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Kommissar Piebalgs will Entwicklungszusammenarbeit mit Myanmar stärken

European Commission - IP/13/1071   14/11/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 14. November 2013

Kommissar Piebalgs will Entwicklungszusammenarbeit mit Myanmar stärken

Während seines Besuchs in Myanmar (13.-15. November) anlässlich der ersten Zusammenkunft der EU-Myanmar-Taskforce, gab der EU-Kommissar für Entwicklung, Andris Piebalgs, heute die vorgeschlagenen Hauptbereiche der Entwicklungszusammenarbeit mit Myanmar im Zeitraum 2014-2020 bekannt.

Es handelt sich um die Bereiche Entwicklung des ländlichen Raums, Bildung, Governance sowie Unterstützung der Friedenskonsolidierung. Auch wenn das Europäische Parlament und der Europäische Rat die bilaterale Finanzhilfe noch nicht förmlich genehmigt haben, ist bereits absehbar, dass die Unterstützung der EU sich auf bis zu 90 Millionen EUR pro Jahr erhöhen könnte.

Kommissar Piebalgs erklärte: „Myanmars Entwicklung ist beispiellos, das muss anerkannt werden. Wir dürfen aber nicht die noch vor uns liegenden Herausforderungen vergessen. Die EU wird als einer der Hauptgeber weitere Unterstützung bereitstellen, um die nötigen Reformen im Land voranzubringen. Dies wird in Kooperation mit den EU-Mitgliedstaaten und anderen Gebern sowie in Übereinstimmung mit den Plänen der Regierung geschehen.

Neben seiner Teilnahme an der Sitzung der Taskforce übernimmt Kommissar Piebalgs auch den Vorsitz in einem Entwicklungsforum mit Myanmars Minister für Planung, Kan Zaw. Daran werden auch Aung San Suu Kyi, Myanmars Oppositionsführerin und Kämpferin für Demokratie, sowie Organisationen der Zivilgesellschaft und Vertreter des Privatsektors teilnehmen. Das Forum bietet die Gelegenheit, ein koordiniertes Vorgehen der EU und der Mitgliedstaaten zu erörtern, die Entwicklungspläne der Regierung für die kommenden Jahre zu unterstützen sowie Myanmars wichtigste Entwicklungsprobleme zu durchleuchten.

Kommissar Piebalgs wird auch am offiziellen Start des Programms SWITCH-SMART (KMU für Umwelt, Rechenschaftspflicht, Verantwortung und Transparenz) teilnehmen. Das Projekt fördert und unterstützt die nachhaltige Produktion von Kleidungsstücken „Made in Myanmar“ und soll die internationale Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen in diesem Sektor erhöhen. Das auf drei Jahre ausgelegte Projekt wird mit EU-Unterstützung in Höhe von rund 2 Millionen EUR finanziert und hat die Verringerung der Armut durch die Entwicklung des Handels und des Privatsektors in Myanmar zum Ziel.

Die EU-Myanmar-Taskforce bietet eine weitere gute Gelegenheit, gemeinsam mit den Mitgliedstaaten daran zu arbeiten, die Fragmentierung zu verringern und dadurch vor Ort eine größere Wirkung zu erreichen (gemeinsame Programmplanung). Die gemeinsame Programmplanung ermöglicht es der EU und ihren Mitgliedstaaten, gemeinsam ihre jeweiligen Prioritäten in jedem Partnerland zu analysieren, um einen einheitlichen Rahmen für die Umsetzung ihrer Entwicklungsprogramme zu schaffen.

Hintergrund

Seit 1996 hat die EU für Myanmar Entwicklungshilfe von mehr als 300 Millionen EUR bereitgestellt. Nach der politischen Öffnung des Landes kündigte Kommissar Piebalgs Anfang des vergangenen Jahres ein Unterstützungspaket von 150 Millionen EUR für 2012 und 2013 an, die bereits vollständig gebunden sind. 100 Millionen EUR wurden im Jahr 2012 gebunden, aufbauend auf die bereits bestehende Unterstützung. Die Mittel flossen in die Bereiche Gesundheit, Bildung, Sicherung der Existenzgrundlagen, Hilfe für entwurzelte Bevölkerungsgruppen und Zivilgesellschaft. Die Mittel zur Unterstützung der Zivilgesellschaft werden für die Überwachung der Reformen und des Übergangs, für Maßnahmen gegen Diskriminierung (ethnische Spannungen) und für die Beobachtung des Wahlzyklus vor Ort eingesetzt. Die verbliebenen 50 Millionen EUR wurden im Jahr 2013 zur Unterstützung von Projekten in den Bereichen Friedenskonsolidierung, Klimawandel und Handel sowie im Privatsektor gebunden.

Erfolge und Ergebnisse der laufenden EU-finanzierten Programme

Bildung

Die EU unterstützt ein Bildungsprojekt (Programm für eine hochwertige Grundbildung), das benachteiligte Kinder und Gemeinschaften erreichen und zur Verringerung von Ungleichheiten beim Zugang zur Bildung und bei deren Qualität beitragen soll. Der Schwerpunkt des Projekts liegt auf der Grundbildung (frühkindliche Bildung, Primarbildung, nicht-formale Bildung). Das Programm mit einem Gesamtbudget von 66 Millionen Euro wird durch Fördermittel der EU in Höhe von 22 Millionen Euro (2013-2015) unterstützt.

Unter anderem wurden bisher folgende Ergebnisse erreicht:

Mehr als 600 000 Kinder in über 4 000 Grundschulen in 25 Städten profitierten vom Konzept der kinderfreundlichen Schule (CFS).

Über 900 000 Kinder erhielten eine Grundausstattung mit Lernmaterial, um ihren Schulbesuch zu fördern.

230 000 Kinder unter fünf Jahren in benachteiligten und schwer erreichbaren Gebieten besuchten Einrichtungen für frühkindliche Entwicklung.

28 500 Lehrkräfte erhielten eine Ausbildung in kindzentrierten Methoden.

Zivilgesellschaft

Myanmars dynamische und vielfältige Zivilgesellschaft ist in den letzten Jahren stark gewachsen. Seit 2008 unterstützt die EU die Zivilgesellschaft und andere Geber in Myanmar durch Maßnahmen wie das Programm für nicht-staatliche Akteure und lokale Behörden (NSA/LA), das Instrument für Stabilität (IfS), das Hilfsprogramm für entwurzelte Bevölkerungsgruppen (AUP) usw.

Über das NSA/LA werden landesweit verschiedene Initiativen in einem breiten Spektrum von Sektoren finanziell unterstützt, um lokale und kommunale Organisationen und Behörden zu befähigen, durch bürgernahe Dienstleistungen und kleinere Entwicklungsvorhaben (in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Sicherung der Existenzgrundlage, Verringerung des Katastrophenrisikos, Umwelt) zur Armutsbekämpfung beizutragen, wobei der Schwerpunkt auf benachteiligten Bevölkerungsgruppen liegt.

Das AUP-Programm unterstützt Binnenvertriebene, vor allem in ethnischen Staaten. Rund 55 Millionen EUR wurden seit 2004 bereitgestellt, um die Existenzgrundlagen und Lebensbedingungen von Binnenvertriebenen zu verbessern, für ein gewisses Maß an Schutz vor Zwangsrepatriierung oder -umsiedlung und vor anderen Menschenrechtsverletzungen zu sorgen und die Aussöhnung und Konfliktbeilegung durch die Beteiligung und das konstruktive Engagement der lokalen Gemeinschaften zu fördern. Laufende Projekte mit einem Volumen von mehr als 26 Millionen EUR werden von NRO durchgeführt.

Weitere Informationen

Task Force Website: www.eu-myanmar-taskforce.com

Memo (AGRI): http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-13-975_en.htm

Memo (ENTR): http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-13-974_en.htm

Follow the event here: http://storify.com/EEAS/eu-myanmar-task-force

Website von EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Website der GD Entwicklung und Zusammenarbeit – EuropeAid – Zusammenarbeit mit Myanmar (Burma):

http://ec.europa.eu/europeaid/where/asia/country-cooperation/myanmar/myanmar_en.htm

EU-Myanmar relations: http://eeas.europa.eu/myanmar/

Kontakt:

Alexandre Polack (+32 229-90677)

Maria Sanchez Aponte (+32 229-81035)


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