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Lizenzen für Europa: Wirtschaft will im digitalen Binnenmarkt mehr Inhalte bereitstellen

European Commission - IP/13/1072   13/11/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 13. November 2013

Lizenzen für Europa: Wirtschaft will im digitalen Binnenmarkt mehr Inhalte bereitstellen

Heute findet in Brüssel die Abschlussveranstaltung des von der Kommission organisierten Dialogs „Lizenzen für Europa“ statt. Der Dialog wurde gemeinsam von den Kommissaren Michel Barnier (Binnenmarkt und Dienstleistungen), Neelie Kroes (Digitale Agenda) und Androulla Vassiliou (Bildung, Kultur, Mehrsprachigkeit und Jugend) geleitet.

Bei der heutigen abschließenden Plenarsitzung sichern die Teilnehmer von „Lizenzen für Europa“ zu, in folgenden vier Bereichen die Probleme der europäischen Bürger auszuräumen: grenzübergreifender Zugang zu Dienstleistungen und deren Übertragbarkeit, nutzergenerierte Inhalte und Mikrolizenzen, audiovisuelles Erbe sowie Text- und Datenschürfen.

Die heute präsentierten Lösungen betreffen Probleme, mit denen Verbraucher, Rechteinhaber, Dienstleister und Endnutzer täglich konfrontiert sind. Werden diese Lösungen umgesetzt, so könnten sie einen beträchtlichen zusätzlichen Nutzen schaffen, da sie große Auswirkungen auf die Verfügbarkeit und Zugänglichkeit von kulturellen Inhalten im Internet haben können.

Folgende Maßnahmen sind vorgesehen:

Eine gemeinsame Erklärung der audiovisuellen Industrie, um weiter daran zu arbeiten, Schritt für Schritt eine grenzübergreifende Übertragbarkeit von an Abonnements gebundenen audiovisuellen Diensten zu ermöglichen. Dies würde es den Verbrauchern erleichtern, legal auf Filme und TV-Programme aus ihren Heimatländern zuzugreifen, wenn sie auf Ferien- oder Geschäftsreisen im Ausland unterwegs sind.

Gebietsübergreifende „Mikrolizenzen auf einen Klick“, die von Plattenfirmen und Verwertungsgesellschaften für Kleinnutzer von Online-Musik angeboten werden. Dies macht es denjenigen, die Musik verwenden möchten, sehr viel leichter, diese für ihre eigenen Websites oder für an andere Websites gepostete Videos mit der Gewissheit zu nutzen, dass es legal ist.

Eine Vereinbarung von Filmproduzenten, Autoren und Einrichtungen zur Erhaltung und zum Schutz des Filmerbes über Grundsätze und Verfahren bei der Digitalisierung und Verbreitung von Filmerbe-Filmen. Dadurch wird gewährleistet, dass viele alte Filme, die derzeit nicht online verfügbar sind oder die andernfalls verschwinden könnten, für die Zukunft erhalten und einem breiteren Publikum zugänglich gemacht werden.

Kommissar Michel Barnier erklärte: „‘Lizenzen für Europa‘ hat bewiesen, dass der Dialog von Interessenträgern konkrete Lösungen für die Probleme des digitalen Binnenmarkts herbeiführen kann. Mit den heute vorgestellten Initiativen werden allen Europäern rasch neue Online-Inhalte zur Verfügung gestellt. Aber damit ist es noch nicht getan. Wir werden die Umsetzung dieser Zusagen überwachen und sicherstellen, dass sie eingehalten und im Alltag spürbar werden. Außerdem stellen wir sicher, dass durch unsere künftigen Maßnahmen die Kreativität im Binnenmarkt geschützt und belohnt wird.“

Vizepräsidentin Neelie Kroes sagte hierzu: „Die heutigen Ergebnisse zeigen, dass wir pragmatisch vorgehen müssen, um im Bereich der Urheberrechte voranzukommen. Inzwischen hat die Polarisierung abgenommen. Wenn die Wirtschaft diese Zusagen in die Praxis umsetzt, werden wir deutliche Fortschritte in Richtung auf eine Lizenzvergabe sehen, die dem digitalen Zeitalter wirklich gerecht wird. Die Diskussionen gehen weiter, und wir müssen jetzt prüfen, inwieweit modernere Rechtsvorschriften zu weiterem Fortschritt beitragen könnten.

Kommissionsmitglied Androulla Vassiliou ergänzte: „Wir haben praktische Lösungen gefunden, die den Rechteinhabern größere Rechtssicherheit verschaffen, der Öffentlichkeit Vorteile bringen und die Vielfalt der kulturellen Inhalte im Internet fördern. Die Zusage, das Filmerbe zu digitalisieren, ist vor allem für Filmfans eine gute Nachricht, und ich freue mich über die Fortschritte bei der grenzübergreifenden Übertragbarkeit. Unser Ziel ist es zu gewährleisten, dass in Europa Urheber und Industrie neue Inhalte und digitale Dienstleistungen entwickeln, damit unser kultureller Reichtum ein breiteres Publikum erreicht und für künftige Generationen erhalten bleibt.

„Lizenzen für Europa“ ist das Ergebnis von zehn Monaten Arbeit und Austausch und brachte in drei Plenarsitzungen und mehr als dreißig Arbeitsgruppentreffen zahlreiche Interessenträger der audiovisuellen, Musik-, Verlags- und Videospielindustrie (Autoren, Produzenten, Verleger, Künstler, Vertreiber, Programmanbieter usw.), Internet-Diensteanbieter, Technologieunternehmen, Kultureinrichtungen, Internetnutzer und Verbraucher sowie sonstige Betroffene mit Sachverstand zusammen. In einigen Arbeitsgruppen konnte zwar kein Konsens zwischen den Interessenträgern erzielt werden, sie boten jedoch nützliche Einblicke in bestimmte aktuelle Themen.

Hintergrund

Lizenzen für Europa wurde von der Kommission im Februar dieses Jahres ins Leben gerufen, nachdem sie im Dezember 2012 die Mitteilung über Inhalte im digitalen Binnenmarkt (siehe IP/12/1394) veröffentlicht hatte. Dabei geht es darum, bis Ende 2013 von der Industrie vorgeschlagene Lösungen zur Beseitigung der praktischen Hindernisse bei der Verbreitung von Inhalten im digitalen Zeitalter zu finden.

Der Dialog der Interessenträger ist eine der beiden Parallelmaßnahmen der Kommission, mit der sie in ihrer Amtszeit sicherstellen möchte, dass die urheberrechtlichen Rahmenvorschriften der EU auch im digitalen Zeitalter ihren Zweck erfüllen können. Zugleich vollendet die Kommission derzeit die Überprüfung dieser EU-Rahmenvorschriften, damit 2014 eine Entscheidung darüber getroffen werden kann, ob Reformvorschläge vonnöten sind. Die oben genannten Maßnahmen und die behandelten Punkte, einschließlich in den Bereichen, in denen keine Einigung zwischen den Interessenträgern erzielt werden konnte, werden in die Überprüfung einfließen. In naher Zukunft soll im Rahmen der Überprüfung eine öffentliche Konsultation durchgeführt werden. Dies wird eine Gelegenheit bieten, allen Stimmen in der Debatte Gehör zu verschaffen, und dazu beitragen, die Diskussion auf das breitere Themenspektrum zu lenken, das Gegenstand der Überprüfung ist.

Siehe auch MEMO/13/986

Weitere Informationen

Website „Lizenzen für Europa“

Kontakt:

Chantal Hughes (+32 2 296 44 50)

Ryan Heath (+32 2 296 17 16)

Dennis Abbott (+32 2 295 92 58)


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