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Europäische Kommission

Pressemitteilungen

Brüssel, 5. Dezember 2013

Luftverkehr: Kommission aktualisiert europäische „schwarze Liste“ von Fluggesellschaften

Die Europäische Kommission hat die europäische Liste von Fluggesellschaften, für die in der Europäischen Union Flugverbote oder Betriebsbeschränkungen gelten, zum 22. Mal aktualisiert. Diese Liste ist auch als „EU-Flugsicherheitsliste” bekannt. Aufgrund von Sicherheitsinformationen aus verschiedenen Quellen sowie nach Anhörung der nepalesischen Luftfahrtbehörden und einer Reihe nepalesischer Fluggesellschaften hat die Kommission beschlossen, alle Luftfahrtunternehmen aus Nepal im Luftraum der EU mit einem Betriebsverbot zu belegen.

Siim Kallas, für Verkehr zuständiger Vizepräsident der Europäischen Kommission, erklärte dazu: „Die derzeitige Sicherheitslage in Nepal lässt uns keine andere Wahl, als alle Fluggesellschaften dieses Landes in die EU-Flugsicherheitsliste aufzunehmen. Mit dem Betriebsverbot wollen wir die nepalesischen Luftfahrtbehörden dabei unterstützen, die Luftverkehrssicherheit zu verbessern. Ich habe die Europäische Agentur für Flugsicherheit bereits gebeten, ein Projekt zur Unterstützung des Landes im Bereich der Flugsicherheit vorzubereiten. Positiv ist dagegen anzumerken, dass insbesondere auf den Philippinen, im Sudan und in Sambia weitere Fortschritte im Bereich der Sicherheit zu verzeichnen waren. Diese und einige weitere Länder, in denen sich die Sicherheit Schritt für Schritt verbessert, werden zwar für den Moment weiter in der Liste aufgeführt, doch ich bin zuversichtlich, dass bei einer Fortsetzung dieser erfreulichen Entwicklung bald positive Entscheidungen getroffen werden können.“

Durch die neue Liste, die auf der Website der Kommission eingesehen werden kann, wird die Liste vom Juli 2013 aktualisiert und ersetzt.

Aufgrund des Betriebsverbots dürfen nepalesische Fluggesellschaften keine Flüge in EU-Länder oder innerhalb der Europäischen Union mehr durchführen. Zudem müssen europäische Betreiber und Reisebüros Reisende aus Europa über das Betriebsverbot unterrichten, und diese können eine Rückvergütung verlangen, wenn sie im Rahmen einer Reise nach Nepal einen Flug bei einer nepalesischen Fluggesellschaft gebucht haben und diesen nicht mehr nutzen möchten.

Darüber hinaus fanden Konsultationen mit den Zivilluftfahrtbehörden Libyens statt. Der EU-Flugsicherheitsausschuss stellte weitere Fortschritte fest, vereinbarte jedoch mit den libyschen Zivilluftfahrtbehörden, dass die freiwillige Beschränkung, keine Flüge in die EU anzubieten, weiterhin aufrechterhalten werden sollte. Diese Beschränkung wird seit der libyschen Revolution auf alle dort zugelassenen Luftfahrtunternehmen angewandt. Die Durchführung dieser Maßnahmen wird weiterhin intensiv von der Kommission und dem EU-Flugsicherheitsausschuss überwacht werden.

Zudem ergaben sich Änderungen an der EU-Flugsicherheitsliste durch die Streichung von Luftfahrtunternehmen, die nicht mehr bestehen, und die Hinzufügung kürzlich gegründeter Luftfahrtunternehmen in einigen Ländern, für die Betriebsverbote gelten (Kirgisistan, Kasachstan, Indonesien und Mosambik).

Grundlage des Kommissionsbeschlusses ist eine einstimmige Stellungnahme des EU-Flugsicherheitsausschusses, der vom 19. bis zum 21. November 2013 tagte. Im EU-Flugsicherheitsausschuss sind Flugsicherheitsexperten der Kommission, aus den 28 EU-Mitgliedstaaten, aus Norwegen, Island und der Schweiz sowie der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) vertreten. Auch das Europäische Parlament und der Ministerrat erteilten ihre Zustimmung zu dem Beschluss der Kommission.

Hintergrund

Mit der aktualisierten EU-Flugsicherheitsliste wird allen 295 in den folgenden 21 Staaten zugelassenen Luftfahrtunternehmen der Betrieb im Luftraum der EU vollständig untersagt: Afghanistan, Angola, Benin, Republik Kongo, Demokratische Republik Kongo, Dschibuti, Äquatorialguinea, Eritrea, Gabun (mit Ausnahme von drei Fluggesellschaften, für die Beschränkungen und Auflagen gelten), Indonesien (ausgenommen fünf Fluggesellschaften), Kasachstan (mit Ausnahme einer Fluggesellschaft, für die Beschränkungen und Auflagen gelten), Kirgisistan, Liberia, Mosambik, Nepal, Philippinen (mit Ausnahme einer Fluggesellschaft), Sierra Leone, São Tomé und Príncipe, Sudan, Swasiland und Sambia. Zudem werden zwei Fluggesellschaften – Blue Wing Airlines aus Suriname und Meridian Airways aus Ghana – einzeln aufgeführt, so dass insgesamt 297 Luftfahrtunternehmen betroffen sind.

Die Liste enthält darüber hinaus zehn Fluggesellschaften, die Betriebsbeschränkungen unterliegen und somit nur unter strengen Auflagen Flüge in die EU anbieten dürfen: Air Astana aus Kasachstan, Afrijet, Gabon Airlines und SN2AG aus Gabun, Air Koryo aus der Demokratischen Volksrepublik Korea, Airlift International aus Ghana, Air Service Comores von den Komoren, Iran Air aus dem Iran, TAAG Angolan Airlines aus Angola und Air Madagascar aus Madagaskar.

Weitere Informationen

Vizepräsident Kallas auf Twitter

Kontakt:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)


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