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16. Gipfeltreffen EU-China (Peking, 21. November 2013)

European Commission - IP/13/1099   19/11/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 19. November 2013

16. Gipfeltreffen EU-China (Peking, 21. November 2013)

Am 21. November 2013 werden EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy mit dem chinesischen Premierminister Li Keqiang in Peking zum 16. Gipfeltreffen EU-China zusammentreffen. Zudem werden sie am Vorabend des Gipfeltreffens eine Zusammenkunft mit Staatspräsident Xi Jinping abhalten. Kommissionsvizepräsident Siim Kallas (Verkehr) und die Kommissionsmitglieder Karel De Gucht (Handel), Johannes Hahn (Regionalpolitik) und Günther Oettinger (Energie) werden ebenfalls an dem Gipfeltreffen teilnehmen.

Dies wird das erste Gipfeltreffen der Europäischen Union mit der neuen chinesischen Führung sein. Es findet zum 10. Jahrestag der umfassenden strategischen Partnerschaft EU-China statt und stellt einen wichtigen Zeitpunkt für einen Vorausblick auf ein weiteres Jahrzehnt der Zusammenarbeit zwischen der EU und China dar.

Die Gipfelteilnehmer werden erörtern, wie den neuen politischen Herausforderungen einer im steten Wandel befindlichen Welt begegnet und insbesondere wie ein ökologisches Wachstum sichergestellt werden kann. Auf der Tagesordnung werden die bilateralen Beziehungen zwischen der EU und China stehen, die neben Handelsfragen und Investitionen auch die Bereiche Marktzugang, Menschenrechte, Innovationen, Stadtentwicklung, verantwortungsvolle Verwaltung und Rechtsstaatlichkeit, Landwirtschaft, Energie, Klimawandel, Umweltschutz und Förderung von Austauschmaßnahmen umfassen. Vorgesehen ist zudem ein Meinungsaustausch über die innenpolitische Lage in der EU und in China. Ferner sollen die weltweite Entwicklung und regionale Fragen erörtert werden, darunter die Zusammenarbeit im Rahmen der G-20-Staaten und die Sicherheit in den Nachbarländern der EU und Chinas einschließlich der Krise in Syrien.

Es wird zudem erwartet, dass Verhandlungen über ein bilaterales Investitionsabkommen zwischen der EU und China aufgenommen werden. Dabei würde es sich um das erste eigenständige Investitionsabkommen der EU überhaupt handeln; es soll darauf abstellen, die Investitionsströme nach China zu fördern, indem bestehende Schranken für Investitionen in China abgebaut werden, gegenseitige Investitionen besser geschützt werden und europäischen Investoren ein besserer, mit größerer Rechtssicherheit ausgestatteter Zugang zum chinesischen Markt ermöglicht wird. Ferner sollen Abkommen in den Bereichen Landwirtschaft, Energie und Rechte an geistigem Eigentum geschlossen werden.

Dazu Präsident Barroso: „Wir feiern in diesem Jahr den 10. Jahrestag unserer strategischen Partnerschaft mit China. In den vergangenen zehn Jahren hat sich die Welt stark verändert, und China und die Europäische Union sind die treibende Kraft hinter diesen Veränderungen gewesen. Ich freue mich darauf, mit der neuen chinesischen Führung eine Bestandsaufnahme unserer gemeinsamen Leistungen vorzunehmen und unsere Beziehungen für das nächste Jahrzehnt zu formen. ‚Ökologisches Wachstum in einer sichereren Welt‘ wird das dominierende Thema dieses Gipfeltreffens und das Motto unserer künftigen Zusammenarbeit sein. Jeder der beiden Partner ist wichtig für den Wohlstand des anderen, und das wird auch in Zukunft so bleiben. Die EU ist Chinas wichtigster Wirtschaftspartner: Letztes Jahr erreichte der Handel zwischen den beiden Partnern ein Volumen von fast einer halben Billion EUR. Mit der Aufnahme der Verhandlungen über ein Investitionsabkommen wird ein neues Kapitel unserer Partnerschaft aufgeschlagen, durch das Arbeitsplätze und Wachstum in der EU und in China geschaffen werden sollen. Wir sind aber auch Partner auf globaler Ebene und werden deshalb darüber diskutieren, wie die regionale und die globale Stabilität verbessert und ein starkes, nachhaltiges und ausgewogenes Wachstum geschaffen werden kann.“

Präsident Van Rompuy fügte hinzu: „Wir freuen uns auf die Zusammenkunft mit der neuen chinesischen Führung. Dieses Gipfeltreffen wird uns Gelegenheit geben, unsere strategische Partnerschaft weiter voranzubringen. Angesichts unserer gegenseitigen Abhängigkeit aber auch unseres gemeinsamen Gewichts in der Welt und unserer gemeinsamen Erfahrung müssen wir die Art und Weise, wie wir gemeinsam mit den dringendsten globalen Bedrohungen und Herausforderungen fertig werden, verbessern. Auch müssen wir unsere Zusammenarbeit im Rahmen einer Agenda für ein beiden Seiten förderliches Wachstum fortführen, das auch der Weltwirtschaft zugutekommt.“

Die Kommissionsmitglieder Oettinger, Hahn und Kallas werden mit Redebeiträgen am EU-China-Urbanisierungsforum teilnehmen, in dessen Rahmen europäische und chinesische Bürgermeister, lokale Entscheidungsträger, Städteplaner sowie Vertreter von Unternehmen und nichtstaatlichen Organisationen Erfahrungen bei der Suche nach nachhaltigen, integrierten und wirksamen Lösungen austauschen. Die EU und China entwickeln Städtepartnerschaften und andere Mechanismen zur Förderung gemeinsamer Projekte, die von Niedrigenergiegebäuden und sauberer Mobilität über die integrierte Wasser- und Abfallbehandlung bis hin zur sozialen Einbindung und zu effizienten öffentlichen Diensten reichen.

Weitere Informationen:

Press Release: 16th EU-China Summit: EU-China 2020 Strategic Agenda for Cooperation - http://eeas.europa.eu/statements/docs/2013/131123_01_en.pdf

16th EU-China Summit: EU-China 2020 Strategic Agenda for Cooperation - http://eeas.europa.eu/delegations/china/documents/news/20131123.pdf

Kontakt:

Leonor Ribeiro Da Silva (+32 2 298 81 55)

Raquel Maria Patricio Gomes (+32 2 297 48 14)

Diederik de Backer (+32 2 281 97 68)


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