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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 20. November 2013

EU kündigt Mittel für künftige Entwicklungszusammenarbeit mit Zentralasien an

Der EU-Kommissar für Entwicklung Andris Piebalgs hat heute angekündigt, dass im Zeitraum 2014-2020 Mittel in Höhe von rund 1 Mrd. EUR zur Verfügung gestellt werden, um die zentralasiatischen Länder in ihren Entwicklungsbemühungen zu unterstützen. Dieser Betrag umfasst die bilateralen Mittelzuweisungen für Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan sowie die für die regionale Förderung bereitgestellten Mittel und die Mehrländerzuweisungen zur Unterstützung der Bemühungen der Region in den Bereichen nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen, sozioökonomische Entwicklung, einschließlich Bildung, und regionale Sicherheit. Kasachstan kommt weiterhin für eine Förderung durch regionale und thematische Programme in Betracht, jedoch nicht für bilaterale Mittel1.

Die Ankündigung erfolgte heute in Brüssel anlässlich einer Tagung der Minister der EU-Mitgliedstaaten und der zentralasiatischen Länder. Der Kommissar stellte auch die vorrangigen Bereiche der regionalen und bilateralen Entwicklungszusammenarbeit mit Zentralasien vor.

Dazu sagte Andris Piebalgs: „Die Governance und das breitenwirksame und nachhaltige Wachstum zugunsten der menschlichen Entwicklung werden in den nächsten sieben Jahren die beiden Hauptpfeiler der Entwicklungszusammenarbeit mit Zentralasien bilden, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf den ärmsten und schwächsten Ländern liegt.“

Zu den globalen Herausforderungen, vor denen die Region steht, erklärte der Kommissar: „Die EU kann die nationalen Bemühungen fördern und unterstützen, doch nur die zentralasiatischen Länder selbst können durch ihre Entschlossenheit dafür sorgen, dass eine solide Grundlage für Wohlstand und Sicherheit in der Region geschaffen wird. Genau dies ist der Grundgedanke des regionalen EU-Konzepts für Zentralasien, das jedem Land die Möglichkeit zum regionalen Dialog und zu gemeinsamen Maßnahmen in Bereichen bietet, die für die Zukunft der Region von entscheidender Bedeutung sind.“

Nach der Plenarsitzung der Minister wird EU-Kommissar Piebalgs bilaterale Gespräche mit Vertretern jedes Landes führen, um eine Einigung über die wichtigsten Bereiche der künftigen Entwicklungszusammenarbeit zu erzielen. Diese werden auf die Modernisierungs- und Sektorreformstrategien der einzelnen Länder zugeschnitten sein.

Hintergrund

Unterstützung Zentralasiens über das Instrument für die Entwicklungszusammenarbeit

1Vier zentralasiatische Länder (Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan) werden bilaterale Mittelzuweisungen im Rahmen des nächsten Instruments für die Entwicklungszusammenarbeit erhalten, das ein fester Bestandteil des Gesamthaushaltsplans der EU ist. Außerdem können diese Länder sowie Kasachstan weiterhin im Rahmen regionaler und thematischer Programme gefördert werden.

In der Agenda für den Wandel (Konzept der Kommission für die Neuausrichtung ihrer Hilfe auf diejenigen Länder und Sektoren, die sie am dringendsten benötigen) wird eine Fokussierung der Mittel auf die bedürftigeren Regionen und Länder gefordert.

Aufgrund der Vorgaben der Agenda für den Wandel wird die bilaterale Finanzierung erhöht. Kasachstan ist nach den Grundsätzen dieser Agenda eines der Länder, die „aufgestiegen“ sind (und damit keine bilateralen Mittelzuweisungen mehr aus dem neuen Finanzrahmen erhalten, aber weiterhin für eine Förderung durch die thematischen und regionalen Programme in Betracht kommen).

Die Regionalprogramme für Zentralasien umfassen folgende wichtigste Bereiche der Zusammenarbeit: nachhaltige regionale Entwicklung, regionale Sicherheit zur Förderung der Entwicklung, gezielte politische Beratung auf der Grundlage des Know-hows und Fachwissens der EU zur Unterstützung der wirtschaftlichen, sozialen und institutionellen Reformen je nach den Prioritäten der Länder und allgemeine Annäherung an die Modelle und Standards der EU.

In den nächsten sieben Jahren wird die EU die Region über die Investitionsfazilität für Zentralasien - einen neuen Mechanismus für die Kombination von Darlehen und Zuschüssen - stärker unterstützen. Diese Kombination erweist sich häufig als nützlich, um die verfügbaren Ressourcen zu erhöhen, Investitionen zu mobilisieren und den Privatsektor zu unterstützen. Große Infrastrukturprojekte (z. B. in den Sektoren Energie und Wasser/Umwelt) sind eher wirksam, wenn sie auf regionaler Ebene umgesetzt werden.

Beispiele für EU-finanzierte Projekte in der Region

Zu den wichtigsten Ergebnissen der Entwicklungszusammenarbeit der EU mit Zentralasien zählt ein Projekt im sozialen Bereich in Tadschikistan, mit dem die Einrichtung eines elektronischen Rentenzahlungssystems für mehr als 130 000 Rentner unterstützt wurde, das die Wartezeit für die Auszahlung von 40 auf 10 Tage verkürzt (und gleichzeitig die Korruptionsrisiken verringert) hat.

In der Kirgisischen Republik wurde 9 069 besonders benachteiligten Kindern durch ein Programm geholfen, mit dem in allen Bezirken eine Kinderschutzstelle eingerichtet wurde, die gefährdete Kinder ausfindig macht und Unterstützung für arme Familien bietet. 89 % der Kinder, die nicht von ihren Eltern betreut werden können, wurden dank des Programms in Familien untergebracht und nur 11 % in Heimen.

Weitere Informationen

IP/13/1132: ERINNERUNG – Ministertagung EU-Zentralasien heute in Brüssel

Website von EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Website der GD Entwicklung und Zusammenarbeit – EuropeAid (Zusammenarbeit mit der Region Zentralasien):

http://ec.europa.eu/europeaid/where/asia/regional-cooperation-central-asia/index_en.htm

Kontakt:

Alexandre Polack (+32 229-90677)

Maria Sanchez Aponte (+32 229-81035)


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