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EU bekräftigt Unterstützung für Entwicklung und Integration in der Region östliches und südliches Afrika und Indischer Ozean

Commission Européenne - IP/13/1187   03/12/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 3. Dezember 2013

EU bekräftigt Unterstützung für Entwicklung und Integration in der Region östliches und südliches Afrika und Indischer Ozean

Der EU-Kommissar für Entwicklung, Andris Piebalgs, kündigt heute für den Zeitraum 2014-2020 weitere Unterstützung für die Länder im östlichen und südlichen Afrika und im Indischen Ozean an. Gemeinsam mit den Ministern und anderen Regierungsvertretern der betreffenden Länder sowie mit Vertretern der regionalen Organisationen wird er sich aktiv an den Gesprächen über die Finanzierungsprioritäten beteiligen.

Das neue EU-Hilfepaket für die kommenden sieben Jahre beläuft sich (vorbehaltlich der Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten) auf rund 7,5 Mrd. EUR und soll die Investitionen zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung für die fast 400 Millionen Menschen in der Region unterstützen.

EU-Kommissar Piebalgs erklärte hierzu: „In Bereichen wie Energie, Entwicklung der Infrastruktur und im Zusammenhang mit dürrebedingten Nahrungsmittelkrisen steht die Region noch vor zahlreichen Herausforderungen. Aber gemeinsam können wir es schaffen, die Armut zu beseitigen und eine nachhaltige Entwicklung zu erreichen.“

Piebalgs weiter: „Mit dieser neuen Unterstützung bekräftigt die EU ihr Engagement für weitere Investitionen in der Region östliches und südliches Afrika und Indischer Ozean. Allerdings müssen die Länder der Region dabei eine führende Rolle übernehmen – nur wenn wir partnerschaftlich zusammenarbeiten, können wir wichtige weitere Fortschritte hin zu einer verstärkten Entwicklung und zu mehr Wohlstand in dieser Region erzielen.“

Mit den neuen Mitteln sollen die wichtigsten Prioritäten angegangen werden, die die EU im Rahmen des Programmierungsseminars mit den einzelnen Staaten erörtern wird. Die Veranstaltung wird auch die neuen Formen der Programmdurchführung berücksichtigen, wie sie in der Agenda für den Wandel – dem EU-Konzept für eine wirksamere und mehr zielgerichtete Entwicklungshilfe – dargelegt sind. Hierzu gehört insbesondere die Kombination von Zuschüssen und Darlehen („Blending“).

Förderung der regionalen Integration

Zusätzlich zur heutigen Ankündigung für den Zeitraum 2014-2020 gibt die Europäische Union auch ihr Programm für das Jahr 2013 (130 Mio. EUR) bekannt, das in den laufenden Finanzierungszeitraum (2007-2013) fällt und zum Ziel hat, die Integration und die Zusammenarbeit in der Region östliches und südliches Afrika und Indischer Ozean zu stärken. Durch konkrete Maßnahmen sollen der Handel, die regionale Integration, die Infrastruktur, die nachhaltige Fischerei und die Widerstandskraft (Resilienz) von Inseln unterstützt werden. Dies wiederum soll zur Stärkung des internationalen und regionalen Handels unter Wahrung der wichtigsten natürlichen Ressourcen beitragen. 

Zu den geplanten Maßnahmen gehören beispielsweise der Bau von zwei One-stop-Kontrollpunkten entlang des zentralen Korridors der Ostafrikanischen Gemeinschaft, wodurch die Grenzkontrollen vereinfacht und die Wartezeiten für Lkw verkürzt werden sollen. Ein weiterer Schwerpunkt wird auf der Förderung der nachhaltigen Fischerei im westlichen Indischen Ozean liegen.

Hintergrund

Die Region östliches und südliches Afrika und Indischer Ozean umfasst die gemeinsame Mitgliedschaft in fünf regionalen Organisationen (Gemeinsamer Markt für das Östliche und Südliche Afrika – COMESA, Ostafrikanische Gemeinschaft – EAC, Zwischenstaatliche Behörde für Entwicklung – IGAD, Kommission für den Indischen Ozean – IOC, Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika – SADC). Die Region zählt fast 400 Millionen Einwohner und umfasst folgende Länder: Angola, Äthiopien, Botsuana, Dschibuti, Eritrea, Kenia, Komoren, Lesotho, Madagaskar, Malawi, Mauritius, Mosambik, Namibia, Sambia, Seychellen, Simbabwe, Somalia, Südafrika, Südsudan, Sudan, Swasiland, Tansania und Uganda.

Während der letzten beiden Jahrzehnte hat die Mehrheit der Länder in der Region auf verschiedenen Ebenen den Weg zur Herstellung demokratischer Verhältnisse und makroökonomischer Stabilität eingeschlagen. In den Bereichen Regierungsführung, Frieden und Sicherheit bleiben jedoch noch erhebliche Herausforderungen zu bewältigen. Die Zersplitterung des Wirtschaftsraums, die mangelnde Entwicklungsinfrastruktur, die schwache industrielle Basis sowie die geringe Wettbewerbsfähigkeit behindern den regionalen Integrationsprozess und den möglichen „Durchbruch“ der Region.

Einige Ergebnisse der EU-Hilfe und-Programme in den Ländern der Region östliches und südliches Afrika und Indischer Ozean

In Äthiopien hat die EU durch sektorbezogene Budgethilfe in Höhe von 200 Mio. EUR den Straßenbau unterstützt. Dabei wurden bedeutende Ergebnisse erzielt: So wurde in den vergangenen Jahren das nationale Straßenverkehrsnetz um 5,1 % pro Jahr und das regionale Straßenverkehrsnetz um 7,2 % pro Jahr ausgebaut; das Bezirksstraßennetz wurde von 0 auf 6983 km Länge aufgebaut. Zugleich wurde die Qualität der Straßen verbessert und der Anteil der Straßen in schlechtem Zustand sank von 22 % auf 14 %. Die bessere Zugänglichkeit der ländlichen Gebiete hat zu einer erheblichen Verringerung der Armut im ländlichen Raum geführt.

In Somalia hat die EU seit 2008 rund 85 Mio. EUR in den somalischen Bildungssektor investiert. Dadurch erhielten über 40 000 Schüler Zugang zu Basis-, Primar- und Sekundarbildung und wurden mehr als 330 Unterrichtsräume eingerichtet oder renoviert. Darüber hinaus konnten 4000 Grund- und Sekundarschullehrer ausgebildet werden, fast 30 Prozent davon waren Frauen. Die Zahl der Kinder, die die Grundschule besuchen, ist deutlich gestiegen: Sie erhöhte sich, ausgehend von einem sehr niedrigen Niveau (35 %) im Jahr 2007 auf rund 45 % im Jahr 2010.

In Madagaskar zielt die Unterstützung der EU u. a. auf die Basisbildung und die medizinische Grundversorgung in neun Regionen ab, wobei es darum geht, den Zugang zu den betreffenden Diensten und deren Qualität zu verbessern. So finanzierte die EU beispielsweise die Gehälter der von Elternvereinigungen bezahlten Vertragslehrkräfte und stellte dadurch einen kontinuierlichen Unterricht für Kinder aus benachteiligten Haushalten sicher. Außerdem finanzierte die EU in Gebieten, in denen ein Hungerrisiko besteht, Schulkantinen für 219 000 Schüler und Lehrkräfte sowie Schulmaterial für 3 800 000 Grundschüler für das Schuljahr 2013/2014.

In Simbabwe wurden in allen Grund- und Sekundarschulen mit Unterstützung der EU mehr als 20 Millionen Lehrbücher verteilt, so dass das Schüler/Lehrbuchverhältnis auf 1:1 gebracht wurde – die beste Quote in Subsahara-Afrika. Im Gesundheitsbereich verfügen inzwischen alle Einrichtungen der medizinischen Grundversorgung sowie die Distriktkrankenhäuser in ländlichen Gebieten über grundlegende Arzneimittel, und die Anzahl unbesetzter Arztstellen sank auf weniger als 30 % (von 70 % im Jahr 2011). Darüber hinaus wurde der Zugang zur Gesundheitsversorgung von Müttern und Kindern in Simbabwe verbessert, da in ländlichen Kliniken und Distriktkrankenhäusern die Behandlungsgebühren abgeschafft wurden.

Mosambik: Maputo ist die Hauptstadt und zugleich größte Stadt Mosambiks; im Großraum Maputo leben 1,8 Millionen Menschen. Hier leistet die Kommission einen Beitrag von 25 Mio. EUR zu einem Projekt zur Verbesserung der Trinkwasserversorgung im Großraum Maputo durch die Instandsetzung und den laufenden Ausbau des Wasserversorgungssystems der Stadt. Damit wird dem zunehmenden Trinkwasserbedarf Rechnung getragen und eine umfassendere Versorgung (von 670 000 bis 1 500 000 Menschen) sichergestellt.

Mit dem Projekt sollen folgende Ziele erreicht werden: Erhöhung der Wasserproduktionskapazität von 4 000 auf 10 000 m³/Stunde, Verlängerung der täglichen Versorgungsspanne von 4 auf 20 Stunden, Verringerung des unerfassten Wasserverbrauchs von 62% auf 40% sowie Ausdehnung der Versorgung auf die peri-urbanen Gebiete (Ausbau des Netzes von 1 125 km auf 1 627 km).

Weitere Informationen

Website der GD Entwicklung und Zusammenarbeit EuropeAid:

http://ec.europa.eu/europeaid/index_de.htm

Website des EU-Kommissars für Entwicklung Andris Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Kontakt:

Alexandre Polack (+32 229-90677)

Maria Sanchez Aponte (+32 229-81035)


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