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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 13. Dezember 2013

Weitere EU-Mittel zur Stärkung der Sicherheit in Afrika

Die EU bestätigt heute die Bereitstellung von 12,5 Mio. EUR im Rahmen der Afrikanischen Friedensfazilität zur Förderung friedenssichernder Einsätze unter afrikanischer Führung. Mit diesen Mitteln soll über zwei Jahre konkret der Aufbau eines „Kommando-, Kontroll-, Kommunikations- und Informationssystems“ (K3IS) unterstützt werden.

Letzteres soll durch satellitengestützte Daten-, Sprach- und Videodienste den sicheren Informationsaustausch zwischen Afrikanischer Union, regionalen Organisationen und den für Friedensmissionen Verantwortlichen in den jeweiligen Einsatzgebieten gewährleisten. Darüber hinaus sollen durch das K3IS auch IT-Systeme zur Übermittlung von Befehlen und zur Erstellung von Berichten und Karten für die Einsatzleitung vor Ort bereitgestellt werden. Somit trägt die neue EU-Hilfe zu einer besseren Ausstattung der mit der Durchführung von Maßnahmen im Bereich Frieden und Sicherheit befassten regionalen Organisationen in Afrika bei.

EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs erklärte: „Ohne Sicherheit kann es keine Entwicklung geben. Die Friedensfazilität für Afrika ist wichtig, denn sie schafft die Voraussetzungen für eine nachhaltige Entwicklung auf dem gesamten Kontinent. Wir wollen unseren afrikanischen Partnern beim Aufbau der erforderlichen Kommunikations- und Organisationsstrukturen helfen, damit sie, wo immer nötig, sofort selbst friedenssichernde Maßnahmen in die Wege leiten können.“

„Dieses Programm ist eines der konkreten Ergebnisse der gemeinsamen Partnerschaft EU-Afrika, durch die Afrika langfristig in die Lage versetzt werden soll, seine Fähigkeit zur Krisenbewältigung auf der Grundlage der Erkenntnisse aus früheren und laufenden friedenssichernden Einsätzen wie AFISMA und AFISMA-CAR nachhaltig zu stärken“, erklärte Catherine Ashton, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission.

Das heute vorgelegte Programm ist das Ergebnis der technischen Zusammenarbeit zwischen der Afrikanischen Union und der EU im Rahmen von AMANI Africa. AMANI Africa umfasst eine Reihe von Übungen und Ausbildungsmaßnahmen, die seit 2008 durchgeführt werden, um die afrikanische Bereitschaftstruppe – das wichtigste operative Instrument der Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur (APSA) – einsatzfähig zu machen.

Hintergrund: Laufende Unterstützung zur Förderung der Sicherheit in Afrika

Seit 2004 hat die EU 1,1 Mrd. EUR über die Afrikanische Friedensfazilität bereitgestellt. Die Fazilität wurde 2004 als innovatives Instrument geschaffen und stellt seither die Hauptquelle für die Finanzierung von Maßnahmen zur Unterstützung von Frieden und Sicherheit in Afrika dar.

Seit ihrer Einrichtung hat die Fazilität die afrikanischen Bemühungen im Bereich Frieden und Sicherheit wirksam durch die Bereitstellung vorhersehbarer Hilfe unterstützt und eine Reihe von Friedenseinsätzen unter afrikanischer Führung ermöglicht, wie die Missionen in Somalia (AMISOM) oder Mali (AFISMA). Darüber hinaus hat sie einen bedeutenden Beitrag zur Stärkung der institutionellen Kapazitäten der afrikanischen Länder und der Zusammenarbeit bei der Verwirklichung von Frieden und Sicherheit sowohl auf gesamtkontinentaler als auch auf regionaler Ebene geleistet. Kosten im Zusammenhang mit militärischer Ausrüstung können nicht aus der Fazilität finanziert werden.

Durch die Fazilität wurde auch eine Reihe von Maßnahmen zur Vermittlung und Konfliktprävention unterstützt, beispielsweise die Hochrangige Umsetzungsgruppe der Afrikanischen Union für Sudan und Südsudan, die eine wichtige Rolle für die Verwirklichung von Frieden und Stabilität sowie die Konfliktprävention in und zwischen den beiden Staaten gespielt hat.

Darüber hinaus trug die Fazilität zu einem umfassenderen politischen Dialog über Frieden und Sicherheit zwischen der EU und Afrika bei.

Am 5. Dezember 2013 billigte das Politische und Sicherheitspolitische Komitee eine Finanzhilfe von 50 Mio. EUR für die unter afrikanischer Führung stehende internationale Unterstützungsmission in der Zentralafrikanischen Republik (AFISM-CAR), die die Afrikanische Union am 21. November 2013 bei der EU beantragt hatte.

Die Mission AFISM-CAR wird zur Stabilisierung des Landes und zum Schutz der Menschen vor Ort beitragen, indem sie die Voraussetzungen für die Bereitstellung von humanitärer Hilfe und für die Reform des Sicherheits- und Verteidigungssektors schafft.

Die EU-Hilfe soll über die Friedensfazilität für Afrika (Teil des Europäischen Entwicklungsfonds – EEF) bereitgestellt werden und die Kosten der Besoldung, Unterbringung und Verpflegung der Truppen vor Ort abdecken. Auch die Gehälter des Zivilpersonals der AFISM-CAR sowie verschiedene operative Kosten (Transport, Kommunikation und medizinische Versorgung) sollen aus der Fazilität finanziert werden. Diese Unterstützung wird für den reibungslosen Ablauf der Mission von grundlegender Bedeutung sein.

Weitere Informationen

Afrikanische Friedensfazilität

http://ec.europa.eu/europeaid/where/acp/regional-cooperation/peace/index_en.htm

Website der GD Entwicklung und Zusammenarbeit EuropeAid:

http://ec.europa.eu/europeaid/index_en.htm

Website des EU-Kommissars für Entwicklung, Andris Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Kontakt:

Alexandre Polack (+32 229-90677)

Maria Sanchez Aponte (+32 229-81035)


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