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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 12. Dezember 2013

Die Zukunft Europas: Vizepräsidentin Viviane Reding diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern in Vilnius

Die Zukunft Europas, die Rechte der Bürgerinnen und Bürger und die Überwindung der Wirtschaftskrise stehen auf der Tagesordnung des 41. Bürgerdialogs (siehe Anhang) mit Vizepräsidentin Viviane Reding und 200 Bürgerinnen und Bürgern, der am 13. Dezember 2013 in Vilnius stattfindet.

„Mai 2014 wird ein wichtiger Monat für die Bürgerinnen und Bürger Litauens sein – sie wählen nicht nur einen neuen Präsidenten, sondern auch ein neues Europaparlament und entscheiden somit über den Kurs der Union in den kommenden Jahren,“ erklärte Vizepräsidentin Reding, die in der EU-Kommission für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft zuständig ist. „Der morgige Dialog bietet eine einmalige Gelegenheit, um den Weg für diese Wahlen zu bereiten, indem wir unmittelbar die Probleme erörtern, die den litauischen Bürgerinnen und Bürger besonders am Herzen liegen und die die Zukunft der Europäischen Union bestimmen.“

An dem Dialog in Vilnius werden Bürger aus ganz Litauen gemeinsam mit führenden Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Kultur teilnehmen. Der Bürgermeister von Vilnius, Artūras Zuokas, wird zusammen mit Vizepräsidentin Reding die Debatte eröffnen. Die Moderation übernimmt Edmundas Jakilaitis vom staatlichen Fernsehsender LRT.

Die Debatte findet am 13. Dezember von 12.00 bis 14.00 Uhr (11.00 bis 13.00 MEZ) im Rathaus von Vilnius mit anschließender Pressekonferenz statt und kann über Webstream verfolgt werden. Via Twitter können sich Bürger aus ganz Europa über den Hashtag #EUDeb8 und Facebook beteiligen.

Am gleichen Tag nimmt Vizepräsidentin Reding an der Abschlusskonferenz des Europäischen Jahres der Bürgerinnen und Bürger 2013 teil, die vom litauischen Vorsitz des Rates der Europäischen Union ausgerichtet wird.

Hintergrund

Worum geht es bei den Dialogen mit den Bürgern?

Im Januar läutete die Europäische Kommission das Europäische Jahr der Bürgerinnen und Bürger ein (IP/13/2), das den Bürgern und ihren Rechten gewidmet ist. Das ganze Jahr hindurch haben Mitglieder der Kommission überall in der EU Bürgerdialoge veranstaltet, um mit Bürgerinnen und Bürgern persönlich über ihre Erwartungen an die Zukunft zu diskutieren.

Unionsweit haben bereits 40 solcher Bürgerdialoge – jeweils in Anwesenheit eines Kommissionsmitglieds - stattgefunden. Insgesamt sind mehr als 50 derartige Veranstaltungen geplant (siehe Anhang), an denen stets politische Vertreter der EU und der Mitgliedstaaten teilnehmen. Über http://ec.europa.eu/european-debate können Sie alle Dialoge verfolgen.

In den 20 Jahren seit Einführung der Unionsbürgerschaft wurde viel erreicht: Eine neue Eurobarometer-Umfrage zeigt, dass sich 65 % der litauischen Bürgerinnen und Bürger als „Europäer“ fühlen (62 % im EU-Durchschnitt). Jedoch geben nur 52 % an, dass sie wissen, welche Rechte die EU-Bürgerschaft mit sich bringt. Gleichzeitig möchten 58 % der Litauer mehr über ihre Rechte als EU-Bürger erfahren.

Aus diesem Grund hat die Kommission 2013 zum Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger erklärt - zu einem Jahr für die Bürger und ihre Rechte. Die Bürgerdialoge stehen dabei im Mittelpunkt.

Warum führt die Kommission gerade jetzt diese Dialoge?

Europa steht an einem Scheidepunkt. Die kommenden Monate und Jahre werden für die künftige Entwicklung der Europäischen Union entscheidend sein. Häufig wird über eine politische Union, eine Föderation von Nationalstaaten oder die Vereinigten Staaten von Europa gesprochen. Das weitere Zusammenwachsen Europas muss mit einer Stärkung der demokratischen Legitimation der Union einhergehen. Bürgerinnen und Bürgern unmittelbar eine Stimme zu verleihen, ist deshalb wichtiger denn je.

Was ist von den Dialogen zu erwarten?

Die Rückmeldungen der Bürger bei den Dialogen werden der Kommission Orientierungshilfe bei der Planung der künftigen EU-Reform sein. Eines der wichtigsten Ziele der Dialoge ist es jedoch, die Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 2014 vorzubereiten.

Am 8. Mai 2013 legte die Europäische Union ihren zweiten Bericht über die Unionsbürgerschaft vor. Darin werden zwölf neue, konkrete Maßnahmen zur Lösung der Probleme genannt, mit denen die Bürger immer noch zu kämpfen haben (IP/13/410 und MEMO/13/409). Der Bericht trägt den Antworten auf eine groß angelegte Online-Konsultation vom Mai 2012 (IP/12/461) und den in Bürgerdialogen zu den Rechten der Unionsbürger und zu ihrer Zukunft aufgeworfenen Fragen und Anregungen Rechnung.

Näheres dazu unter:

Weitere Informationen zum Bürgerdialog in Vilnius:

http://ec.europa.eu/lietuva/news hp/news/europos pilieciu diskusijos vilniuje lt.htm Debatten mit den Bürgern über die Zukunft Europas:

http://ec.europa.eu/debate-future-europe/index_de.htm

Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger:

http://europa.eu/citizens-2013/de/home

Europäer haben das Wort - Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zum Thema Rechte der Unionsbürger:

http://ec.europa.eu/justice/citizen/files/eu-citizen-brochure_de.pdf

Homepage von Viviane Reding, Vizepräsidentin und für Justiz zuständiges Mitglied der Europäischen Kommission:

http://ec.europa.eu/reding

Folgen Sie der Vizepräsidentin auf Twitter: @VivianeRedingEU

Beteiligen Sie sich an der Debatte auf Twitter: #EUdeb8

Website der Vertretung der Europäischen Kommission in Litauen:

http://ec.europa.eu/lietuva

Kontakt:

Mina Andreeva (+32 229-91382)

Natasha Bertaud (+32 229-67456)

ANHANG:

1. Bürger-Dialoge: Die Debatte über die Zukunft Europas geht weiter ...

Mitgliedstaat

Stadt

Datum

Mitglied der Europäischen Kommission

lokale/nationale Politiker

Spanien

Cádiz

27.09.2012

Vizepräsidentin Reding

Teófila Martínez Saíz, Bürgermeisterin von Cádiz

Österreich

Graz

5.11.2012

Vizepräsidentin Reding

Michael Spindelegger, österreichischer Vizekanzler/Außenminister

Deutschland

Berlin

10.11.2012

Vizepräsidentin Reding

Dagmar Roth-Behrendt, deutsche Europa-Abgeordnete

Frankreich

Paris

23.11.2012

Vizepräsidentin Reding

Keine

Italien

Neapel

30.11.2012

Kommissar Andor

Luigi de Magistris, Bürgermeister von Neapel

Irland

Dublin

10.1.2013

Präsident Barroso / Vizepräsidentin Reding

Enda Kenny, irischer Premierminister (Taoiseach) / Eamon Gilmore, Vizeministerpräsident (Tánaiste) / Lucinda Creighton, Staatsministerin für europäische Angelegenheiten

Schweden

Göteborg

18.2.2013

Kommissarin Malmström

Keine

Italien

Turin

21.2.2013

Kommissarin Malmström

Piero Fassino, Bürgermeister von Turin

Polen

Coimbra

22.2.2013

Vizepräsidentin Reding

João Paulo Barbosa de Melo, Bürgermeister von Coimbra / Lydia Mutsch, Bürgermeisterin von Esch-sur-Alzette (Videolink) / Felix Braz, luxemburgischer Abgeordneter

Italien

Rom

18.3.2013

Vizepräsident Tajani

Gianni Alemanno, Bürgermeister von Rom

Griechenland

Saloniki

22.3.2013

Vizepräsidentin Reding

Yiannis Boutaris, Bürgermeister von Thessaloniki

Italien

Pisa

5.4.2013

Kommissar Potočnik

Marco Filippeschi, Bürgermeister von Pisa

Belgien

Gent

12.4.2013

Kommissar De Gucht

Daniël Termont, Bürgermeister von Gent / Geert Versnick, belgischer Abgeordneter

Belgien

Eupen

23.4.2013

Kommissar Hahn

Mathieu Grosch, belgischer Abgeordneter / Karl-Heinz Lambertz, Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens

Belgien

Brüssel

4.5.2013

Vizepräsidentin Reding

Charles Picqué, Ministerpräsident der Region Brüssel-Hauptstadt / Marc Tarabella, Europa-Abgeordneter

Deutschland

Düsseldorf

8.5.2013

Kommissar Oettinger

Jürgen Klute, Bundestagsabgeordneter / Nicolaus Kern, Vorsitzender des „Ausschusses für Europa und Eine Welt“ / Ilka Freifrau von Boeselager, Stefan Engstfeld, Markus Töns und Dr. Ingo Wolf, europapolitische Sprecher des Landtags NRW

Slowenien

Ljubljana

9.5.2013

Kommissar Potočnik

Keine

Polen

Warschau

11.5.2013

Kommissar Lewandowski

Keine

Tschechische Republik

Prag

13.5.2013

Kommissar Füle

John Perry, irischer Minister für Handel / Jan Bauer, Vorsitzender des europapolitischen Ausschusses des tschechischen Parlaments / Jan Březina und Libor Rouček, tschechische Europa-Abgeordnete / Martin Tlapa, stellvertretender Staatssekretär für europäische Angelegenheiten

Italien

Ventotene

27.5.2013

Vizepräsident Tajani

Giuseppe Assenso, Bürgermeister von Ventotene

Italien

Mailand

7.6.2013

Kommissarin Hedegaard

Giuliano Pisapia, Bürgermeister von Mailand

Luxemburg

Esch

30.6.2013

Vizepräsidentin Reding

Charles Goerens, luxemburgischer Europa-Abgeordneter / Félix Braz, luxemburgische Abgeordneter / Benoit Lutgen, wallonischer Regionalminister / Nicolas Schmit, luxemburgischer Minister für Arbeit und Beschäftigung

Polen

Warschau

11.7.2013

Präsident Barroso / Vizepräsidentin Reding

Róża Thun, polnische Europa-Abgeordnete / Tadeusz Masowiecki, ehemaliger Premierminister

Griechenland

Kreta

12.7.2013

Kommissarin Damanaki

Stavros Arnaoutakis, Gouverneur der Region Kreta / Spyros Danellis, griechischer Europa-Abgeordneter / Giannis Kourakis, Bürgermeister von Heraklion

Deutschland

Heidelberg

16.7.2013

Vizepräsidentin Reding

Winfred Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg

Bulgarien

Sofia

23.7.2013

Vizepräsidentin Reding

Rosen Plevneliev, Präsident von Bulgarien

Belgien

Namur

13.9.2013

Vizepräsidentin Reding

Rudi Demotte, Ministerpräsident der Wallonischen Region

Estland

Tallinn

14.9.2013

Vizepräsidenten Rehn / Kallas

Keine

Italien

Triest

16.9.2013

Vizepräsidentin Reding

Enzo Moavero Milanesi, italienischer Minister für europäische Angelegenheiten

Finnland

Helsinki

24.9.2013

Vizepräsidentin Reding

Sirpa Pietikäinen, finnische Europa-Abgeordnete / Tuomo Puumala (Centre/ALDE), finnischer Abgeordneter, Mitglied des Großen Ausschusses / Miapetra Kumpula-Natri (SDP/S&D), finnische Abgeordnete, Vorsitzende des Großen Ausschusses , ehemalige Präsidentin der Europäischen Bewegung in Finnland/ Milla Ovaska, Vorsitzende der Arbeitsgruppe junger Menschen zur Zukunft der EU

Ungarn

Győr

3.10.2013

Kommissar Andor

Enikő Győri, ungarische Staatssekretärin für EU-Angelegenheiten und Csaba Őry, Europa-Abgeordneter.

Slowakei

Košice

5.10.2013

Vizepräsident Šefčovič

Robert Fico, Ministerpräsident der Slowakei

Schweden

Stockholm

15.10.2013

Vizepräsidentin Reding

Birgitta Ohlsson, Ministerin für europäische Angelegenheiten /
Olle Ludvigsson, Europa-Abgeordneter /
Sten Nordin, Bürgermeister von Stockholm

Belgien

Lüttich

17.10.2013

Präsident Barroso

Didier Reynders, belgischer Minister der Auswärtigen Angelegenheiten, des Außenhandels und der Europäischen Angelegenheiten / Jean-Claude Marcourt, wallonischer Wirtschaftsminister

Lettland

Riga

18.10.2013

Kommissar Piebalgs

Artis Pabriks, lettischer Minister der Verteidigung

Malta:

Valletta

7.11.2013

Kommissar Borg

TBC

Frankreich

Marseille

14.11.2013

Vizepräsidentin Reding

Christine Taubira, französische Ministerin für Justiz

Zypern

Nikosia

28.11.2013

Kommissarin Vassiliou

TBC

Österreich

Eisenstadt

29.11.2013

Kommissar Hahn

TBC

Litauen

Vilnius

13.12.2013

Vizepräsidentin Reding

TBC

Belgien

Wavre

19.12.2013

Kommissar Barnier

TBC

Online

virtueller Dialog

16.1.2014

Vizepräsidentin Reding

TBC

Dänemark

Kopenhagen

6.2.2014

Kommissarin Hedegaard

TBC

Vereinigtes Königreich

London

11.2.2014

Vizepräsidentin Reding

TBC

Niederlande

Utrecht

13.2.2014

Vizepräsidentin Reding

TBC

Spanien

Barcelona

23.2.2014

Vizepräsidentin Reding

TBC

Belgien

EU-Bürgerdialog

27.3.2014

Vizepräsidentin Reding

TBC

2. 65% der Litauer fühlen sich als EU-Bürger, aber 58% möchten mehr über ihre Rechte wissen

Quelle: Eurobarometer Standard 79 – Mai 2013

3. Für die Litauer ist der freie Verkehr von Personen, Waren und Dienstleistungen die größte Errungenschaft der EU

Quelle: Eurobarometer Standard 79 – Mai 2013

4. Aus litauischer Sicht ist die EU am ehestens in der Lage, gegen die negativen Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise anzugehen

Quelle: Eurobarometer Standard 79 - Mai 2013


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