Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 5. Dezember 2013

Urheberrecht – Kommission startet öffentliche Konsultation

Die Europäische Kommission hat heute im Rahmen ihrer Arbeiten zur Überarbeitung und Modernisierung des EU-Urheberrechts eine öffentliche Konsultation eingeleitet. Die Konsultationsteilnehmer werden gebeten, sich zu Fragestellungen zu äußern, die in der Mitteilung über Inhalte im digitalen Binnenmarkt (IP/12/1394) angesprochen wurden: territoriale Regeln im Binnenmarkt, Harmonisierung, Beschränkungen und Ausnahmen vom Urheberrecht im digitalen Zeitalter, Fragmentierung des Urheberrechtemarkts der EU sowie Verbesserung der Wirksamkeit und Effizienz der Durchsetzung bei gleichzeitiger Stärkung ihrer Legitimität im breiteren Kontext des Urheberrechts.

„Ich sehe das Urheberrecht als modernes, effektives Instrument, das kreatives, innovatives Schaffen unterstützt, Zugang zu hochwertigen Inhalten – auch über Landesgrenzen hinaus – ermöglicht, Investitionen fördert und die kulturelle Vielfalt stärkt,“ so Binnenmarkt- und Dienstleistungskommissar Michel Barnier. „Die Urheberrechtspolitik der EU muss mit der Zeit gehen.“

Hintergrund

In ihrer Mitteilung über Inhalte im digitalen Binnenmarkt stellte die Kommission zwei parallele Aktionsschwerpunkte vor: Abschluss der laufenden Überarbeitung und Modernisierung des EU-Rechtsrahmens für das Urheberrecht, wie in ihrer Strategie „Ein Binnenmarkt für Rechte des geistigen Eigentums“ (IP/11/630) angekündigt, und Aufnahme eines strukturierten Dialogs mit den Interessenträgern im Hinblick auf von der Branche ausgehende praktische Lösungen für Fragen, bei denen rasche Fortschritte für nötig und möglich gehalten werden („Lizenzen für ganz Europa“ – IP/13/1072).

Dieser Dialog ist jetzt abgeschlossen. Die Kommission begrüßt die von den Teilnehmern vorgeschlagenen praktischen Lösungen als wertvollen Beitrag zur Verbesserung der Verfügbarkeit urheberrechtlich geschützter Online-Inhalte in der EU. Die Diskussionsbeiträge und Ergebnisse des Dialogs „Lizenzen für ganz Europa“ werden in die Überarbeitung der Urheberrechtsregelungen einfließen.

Die Konsultation läuft bis zum 5. Februar 2014. Weitere Informationen zu dieser Konsultation und wie Sie daran teilnehmen können, entnehmen Sie bitte der Website: http://ec.europa.eu/internal_market/consultations/2013/copyright-rules/index_de.htm

Weitere Informationen

http://ec.europa.eu/internal_market/copyright/index_de.htm