströme.

Bessere Verfügbarkeit, Qualität und Erschwinglichkeit von Zustelllösungen: durch Erforschung und Entwicklung von Lösungen für eine bessere Verknüpfung von Informationssystemen und offenen Schnittstellen zur Ermöglichung des Datenaustauschs, einer einfacheren Verfolgung von Sendungen und Kennzeichnung der Waren sowie einer unkomplizierten Rücksendung von Waren.

Bessere Beschwerde- und Streitbeilegungsverfahren für die Verbraucher: Zusteller, Online-Einzelhändler und Verbraucherverbände sollen sich gemeinsam für eine bessere Zusammenarbeit bei den Beschwerde- und Verbraucherschutzverfahren einsetzen.

Die Kommission wird diese Zusammenarbeit über spezielle Foren und Workshops fördern und die erzielten Fortschritte sorgfältig überwachen. Zudem wird sie nach 18 Monaten eine Bestandsaufnahme vornehmen, um zu prüfen, ob zusätzliche Maßnahmen erforderlich sind.

1.1 Hintergrund

Dieser Fahrplan ist Teil der laufenden Arbeiten der Kommission zur Weiterentwicklung des elektronischen Handels. Dieser ist eine der wichtigsten Triebkräfte für ein prosperierendes und wettbewerbsfähiges Europa und birgt ein beträchtliches Potenzial für mehr Wirtschaftswachstum und Beschäftigung.

In der Mitteilung der Europäischen Kommission über den elektronischen Handel (siehe IP/12/10) und in anderen EU-Initiativen wurde die physische Lieferung online bestellter Waren als eines der Schlüsselelemente für das Wachstum des elektronischen Handels genannt. Die Zustelldienste der Online-Einzelhändler sind ein entscheidender Faktor für die Kaufentscheidung des Verbrauchers. Lieferprobleme und Warenretouren gehören derzeit zu den vordringlichsten Anliegen sowohl der „E-Shopper“ auch der Online-Einzelhändler in der EU. Nach Annahme des Grünbuchs der Kommission im November 2012 mit dem Titel „Ein integrierter Paketzustellungsmarkt für das Wachstum des elektronischen Handels in der EU“ zeichnete sich unter allen Beteiligten ein breiter Konsens sowohl über die festgestellten Probleme und Herausforderungen als auch über die dringende Notwendigkeit, entsprechende Lösungen zu finden, ab. Zusteller, Online-Einzelhändler und Verbraucherverbände haben sich im Rahmen verschiedener Konferenzen und in anderen Foren an konstruktiven Gesprächen beteiligt, und viele Zusteller arbeiten bereits an Lösungen, die den Erwartungen ihrer Kunden besser entsprechen. Mit ihrem Fahrplan will die Kommission sicherstellen, dass so schnell wie möglich spürbare Verbesserungen erzielt werden. Ein flexibles und gut funktionierendes EU-weites Liefersystem wird einen unmittelbaren Beitrag zur Erschließung des enormen Potenzials liefern, das der elektronische Handel im Hinblick auf die Ankurbelung des Wachstums und die Schaffung von Arbeitsplätzen bietet.

Siehe auch MEMO/13/1151

Weitere Informationen

Link zum Fahrplan:

http://ec.europa.eu/internal_market/e-commerce/parcel-delivery/index_de.htm

Link zum Grünbuch und weiteren Informationen:

http://ec.europa.eu/internal_market/consultations/2012/parcels-delivery_en.htm

Weitere Informationen zum Postdienste:

http://ec.europa.eu/internal_market/post/index_de.htm

Kontakt:

Chantal Hughes (+32 229-64450)

Audrey Augier (+32 229-71607)

Carmel Dunne (+32 229-98894)


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