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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 10. Dezember 2013

EU verbessert ihr umfassendes Konzept zur Bewältigung externer Konflikte und Krisen

Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und die Kommission haben eine gemeinsame Mitteilung angenommen, in der konkrete Schritte der EU zur Entwicklung eines immer umfassenderen Konzepts für den Bereich des auswärtigen Handelns dargelegt werden.

Bei diesem umfassenden Ansatz geht es vor allem um die strategisch kohärente Nutzung der einzelnen Instrumente der EU. Die Union verfügt über eine breite Palette von Konzepten und Instrumenten, die die verschiedensten Bereiche – von Diplomatie und Sicherheit über Verteidigung, Finanzen und Handel bis hin zu Entwicklungszusammenarbeit und humanitärer Hilfe - abdecken. Sie ist der weltweit größte Handelsblock und, zusammen genommen, auch der weltweit größte Geber von öffentlicher Entwicklungshilfe (ODA) und humanitärer Hilfe. In der heute vorgestellten Mitteilung wird der kohärente Einsatz der Instrumente und Ressourcen der EU - unter Berücksichtigung ihrer jeweiligen Stärken und Vorteile - als Leitprinzip festgeschrieben. Darin wird auch hervorgehoben, dass neben der gemeinsamen Verantwortung der Akteure auf EU-Ebene und der Mitgliedstaaten auch das aktive Engagement der Mitgliedstaaten Voraussetzung für den Erfolg dieses Ansatzes ist.

Außerdem werden einige konkrete Schritte zur weiteren Verbesserung der Kohärenz und Wirksamkeit des auswärtigen Handelns der EU in Krisen- und Konfliktsituationen skizziert:

• Entwicklung einer gemeinsamen Fähigkeit aller EU-Akteure - EU-Institutionen und Mitgliedstaaten - zur Analyse und Bewertung einer potentiellen Krisensituation und zur Ermittlung der Interessen, Ziele und der möglichen Rolle der EU;

• Festlegung eines einheitlichen, gemeinsamen strategischen Konzepts für konkrete Konflikt- oder Krisensituationen und für das künftige Engagement der EU in den verschiedenen Politikbereichen;

• Fokussierung auf Krisenverhütung durch Diplomatie, Frühwarnung und frühzeitiges Handeln;

• Mobilisierung der verschiedenen Fähigkeiten und Kapazitäten der EU zur Erreichung gemeinsamer Ziele;

• Förderung eines langfristigen Engagements - selbst bei Durchführung kurzfristiger Einsätze und Maßnahmen - durch Nutzung der natürlichen Synergien zwischen den verschiedenen EU-Instrumenten zum Aufbau friedlicher widerstandsfähiger Gesellschaften;

• bessere Verknüpfung der internen und externen Politikbereiche zur Berücksichtigung von Themen wie z. B. Energiesicherheit, Umweltschutz und Klimawandel, Migration, Terrorismusbekämpfung, organisierte Kriminalität und globale wirtschaftliche Governance;

• bessere Nutzung der zentralen Rolle der EU-Delegationen bei der Koordinierung des EU-Dialogs und der EU-Unterstützung vor Ort; dies schließt auch die gemeinsame Programmierung mit den Mitgliedstaaten als Beitrag zur Erhöhung der Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit ein;

• Verbesserung und Intensivierung der Zusammenarbeit mit Partnern wie den Vereinten Nationen, NATO, der Afrikanischen Union und der Zivilgesellschaft.

In der Mitteilung werden die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, diesen Ansatz uneingeschränkt zu unterstützen und sich voll und ganz zu engagieren, damit sichergestellt ist, dass dieses Konzept und diese Ziele in vollem Umfang umgesetzt werden.

Hintergrund

Die Grundsätze und Ziele des auswärtigen Handelns der Europäischen Union sind im Vertrag von Lissabon festgelegt. Hinsichtlich der Erreichung dieser Ziele fordert der Vertrag die Kohärenz zwischen den einzelnen Bereichen des auswärtigen Handelns der EU sowie zwischen diesen und den übrigen Politikbereichen der EU.

Die Mitteilung deckt alle Phasen der externen Konflikt- und Krisenbewältigung ab, von der Frühwarnung und Vorbereitung auf den Krisenfall über die Konfliktprävention und Krisenabwehr bis hin zu anfänglichem Wiederaufbau, Stabilisierung und Friedenskonsolidierung. Durch diesen umfassenden Ansatz sollen die betroffenen Länder dabei unterstützt werden, zum Pfad der nachhaltigen langfristigen Entwicklung zurückzufinden.

Link zur Mitteilung:

JOINT COMMUNICATION TO THE EUROPEAN PARLIAMENT AND THE COUNCIL The EU's comprehensive approach to external conflict and crises

http://www.eeas.europa.eu/statements/docs/2013/131211_03_en.pdf

Kontakt:

Sebastien Brabant (+32 2 298 64 33)


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