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Mobilitätspartnerschaft zwischen der EU und Aserbaidschan unterzeichnet

European Commission - IP/13/1215   05/12/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 5. Dezember 2013

Mobilitätspartnerschaft zwischen der EU und Aserbaidschan unterzeichnet

Die EU und die Republik Aserbaidschan haben offiziell eine Mobilitätspartnerschaft geschlossen. Die für Inneres zuständige EU-Kommissarin, Cecilia Malmström, der Botschafter der Republik Aserbaidschan, Fuad Isgandarov, und die für Migrationspolitik zuständigen Minister der acht an dieser Partnerschaft teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten (Bulgarien, Frankreich, Litauen, Niederlande, Polen, Slowakei, Slowenien und Tschechische Republik) unterzeichneten heute eine gemeinsame Erklärung zur künftigen Zusammenarbeit im Bereich Migration und Mobilität.

„Der Start dieser Mobilitätspartnerschaft ist ein weiterer wichtiger Schritt, um die europäischen und die aserbaidschanischen Bürger einander näher zu bringen. Dank des Dialogs und der Zusammenarbeit können wir die gemeinsame und verantwortungsbewusste Steuerung der Migrationsströme im Interesse der Union, von Aserbaidschan und den Migranten selbst besser gewährleisten“, erklärte die EU-Kommissarin für Inneres am Rande des Rates „Justiz und Inneres“ in Brüssel.

Im Rahmen der Mobilitätspartnerschaft zwischen der EU und Aserbaidschan werden eine Reihe von politischen Zielen festgelegt und die Bereiche ermittelt, in denen der Dialog und die Zusammenarbeit zwischen der EU und Aserbaidschan vertieft werden sollen, um eine möglichst reibungslose Umsetzung des Grundsatzes der Freizügigkeit zu gewährleisten.

Es ist vorgesehen, Maßnahmen zu ergreifen, um Aserbaidschans Fähigkeit zur Steuerung der legalen Migration und der Arbeitsmigration, einschließlich der zirkulären und zeitlich befristeten Migration, zu erhöhen. Ferner sollen die Art und Weise, wie Aserbaidschan mit Themen wie Asyl und Schutz von Flüchtlingen umgeht, verbessert und die irreguläre Migration, einschließlich Menschenschmuggel und Menschenhandel, verhindert und bekämpft werden. Des Weiteren wird angestrebt, die Auswirkungen von Migration und Mobilität auf die Entwicklung des Landes zu optimieren.

Hintergrund

Im Februar 2012 haben Aserbaidschan und die EU Gespräche über eine Mobilitätspartnerschaft aufgenommen. Im Herbst 2013 wurden die Verhandlungen abgeschlossen.

In der vergangenen Woche unterzeichneten die EU und Aserbaidschan ein Visaerleichterungsabkommen, das es den aserbaidschanischen Bürgern ermöglichen soll, schneller und preisgünstiger ein Kurzzeitvisum zu erwerben, mit dem sie im gesamten Schengen-Gebiet reisen können (IP/13/1184).

Bislang hat die EU folgende Mobilitätspartnerschaften unterzeichnet: im Jahr 2008 mit der Republik Moldau und der Republik Kap Verde, im Jahr 2009 mit Georgien, im Jahr 2011 mit Armenien und Anfang dieses Jahres mit Marokko (IP/13/513). Die Verhandlungen mit Tunesien wurden am 13. November abgeschlossen; die Unterzeichnung wird in Kürze erfolgen. Auch mit Jordanien wurden Verhandlungen über ähnliche Abkommen aufgenommen.

Die Mobilitätspartnerschaften bieten einen flexiblen und nicht rechtsverbindlichen Rahmen, der eine reibungslose Steuerung des Personenverkehrs zwischen der EU und einem Drittland gewährleisten soll. Gemeinsam mit den Abkommen über Visaerleichterungs- und Rückübernahmeabkommen, die voraussichtlich Anfang 2014 in Kraft treten werden, wird die Mobilitätspartnerschaft das wichtigste Instrument zur Erhöhung der Mobilität der Bürger der EU und von Aserbaidschan in einem gut organisierten und sicheren Umfeld sein. Die Partnerschaft ist Teil des Gesamtansatzes zur Migrationsfrage, den die EU in den letzten Jahren entwickelt hat (IP/11/1369 und MEMO/11/800).

Im Jahr 2012 wurden in Aserbaidschan 52 082 Anträge auf Erteilung von Schengen-Visa gestellt – ein Anstieg von 34 % im Vergleich zu 2010. Die meisten Anträge (13 269) betrafen Deutschland, gefolgt von Frankreich (9 553) und der Tschechischen Republik (7 049).

Gemäß den Eurostat-Daten über Aufenthaltstitel hatten im Jahr 2012 22 469 aserbaidschanische Bürger ihren Wohnsitz in der EU. Fast die Hälfte von ihnen hatte ihren Wohnsitz in Deutschland (10 090), gefolgt von Frankreich (2 828), dem Vereinigten Königreich und den Niederlanden (2 000).

Nützliche Links

Website von Cecilia Malmström

Folgen Sie Kommissarin Malmström auf Twitter

Website der GD Inneres

Folgen Sie der GD Inneres auf Twitter

Kontakt:

Michele Cercone (+32 2 298 09 63)

Tove Ernst (+32 2 298 67 64)


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