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Drittes Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft in Wilna am 28.-29. November 2013

European Commission - IP/13/1169   26/11/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 26. November 2013

Drittes Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft in Wilna am 28.-29. November 2013

Das dritte Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft findet am 28.-29. November 2013 in Wilna (Litauen) statt. Als Teilnehmer werden die Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Mitgliedstaaten sowie der Partnerländer Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und Ukraine erwartet.

Den Vorsitz führt der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy, der gemeinsam mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso die Europäische Union auf dem Gipfel vertritt. Gastgeberin ist die Präsidentin der Republik Litauen, Dalia Grybauskaitė. Die sechs Partnerländer sind vertreten durch den armenischen Präsidenten Sersch Sargsjan, den aserbaidschanischen Präsidenten Ilcham Alijew, den georgischen Präsidenten Giorgi Margwelaschwili, den ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch, den moldauischen Ministerpräsidenten Iurie Leancă und den belarussischen Außenminister Wladimir Makej.

Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz, die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission Catherine Ashton, der EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik Štefan Füle und der EU-Kommissar für Handel Karel de Gucht werden ebenfalls an dem Gipfel teilnehmen.

Ratspräsident Van Rompuy erklärte: „Unser Ziel ist es, zusammen mit unseren Partnern in der Region Schritt für Schritt eine demokratische, prosperierende und stabile Nachbarschaft aufzubauen, die auf den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit fußt. Wilna wird das zehnjährige Jubiläum der Nachbarschaftspolitik der Union markieren. Seit dem Startschuss für die Östliche Partnerschaft in Prag im Jahr 2009 sind vier Jahre vergangen. Wir arbeiten weiter an ehrgeizigen Assoziierungsabkommen, die tief greifende und umfassende Freihandelszonen mit Partnern, die die Benchmarks erfüllen, sowie Schritte zur Erleichterung und Liberalisierung von Reisen zwischen der EU und der Region umfassen.“

Kommissionspräsident Barroso erklärte: „Die Östliche Partnerschaft führt einen Wandel herbei, der den Bürgerinnen und Bürgern in Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und in der Ukraine eine neue Perspektive eröffnet. Diese Partnerschaft ist zugleich Teil der umfassenden Veränderungen, die an den Grenzen der Europäischen Union stattfinden. Die Europäische Union ist in den vergangenen Jahren für die meisten unserer östlichen Nachbarn der wichtigste Handelspartner, der größte Investor, wichtiger politischer Faktor und zuverlässiger Partner geworden. Letztlich können Europa und seine östlichen Partner nur als integrierter Kontinent ohne Trennlinien richtig florieren.“

Auf dem Gipfel wird die EU zudem mit Georgien ein Rahmenabkommen über die Beteiligung des Landes an Krisenbewältigungsoperationen der Europäischen Union unterzeichnen.

Weiter Informationen:

[Link zum MEMO]

Website von Ratspräsident Van Rompuy:

http://www.european-council.europa.eu/the-president/summits-with-third-countries

Website von Kommissionspräsident Barroso:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/president/index_en.htm

Website des EAD: http://www.eeas.europa.eu/eastern/index_en.htm

Website der litauischen Ratspräsidentschaft: http://www.eu2013.lt/en//vilnius-summit

Website der Generaldirektion DEVCO (Entwicklung und Zusammenarbeit) der EU-Kommission: http://ec.europa.eu/europeaid/where/neighbourhood/overview

Ratspräsident Van Rompuy auf Twitter und Facebook

Vollständige Video-Aufzeichnungen in Sendequalität können vom TV-Newsroom des Rates www.eucouncil.tv heruntergeladen werden, Direktübertragungen von Veranstaltungen können über Europe by Satellite verfolgt werden.

Hochauflösende Fotos des Gipfels können über die Fotothek des Rates der Europäischen Union http://www.consilium.europa.eu/photo heruntergeladen werden.

Kontakt:

Maja Kocijancic (+32 229-86570)

Pia Ahrenkilde Hansen (+32 229-53070)

Mark Gray (+32 229-88644)

Preben Aamann +32 (0)476 85 05 43


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