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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 12. Februar 2013

EU nimmt Entwicklungszusammenarbeit mit Mali wieder auf

Der für Entwicklung zuständige EU-Kommissar Andris Piebalgs hat heute auf dem informellen Treffen der Entwicklungsminister der EU-Mitgliedstaaten in Dublin die uneingeschränkte Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit in Mali angekündigt.

Andris Piebalgs erklärte: „Die rasche Annahme eines Fahrplans für den Übergang und die Rückkehr zu Demokratie und Stabilität haben den Weg für die Aufhebung der Schutzmaßnahmen geebnet, die nach dem Staatsstreich vom März 2012 ergriffen wurden. Somit kann die Entwicklungshilfe schrittweise wieder aufgenommen werden, um auf den akuten Bedarf der Bevölkerung in Mali zu reagieren.“ Rund 250 Mio. EUR sollen hierfür bereitgestellt werden.

Er fügte hinzu: „Mit dieser Beteiligung an den ehrgeizigen Maßnahmen, mit denen die Ursachen der Krise in Mali bekämpft werden sollen, bekräftigt die Europäische Union ihr anhaltendes Engagement in diesem Land. Wir werden Mali bei der Wiederherstellung von Demokratie und Frieden unterstützen und uns vor allem für Aussöhnung, Konfliktprävention und die Durchführung von Wahlen einsetzen. Weitere Schwerpunkte sind Ernährungssicherheit, Wasser- und Sanitärversorgung sowie die Ausarbeitung neuer Vorschläge für die Wiederankurbelung der Wirtschaft.“

Im Rahmen des Treffens tauschten die Minister mit EU-Kommissar Andris Piebalgs und EU-Umweltkommissar Janez Potočnik außerdem ihre Ansichten über die Entwicklungsagenda für die Zeit nach 2015 aus.

Gemeinsam mit der EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe, Krisenreaktion und internationale Zusammenarbeit Kristalina Georgieva und Kommissar Andris Piebalgs erörterten die Entwicklungsminister auch EU-Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz besonders gefährdeter Gemeinschaften am Horn von Afrika und in der Sahelzone, um diese besser gegen Naturkatastrophen und Krisen zu wappnen.

Der letzte Punkt auf der Tagesordnung war die auf der Tagung des Europäischen Rates erzielte Einigung über das Entwicklungshilfebudget im Rahmen des Mehrjährigen Finanzrahmens der EU und deren Auswirkungen. Kommissar Andris Piebalgs betonte, das die über den ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission hinausgehenden Budgetkürzungen durch Aufstockungen der einzelstaatlichen Entwicklungshilfeetats kompensiert werden müssen, damit die EU ihre Zusage einhalten und bis 2015 0,7 % ihres Bruttonationaleinkommens (BNP) für Entwicklungsmaßnahmen bereitstellen kann. Erreicht die EU dieses Ziel nicht, wird sie nicht in der Lage sein, bestmögliche Ergebnisse im Entwicklungsbereich zu gewährleisten.

Hintergrund

Vom 28. Januar bis zum 2. Februar wurde eine EU-Mission nach Mali entsandt, um eine eingehende Bedarfsanalyse vor Ort durchzuführen.

Nach dem Staatsstreich vom März letzten Jahres hat die Europäische Kommission Schutzmaßnahmen ergriffen und die Entwicklungszusammenarbeit auf die direkte Unterstützung der Bevölkerung und des Übergangs zur Demokratie sowie auf humanitäre Hilfe beschränkt. Mit der Annahme eines „Fahrplans für den Übergang“ durch die Nationalversammlung von Mali am 29. Januar 2013 wurden nun die Voraussetzungen für die Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit geschaffen.

Weitere Informationen

Website der GD Entwicklung und Zusammenarbeit EuropeAid:

http://ec.europa.eu/europeaid/index_de.htm

Website von EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Kontakt:

Alexandre Polack (+32 229-90677)

Wojtek Talko (+32 229-78551)


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